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27.10.2015

13:06 Uhr

Von der Leyen im Irak

Mehr Hilfe im Kampf gegen den IS

Die Bundesverteidigungsministerin beendet ihren Besuch im Irak. Sie sicherte weitere Unterstützung beim Wiederaufbau und im Kampf gegen den IS zu. Dabei denkt sie auch an eine Rückkehr vieler Flüchtlinge in ihre Heimat.

Von der Leyen im Irak

„Müssen in kürzester Zeit beibringen, was gegen den IS hilft“

Von der Leyen im Irak: „Müssen in kürzester Zeit beibringen, was gegen den IS hilft“

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ErbilZum Abschluss ihres Besuchs im Irak hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Land Unterstützung beim Wiederaufbau zurückeroberter Dschihadistengebiete in Aussicht gestellt. „Die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat muss auch begleitet werden von einem zivil-militärischen Aufbau“, sagte von der Leyen am Dienstag nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion im Nordirak, Massud Barsani, in Erbil. Hier sei eine weitere Zusammenarbeit „auf hohem Niveau möglich.“

Als konkrete Aufgabenfelder nannte die Ministerin die Minenräumung sowie den Bau von Gas-, Wasser- und Elektrizitätsleitungen. Dies seien „Felder, auf denen wir viel miteinander arbeiten können“. Zuvor werde es allerdings „noch ein langer, schwerer Kampf werden“, alle Gebiete aus der Gewalt der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu befreien.

Die Grenzstadt Kobane

Warum ist Kobane für Kurden so wichtig?

Die syrischen Kurden haben den Bürgerkrieg im Land zum Aufbau eigener regionaler Machtstrukturen in den mehrheitlich von ihnen bewohnten Gebieten genutzt. Nachdem sich die Truppen des Regimes von Baschar al-Assad 2012 zurückgezogen hatten, übernahmen sie die Kontrolle und gründeten später im Norden des Landes drei „autonome Kantone“. An der türkischen Grenze kontrollierten sie wichtige Enklaven: im Nordwesten um die Stadt Afrin, im Nordosten um die Städte Hasaka und Al-Kamischli sowie im Norden um Kobane. Eine Übernahme Kobanes durch die Terrormiliz IS wäre nicht nur der Verlust einer strategisch wichtigen Versorgungsroute, sondern auch psychologisch eine schwere Niederlage.

Wer sind die kurdischen Kämpfer, die sich den Dschihadisten entgegenstellen?

Die etwa 5000 Milizionäre gehören vor allem den kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) an. Sie sind mit der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) verbunden. Volksschutzeinheiten und PYD stehen der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe, die in der Türkei verboten ist. Im Kampf gegen den IS werden offenbar auch Selbstmordattentäter eingesetzt: Kurdische Aktivisten meldeten am Wochenende, dass eine Kämpferin mit einem Selbstmordanschlag Dutzende Extremisten getötet habe. Experten gehen davon aus, dass PKK-Kämpfer die syrischen Kurden unterstützen. Die kurdischen Milizionäre in Syrien sind nicht zu verwechseln mit den kurdischen Peschmerga-Kämpfern, die im Irak gegen den IS im Einsatz sind.

Wie ist die Lage der Zivilisten vor Ort?

Nach kurdischen Angaben ist die überwiegende Mehrheit der verbliebenen Zivilisten an die türkischen Grenze in Sicherheit gebracht worden. Kobane wurde von den Volksschutzeinheiten zur „Militärzone“ erklärt. Laut türkischer Regierung sind mehr als 185 000 Menschen in die Türkei geflohen.

Warum greift die Türkei nicht ein?

Die türkische Regierung hat den Kurden in Kobane Unterstützung zugesagt, zugleich aber klargemacht, dass sie damit in unmittelbarer Zukunft keinen Einsatz von Bodentruppen meint. Zwar hat das Parlament der Regierung ein Mandat für Militäreinsätze in Syrien und im Irak für ein Jahr erteilt. Allerdings verlangt Ankara für einen Einsatz von Bodentruppen eine umfassende internationale Strategie, die auch den Sturz des Assad-Regimes in Damaskus beinhaltet. Zugleich befürchtet Ankara, dass die Kurden an der türkischen Südgrenze die Keimzelle für einen eigenen Kurden-Staat legen könnten, sollte es ihnen gelingen, die Terrormiliz IS zurückzuschlagen.

Warum schaffen es die USA und ihre Partner nicht, den IS mit Luftangriffen militärisch lahmzulegen?

Die IS-Kämpfer passen sich schnell und geschickt an die Luftschläge an. Sie verlassen Ziele, die von den USA ins Visier genommen werden und bringen Waffen und Geiseln an neue Stützpunkte. Zudem mischen sich die Kämpfer unter die Zivilbevölkerung und lassen auch viele ihrer schwarzen Flaggen wieder verschwinden. Weil Angriffe auf die IS-Infrastruktur schwieriger werden, hat sich auch das Tempo der Luftschläge verlangsamt, sagt David Schenker vom Washington Institute for Near East Policy. Die US-Regierung hat mehrfach betont, dass der IS nicht allein aus der Luft besiegt werden kann. Dem unabhängigen US-Instituts CSBA zufolge hat der Kampf bereits zwischen 780 und 930 Millionen Dollar (620 bis 740 Millionen Euro) verschlungen.

Kurdenpräsident Barsani gilt als einer der wichtigsten Verbündeten des Westens im Kampf gegen den IS. Der Politiker steht seit zehn Jahren an der Spitze der Region. Im August lief das Mandat des 69-Jährigen ab, er will aber gegen Widerstände weiter im Amt bleiben und führt seine Rolle im Kampf gegen den IS als Argument für eine längere Amtszeit ins Feld.

Die IS-Miliz hatte im Sommer vergangenen Jahres Teile des Iraks und des benachbarten Syriens erobert und dort ein islamisches „Kalifat“ ausgerufen. Seither begingen die Islamisten zahlreiche Gräueltaten. Eine Militärkoalition unter Führung der USA bekämpft die IS-Dschihadisten in beiden Ländern aus der Luft, Deutschland ist daran aber nicht beteiligt.

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