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01.08.2016

13:24 Uhr

Visafreiheit

Gabriel weist Ultimatum der Türkei zurück

Ob es eine Visafreiheit für türkische Bürger geben wird, sieht Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Händen der Türkei. Auch zu dem Verbot für eine Übertragung der Erdogan-Rede in Köln äußerte sich Gabriel.

Im Streit um die Visafreiheit will sich der Wirtschaftsminister von der Türkei nicht erpressen lassen. dpa

Gabriel weist Forderungen der Türkei zurück

Im Streit um die Visafreiheit will sich der Wirtschaftsminister von der Türkei nicht erpressen lassen.

RostockSPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Ultimatum der türkischen Regierung zurückgewiesen, für türkische Bürger bis zum Oktober die volle Reisefreiheit in Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zu gewähren. „Es liegt an der Türkei, ob es Visafreiheit geben kann oder nicht“, sagte der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler am Montag in Rostock. Die Türkei müsse die von der EU geforderten Standards erfüllen. „Das tut sie derzeit nicht“, sagte Gabriel. „In keinem Fall darf sich Deutschland oder Europa erpressen lassen.“

Die türkische Regierung hatte damit gedroht, das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr umzusetzen, wenn es bis spätestens Mitte Oktober keine Visaliberalisierung gebe.

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Gabriel begrüßte zudem, dass bei einer Demonstration von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln die Übertragung einer Rede des Staatschefs per Video verboten worden war. „Das hat deeskalierend gewirkt“, sagte Gabriel. Deutschland werde sich dem Hineintragen von innertürkischen Konflikten entgegenstellen.

Von

rtr

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