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22.01.2010

10:40 Uhr

Vor Afghanistan-Konferenz

SPD will Regierung ins Kreuzfeuer nehmen

Mit dem Start des Kundus-Untersuchungsausschusses wittert die SPD Morgenluft: Schonungslos will Steinmeier Verteidigungsminister zu Guttenberg auf vermeintliche Widersprüche hinweisen. Bereits in der kommenden Woche dürfte das Thema oben auf der Agenda landen – Die Afghanistan-Konferenz in London beginnt.

Deutsche Soldanten treten im Feldlager bei Kundus an. ap

Deutsche Soldanten treten im Feldlager bei Kundus an.

HB BERLIN. Im Vorfeld der Afghanistan-Konferenz versuchen sich die Sozialdemokraten in Stellung zu bringen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hatte eine Aufstockung der Zahl deutscher Soldaten in Afghanistan abgelehnt und einen vollständigen Abzug der Bundeswehr bis 2015 gefordert. Die SPD berät zur Stunde in Berlin auf einer Konferenz mit internationalen Experten über das künftige deutsche Engagement in Afghanistan. Zusätzliche Hoffnung bereitet der SPD der Start des Kundus-Untersuchtungsausschusses. Die Oppositionsparteien wollen unbedingt noch vor der Wahl in NRW zu Guttenberg vernehmen, um vermeintliche Widersprüche aufzudecken.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat vor leichtfertigen Debatten über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gewarnt. Die Diskussion dürfe nicht politisch strategisch motiviert sein, sagte er am Freitag bei der Auszeichnung zweier Soldaten mit dem Bundeswehr-Ehrenkreuz für Tapferkeit in Berlin. Ohne die SPD namentlich zu nennen, wandte sich Guttenberg dagegen, "leichtsinnig" Enddaten für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu nennen.

Das Bundeswehr-Ehrenkreuz für Tapferkeit wurde erst zum zweiten Mal verliehen. Guttenberg sagte, die beiden Männer hätten mit "außergewöhnlichem Mut" gehandelt und dabei Risiken für ihr eigenes Leben in Kauf genommen. Beide Soldaten waren im Juni 2009 im nordafghanischen Kundus im Einsatz. Der 30 Jahre alte Hauptfeldwebel Daniel Seibert kam mit seinen Soldaten einem Spähtrupp zur Hilfe, der von Aufständischen beschossen wurde. Oberfeldwebel Steffen Knoska (29) rettete einen verletzten Kameraden während eines Gefechtes.

Das Ehrenkreuz wurde im Oktober 2008 von Bundespräsident Horst Köhler genehmigt und erstmals am 6. Juli vergangenen Jahres verliehen. Die Auszeichnung würdigt Taten von Soldaten, "die weit über das erwartete Maß an Tapferkeit hinausgehen". Angesichts der Erfahrungen aus der NS-Zeit hatte Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg im Gegensatz zu anderen NATO-Staaten bewusst auf einen Tapferkeitsorden verzichtet.

Eine Woche vor Beginn der Afghanistan- Konferenz haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy ihre Positionen abgestimmt. In einem Telefonat hätten beide am Donnerstag die deutsch-französische Zusammenarbeit für die Konferenz am 28. Januar in London besprochen, teilte der Élysée-Palast am Abend in Paris mit. Außerdem sei es bei dem Gespräch um die Vorbereitung der nächsten gemeinsamen deutsch- französischen Kabinettssitzung am 4. Februar in Paris gegangen.

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