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04.01.2015

16:04 Uhr

Vor dem Dreikönigstreffen

Kubicki erwartet FDP-Wiedergeburt

Allen Nackenschlägen zum Trotz: FDP-Vize Kubicki gibt sich für 2015 optimistisch. Ein spektakulärer Jahresauftakt soll die Liberalen wieder in die Erfolgsspur bringen. Die Stunde der Wahrheit schlägt dann in Hamburg.

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki: „Unsere programmatischen Aussagen müssen wir nicht verändern.“ dpa

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki: „Unsere programmatischen Aussagen müssen wir nicht verändern.“

KielNach einem Jahr voller Rückschläge setzt FDP-Vize Wolfgang Kubicki auf einen erfolgreichen Neustart seiner Partei gleich in den ersten Tagen 2015. „Beim Dreikönigstreffen am Dienstag wird unser Vorsitzender Christian Lindner mit einem spektakulären Auftritt demonstrieren, dass wir immer noch da sind“, sagte der Kieler Fraktionschef der Deutschen Presse-Agentur.

„Und bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 15. Februar werden wir mindestens in die Größenordnung der 6,7 Prozent vom letzten Mal kommen.“ Mit jedem Wahlerfolg werde die Bereitschaft wieder zunehmen, FDP zu wählen.

Für das Dreikönigstreffen in Stuttgart wird erwartet, dass Lindner dort ein neues, frischeres Parteiemblem mit Magenta als neuer Farbe neben Blau und Gelb präsentiert. Nach der Bundestagswahl 2013 war die FDP auch bei allen Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

Der tiefe Fall der FDP

Ende einer Ära

Die Liberalen sind bei der Bundestagswahl 2013 zum ersten Mal in ihrer Geschichte aus dem Bundestag geflogen. Als Regierungspartei ereilte dieses Schicksal bisher nur die damalige Kriegsgeschädigten- und Vertriebenenpartei Gesamtdeutscher Block/BHE (GB/BHE) 1957 in der jungen Bundesrepublik.

Die Königsmacher

Seit 1949 saß die FDP ununterbrochen im Parlament. Mehr als vier Jahrzehnte war sie an Bundesregierungen beteiligt und bei Kanzlerwechseln mehrfach das Zünglein an der Waage.

Hohe Stimmenverluste

Den in früheren Jahren größten Stimmenverlust mussten die Liberalen 1994 hinnehmen. Damals rutschten sie von 11,0 auf 6,9 Prozent - ein Verlust von 4,1 Punkten. Nach ihrer „Wende“ von der SPD zur Union war die Partei aber schon 1983 auf 7,0 Prozent abgerutscht (minus 3,7).

Der Tiefpunkt

Schon 1969 hatte der FDP fast das Totenglöcklein geläutet. Mit ihrem schlechten Ergebnis von 5,8 Prozent (minus 3,7) überwand sie nur knapp die Sperrklausel, konnte aber mit der SPD eine sozial-liberale Bundesregierung bilden. Das Bündnis hielt 13 Jahre lang bis 1982.

Letzte Bastion Baden-Württemberg

Mehr als 50 Mal wurde die FDP aus Landtagen gekippt - zuletzt in Bayern. Nur in Baden-Württemberg ist sie noch nie gescheitert.

Die letzten größeren Erfolge hatte sie 2012 mit ihrem jeweils klaren Wiedereinzug in die Parlamente von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein mit den Spitzenkandidaten Lindner und Kubicki sowie Anfang 2013 bei der niedersächsischen Landtagswahl.

„Das ist schon ein schwieriger Zustand, aus dem Bundestag heraus und nur in sechs Landesparlamenten vertreten zu sein“, sagte Kubicki. Aber die Partei habe im Saldo an Mitgliedern relativ wenig verloren. Auch nehme die Spendenbereitschaft wieder zu. „Das sind nicht mehr so viele Großspenden wie früher, aber aus dem mittleren Bereich kommt beachtlich viel.“

Die Stimmung in der Partei sei vergleichsweise gut, sagte Kubicki. „Sie ruht in sich und erwartet schlicht und einfach, dass wir aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen.“ Die FDP müsse sich stärker mit der Konkurrenz auseinandersetzen und den Menschen erklären, was sie von ihr erwarten dürften.

