Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.03.2014

07:34 Uhr

Von der Leyen unter Druck

„Verteidigungsministerin soll sich um Verteidigungspolitik kümmern“

Kritiker fordern Zurückhaltung von Ursula von der Leyen. Ihr schlägt Gegenwind vom Koalitionspartner entgegen: Die Verteidigungsministerin solle sich um die Verteidigungspolitik kümmern, fordert etwa ein SPD-Politiker.

Ursula von der Leyen hatte mit Blick auf die Krim-Krise erklärt: „Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt.“ dpa

Ursula von der Leyen hatte mit Blick auf die Krim-Krise erklärt: „Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt.“

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht wegen ihrer Forderung nach einer stärkeren Rolle der Nato im Konflikt um die Ukraine weiter in der Kritik – auch in der eigenen Partei. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), stellte in einem Zeitungsinterview klar, „dass es auf das militärische Agieren Putins vom Westen keine militärische Antwort geben wird“. Der „Neuen Westfälischen“ (Dienstag) sagte er: „Daran wird und darf es keinen Zweifel geben.“

Von der Leyen hatte mit Blick auf die Krim-Krise erklärt: „Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt.“ Später betonte sie, es gehe nicht darum, Truppen in die baltischen Staaten zu verlegen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte von der Leyen zur Zurückhaltung auf. „Ich würde mir eigentlich wünschen, dass die Verteidigungsministerin sich um die Verteidigungspolitik kümmert, weil wir einen Außenminister haben, der die außenpolitischen Fragen mit dem gebotenen, klugen Händchen schon leistet“, sagte Arnold der Deutschen Presse-Agentur. „Da sollte man jetzt nicht den Eindruck erwecken, als ob die Krise der Ukraine aktuell etwas mit Verteidigung des Bündnisses zu tun hat.“

Erst Obama, jetzt Putin: Wenn Freund und Feind wechseln

Video: Erst Obama, jetzt Putin: Wenn Freund und Feind wechseln

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte schon am Montag erklärt, es gebe derzeit „keine Situation“, in der die Nato mit militärischen Mitteln zeigen müsste, „dass sie zu ihrem Verteidigungsbündnis steht“. Er sei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sehr dankbar dafür, dass sie klar gesagt habe, dass es nicht um eine militärische Option gehe. Es müsse der Eindruck vermieden werden, „wir würden derzeit mit militärischen Optionen auch nur gedanklich spielen“.

Kritik an der Äußerung kam auch von Spitzenpolitikern den Grünen. Die Vorschläge seien alles andere als zielführend, hatte Grünen-Chefin Simone Peter am Montag erklärt. „Ministerin von der Leyen setzt in der Verteidigungspolitik ihre übereifrige Ankündigungspolitik fort - mal wieder ohne Sinn und Verstand.“ Auch der Grünen-Abgeordnete Jürgen Trittin warf von der Leyen „leichtfertiges Gerede“ vor.

Von

dpa

Kommentare (9)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

25.03.2014, 07:54 Uhr

Mir geht der Gedanke einfach nicht aus dem Kopf, daß die 2 "Muttis" der Nation einen Krieg wollen. Maggie Thatcher hatte doch auch ihren Falklandkrieg.

Account gelöscht!

25.03.2014, 08:05 Uhr

Sehr gut beobachtet!

Account gelöscht!

25.03.2014, 08:05 Uhr

Wer sägt diese Eule endlich ab.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×