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08.05.2017

01:16 Uhr

Von der Leyen

Mögliche weitere Fälle mit „aller Härte“ aufklären

Die Bundesverteidigungsministerin geht von weiteren rechtsextremen Fällen in der Bundewehr aus. Bei der Aufklärung der Missstände müsse laut von der Leyen auch die Sensibilität geschärft werden.

Kein Zurücklehnen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht von der Aufdeckung weiterer Missstände aus. dpa

Bundeswehr

Kein Zurücklehnen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht von der Aufdeckung weiterer Missstände aus.

BerlinBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwartet bei der Aufklärung von Missständen in der Bundeswehr noch weitere schwere Fälle. „Es wird noch viel hochkommen, das ist gar keine Frage. Da warne ich auch gleich alle, dass wir uns da nicht zurücklehnen“, sagte die CDU-Politikerin in der ARD-Talkshow „Anne Will“. „Wir sind noch nicht durch das Schlimmste durch.“

Notwendig sei, die Sensibilität dafür zu schärfen, was man verfolgen und ahnden müsse und was man in der Truppe tolerieren könne. Es müsse mit „aller Härte“ und Offenheit aufgeklärt werden, sagte die Ministerin. „Aber es lohnt sich. Denn diese Truppe hat es verdient, auch dass wir diesen Säuberungs- und Reinigungsprozess miteinander durchleben.“

Die Baustellen der Ursula von der Leyen

Personal

Die Bundeswehr war in den vergangenen 25 Jahren auf Schrumpfkurs. Militärische Planung orientierte sich an Sparzwängen, die auch bei der Aussetzung der Wehrpflicht eine Rolle spielten. Bestand die Bundeswehr um 1990 aus fast einer halben Million aktiver Soldaten, sind es 2016 gerade noch knapp 178 000. Nun soll die Truppenstärke wieder wachsen.

Skandale

In einigen Kasernen hat die Bundeswehr mit handfesten Skandalen zu kämpfen. So soll es etwa bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall (Bayern) zu Sex-Mobbing, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Tierschutzgesetz gekommen sein. Im baden-württembergischen Pfullendorf berichten Soldaten von demütigenden Ritualen und sexuellen Übergriffen. Zudem informiert der Wehrbeauftragte etwa in seinem jüngsten Jahresbericht, dass es 2016 rund 60 meldepflichtige Ereignisse „mit Verdacht auf Extremismus oder Verstoß gegen die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ gegeben habe - etwa mit antisemitischem oder ausländerfeindlichem Hintergrund.

Ausrüstung

Die Ausrüstung der Bundeswehr ist teils marode, teils veraltet und sorgte in den vergangenen Jahre für viel Spott. Für 2016 bescheinigte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr gar eine „planmäßige Mangelwirtschaft“. Das Verteidigungsministerium verkündete ehrgeizige Pläne zur Truppensanierung für 130 Milliarden Euro bis 2030.

Mängel

Technische Pannen und explodierende Kosten machen bei Waffensystemen große Probleme. So ist zum Beispiel die Produktion des „Eurofighter“ weit verzögert, die Kosten des Kampfjets liegen mit mehr als 6,5 Milliarden Euro massiv über den ursprünglichen Plänen. Zudem waren 2016 Teile der Hubschrauber nur bedingt einsatzbereit - der „Sea Lynx“ im Schnitt zu 23 und der „NH90“ zu 31 Prozent. Das größte Sorgenkind ist das Transportflugzeug „A400M“ - rund neun Jahre ist dessen Auslieferung verzögert. Bislang besitzt die Bundeswehr acht von insgesamt 53 beim Hersteller Airbus bestellte Maschinen. Doch ist selbst deren Einsatz nicht uneingeschränkt möglich.

Einsätze

Deutschland beteiligt sich derzeit im Auftrag des Bundestages mit knapp 3300 Soldaten an internationalen Einsätzen - etwa bei der Friedenssicherung im westafrikanischen Mali oder auf dem Balkan. Daneben gibt es „einsatzgleiche Verwendungen“, die keiner Zustimmung des Parlaments bedürfen. Dazu gehören die Stärkung der Nato-Ostflanke im Baltikum oder die Bekämpfung von Schleppern in der Ägäis. Bei wachsenden Aufgaben in der Welt will Deutschland eine aktivere Rolle spielen. Viele stellen sich die Frage, ob die Truppe den Aufgaben gewachsen ist.

Von der Leyen hatte nach den Enthüllungen in der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. gesagt, sie rechne mit dem Bekanntwerden weiterer rechtsextremer Vorfälle. Von ihrer pauschalen Kritik an „Haltungsproblemen“ in der Bundeswehr und einer verbreiteten „Führungsschwäche“ rückte sie ein wenig ab. Sie habe sich bewusst bei den Soldatinnen und Soldaten entschuldigt und bereue, dass sie nicht genug betont habe, dass die ganz überwiegende Mehrheit loyal sei und einen hervorragenden Dienst mache.

Von

dpa

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