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17.09.2015

18:04 Uhr

Von der Leyens Cyber-Offensive

Armee der Informatiker

Angriffe über das Internet auf Ministerien, Bundesbehörden und auch auf die Streitkräfte sind inzwischen alltäglich. Die Bundeswehr will sich jetzt dafür besser rüsten – und richtet eine IT-Truppe ein.

Rund 2500 bis 6500 Attacken würden jeden Tag auf IT-Systeme des Bundes ausgeführt, so die Regierung. dpa

Regelmäßige Attacken

Rund 2500 bis 6500 Attacken würden jeden Tag auf IT-Systeme des Bundes ausgeführt, so die Regierung.

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rüstet die Bundeswehr für die Abwehr von Angriffen über das Internet. In den nächsten Monaten soll ein Kommando aufgebaut werden, das die 15.000 mit Informationstechnologie befassten Soldaten und zivilen Mitarbeiter vernetzen soll. „Wir fangen nicht bei null an, wollen aber diese Expertise, dieses Wissen, diese Kompetenz mehr bündeln, damit sie auch schlagkräftiger ist“, begründete von der Leyen ihre Cyber-Offensive. Es gehe auch darum, eine Schnittstelle mit der Cyber-Abwehr der Bündnispartner und der Wirtschaft zu schaffen.

Bisher ist vor allem das Innenministerium für die Abwehr von Hacker-Angriffen zuständig. Jeden Tag erfolgen zwischen 2500 und 6500 Attacken auf Netze des Bundes. Im ersten Halbjahr 2015 wurden 4353 Infektionen von Computern mit Schadsoftware gezählt.

Von der Leyen teilte ihre Cyber-Offensive den Soldaten am Donnerstag in einem Tagesbefehl mit. Die IT-Truppe soll eine eigene Organisationseinheit in der Bundeswehr neben Heer, Luftwaffe, Marine und Streitkräftebasis sein. Ein Konzept soll ein kleiner Stab bis zum Frühjahr erarbeiten.

Damit soll die Bundeswehr attraktiver werden

Prämien und Zuschläge

Die Bundesregierung will die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen. Hier wichtige Punkte des gebilligten Gesetzentwurfs.

Prämien und Zuschläge

Um hoch qualifiziertes Personal zu binden, soll auch die Bundeswehr künftig Prämien und Zuschläge auszahlen können. Diese sollen 20 Prozent der ersten Stufe des Grundgehalts betragen, über einen Zeitraum von vier Jahren.

Beförderungschancen

Für die 42.450 Zeitsoldaten mit Mannschaftsdienstgraden sollen Aufstiegschancen verbessert werden. Statt bisher 20 Prozent von ihnen sollen künftig bis zu 50 Prozent die höchste Laufbahnstufe erreichen können.

Altersversorgung

Durch eine Nachversicherung sollen die Renten für Zeitsoldaten verbessert werden. Damit sollen sie zivilen Arbeitnehmern gleichgestellt werden.

Mehr Teilzeit

Bisher können nur Soldaten mit Kindern unter 18 Jahren oder für die Pflege eines Angehörigen Teilzeit arbeiten. Künftig soll es keine Beschränkungen mehr geben.

41-Stunden-Wochen

Erstmals wird es bei der Bundeswehr eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche und Regeln für die Vergütung von Überstunden geben.

Sold

Der Wehrsold soll zum 1. November 2015 um 60 Euro erhöht werden. Das entspricht rund sieben Prozent des derzeitigen Solds von 777 bis 1146 Euro pro Monat.

Erschwerniszulagen

Für besonders schwere Jobs, etwa Minentaucher oder Arbeitsplätze im Bunker, sollen 20 teilweise seit Jahren unveränderte Zuschläge um bis zu 40 Prozent erhöht und drei neue Erschwerniszulagen eingeführt werden. Davon sollen insgesamt 22.000 Soldaten und 500 Zivilbeschäftigte profitieren.

Es soll vor allem um die Abwehr von Angriffen gehen. Allerdings hat die Bundeswehr schon seit Jahren auch eine Abteilung Cyber-Attacke. Das Kommando Strategische Aufklärung hat in der Tomburg-Kaserne in Rheinbach bei Bonn einen kleinen Trupp von 60 Informatikern stationiert, der Angriffe auf fremde Netzwerke trainiert.

In einem im Juli von „netzpolitik.org“ im Internet veröffentlichten vertraulichen Strategiepapier des Ministeriums wird der Ausbau der Angriffsfähigkeit als sinnvoll gewertet. „Offensive Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr haben grundsätzlich das Potenzial, das Wirkspektrum der Bundeswehr in multinationalen Einsätzen signifikant zu erweitern.“ Für den Einsatz der Rheinbacher Truppe wäre aber ein Bundestagsmandat notwendig.

Die Linke fordert eine gesetzliche Regelung, um die Beteiligung des Parlamments an Entscheidungen über Bundeswehreinsätze sicherzustellen. „Jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr muss vom Parlament mandatiert werden“, erklärte der Verteidigungspolitiker Alexander Neu. Mit Cyber-Einsätzen bewege sich die Bundeswehr „in einem äußert schwer kontrollierbaren und damit nahezu rechtsfreien Raum“.

Von

dpa

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