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30.05.2017

15:50 Uhr

Von der Leyen baut um

MAD untersteht nun direkt Ministerium

Der Militärgeheimdienst MAD ist fortan dem Ministerium Ursula von der Leyens unterstellt. Seine Aufgabe ist sowohl die Spionage- als auch die Extremismusabwehr innerhalb der Bundeswehr. Der MAD hat rund 1200 Mitarbeiter.

Der MAD gewinnt durch die Unterstellung an Stärke. Er hat nun eine ähnliche Stellung wie der Bundesverfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst inne. dpa

Ursula von der Leyen

Der MAD gewinnt durch die Unterstellung an Stärke. Er hat nun eine ähnliche Stellung wie der Bundesverfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst inne.

BerlinBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstellt den Militärgeheimdienst MAD direkt ihrem Ministerium und stärkt ihn dadurch. Der Dienst erhalte eine vergleichbare Stellung wie der Bundesverfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst, schrieb die Ministerin am Dienstag in einem Tagesbefehl an die Truppe. Aufgabe des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ist die Spionage- und Extremismusabwehr in der Bundeswehr. Bisher ist der Dienst mit seinen knapp 1200 Mitarbeitern dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellt.

„Nicht erst die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T. zeigen, dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen“, schrieb die Ministerin. Sie spielte damit auf die Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Offizier Franco A. an, der einen Anschlag geplant haben soll und deshalb seit Ende April in Untersuchungshaft sitzt. Über den Fall war der MAD zunächst nicht informiert worden, was von der Leyen damals kritisierte.

Die Baustellen der Ursula von der Leyen

Personal

Die Bundeswehr war in den vergangenen 25 Jahren auf Schrumpfkurs. Militärische Planung orientierte sich an Sparzwängen, die auch bei der Aussetzung der Wehrpflicht eine Rolle spielten. Bestand die Bundeswehr um 1990 aus fast einer halben Million aktiver Soldaten, sind es 2016 gerade noch knapp 178 000. Nun soll die Truppenstärke wieder wachsen.

Skandale

In einigen Kasernen hat die Bundeswehr mit handfesten Skandalen zu kämpfen. So soll es etwa bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall (Bayern) zu Sex-Mobbing, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Tierschutzgesetz gekommen sein. Im baden-württembergischen Pfullendorf berichten Soldaten von demütigenden Ritualen und sexuellen Übergriffen. Zudem informiert der Wehrbeauftragte etwa in seinem jüngsten Jahresbericht, dass es 2016 rund 60 meldepflichtige Ereignisse „mit Verdacht auf Extremismus oder Verstoß gegen die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ gegeben habe - etwa mit antisemitischem oder ausländerfeindlichem Hintergrund.

Ausrüstung

Die Ausrüstung der Bundeswehr ist teils marode, teils veraltet und sorgte in den vergangenen Jahre für viel Spott. Für 2016 bescheinigte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr gar eine „planmäßige Mangelwirtschaft“. Das Verteidigungsministerium verkündete ehrgeizige Pläne zur Truppensanierung für 130 Milliarden Euro bis 2030.

Mängel

Technische Pannen und explodierende Kosten machen bei Waffensystemen große Probleme. So ist zum Beispiel die Produktion des „Eurofighter“ weit verzögert, die Kosten des Kampfjets liegen mit mehr als 6,5 Milliarden Euro massiv über den ursprünglichen Plänen. Zudem waren 2016 Teile der Hubschrauber nur bedingt einsatzbereit - der „Sea Lynx“ im Schnitt zu 23 und der „NH90“ zu 31 Prozent. Das größte Sorgenkind ist das Transportflugzeug „A400M“ - rund neun Jahre ist dessen Auslieferung verzögert. Bislang besitzt die Bundeswehr acht von insgesamt 53 beim Hersteller Airbus bestellte Maschinen. Doch ist selbst deren Einsatz nicht uneingeschränkt möglich.

Einsätze

Deutschland beteiligt sich derzeit im Auftrag des Bundestages mit knapp 3300 Soldaten an internationalen Einsätzen - etwa bei der Friedenssicherung im westafrikanischen Mali oder auf dem Balkan. Daneben gibt es „einsatzgleiche Verwendungen“, die keiner Zustimmung des Parlaments bedürfen. Dazu gehören die Stärkung der Nato-Ostflanke im Baltikum oder die Bekämpfung von Schleppern in der Ägäis. Bei wachsenden Aufgaben in der Welt will Deutschland eine aktivere Rolle spielen. Viele stellen sich die Frage, ob die Truppe den Aufgaben gewachsen ist.

Als Teil der Umstrukturierung stärkte von der Leyen auch die Streitkräftebasis, die zum zentralen Akteur im Heimatschutz werden soll. Die Streitkräftebasis ist der wesentliche Logistik-Dienstleister innerhalb der Bundeswehr und unter anderem für die Versorgung ausländischer Truppen in Deutschland zuständig. Diese Aufgabe hat vor allem durch die Verlegung großer amerikanischer Verbände an die Ostflanke der Nato stark an Bedeutung gewonnen. Panzer, Waffen und anderes Material der US-Truppen kommen auf dem Weg nach Polen oder ins Baltikum in deutschen Nordsee-Häfen an und werden durch Deutschland transportiert.

Von

rtr

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