„Unsere programmatischen Aussagen müssen wir in wesentlichen Teilen nicht verändern, denn die Wahlniederlagen nach 2009 lagen nicht daran, dass unsere Ideen falsch waren, sondern daran, dass die Menschen nicht mehr das Gefühl hatten, dass wir in der Lage sind, sie auch durchzusetzen.“

Von

dpa

Kommentare (8)

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Herr Günther Schemutat

05.01.2015, 08:38 Uhr

Was die Wiedergeburt betrifft, muss ich die FDP entäuschen, es ist nur die lang vermisste Nachgeburt.

Was Hamburg betrifft oute ich mich mal und habe aus Not letztesmal FDP gewählt. Aber diesmal gibt es eine Alternative um den nach Gutsherrenart regierenden Bürgermeister Scholz ein wenig zu stoppen.

Immer mehr Gewalt,Kinderarmut,Bildungspolitik wie im Sudan , Überfremdung, Obdachlosigkeit steigt enorm und regiert wird wie im Mittelalter. Selbsherrlich!

Die FDP mit Suding hat nichts dagegen getan, was in der Öffentlichkeit bemerkt wurde.

Daher 3,5% mehr ist nicht drin.

Herr Bernhard Ramseyer

05.01.2015, 10:28 Uhr

- „Unsere programmatischen Aussagen müssen wir in wesentlichen Teilen nicht verändern...." -

Da hat Kubicki natürlich Recht, da die FDP schon immer mit sehr schönen, wenn nicht gar mit den schönsten Wahlprogrammen der deutschen Parteienlandschaft geworben hatte.

-..."sondern daran, dass die Menschen nicht mehr das Gefühl hatten, dass wir in der Lage sind, sie auch durchzusetzen.“ -

Und da liegt Kubicki aber voll daneben.

Die FDP wollte ihr Wahlprogramm überhaupt nicht umsetzen, sondern sich erst am Futtertrog fett fressen und das ist nicht das Gefühl der Wähler, sondern das hat die FDP bewiesen.

Herr Tobias Wahrsager

05.01.2015, 13:56 Uhr

Kubicki tut so, als stünde die Wiedergeburt der FDP kurz bevor. Dabei stimmt es noch nicht einmal mit der neuen FDP-Führung. Kubicki selbst ist nach eigenen Bekunden ein Wehrdienstbetrüger gewesen und will dafür auch noch in
den Talkshows dieser Republik gelobt werden. Auch das
ewigliche Kokettieren dieses zweifach geschiedenen Mannes, nach fünf Tagen Alleinurlaub ohne die dritte Ehefrau kämen bei ihm die Ehebrecherinstinkte raus, ist moralisch unerträglich. Auffällig ist auch, dass Kubicki
vor ein Jahr noch das Soziale bei der FDP betont haben wollte. Jetzt ist bei Ihm und Lindner keine Rede mehr davon. Sie haben wohl gemerkt, dass sie nur noch bei Ihrem Hardcore FDP-Besserverdienerklientel punkten können. FDP-Parteichef Lindner selbst hat zwei Internetfirmen mit KFW-Krediten in den Sand gesetzt und
ist als FDP-Parteigeneralsekretär gescheitert. Dann wären dann noch diverse Damen wie "Herr" Katja Suding, Spitzenkandidatin aus Hamburg. Das "Herr" ist natürlich nur, allen angeblichen Spießern der Republik sei dies gesagt, nach FDP-Logik clevere Ironie. Beim nächsten Mal bildet man "Herrn" Katja Suding bestimmt beim -fiktiv nachgestellten- Steuerbetrug in der Schweiz ab und behauptet dann, man habe nur das Vorurteil, FDP-Besserverdiener seien alles Steuerhinterzieher, ironisieren wollen. Und dann noch die "es lebe der ungehinderte Cannabis-Rauschtod" FDP-Youngster aus Hamburg. Sogar ins lokale FDP-Parteiprogramm haben sie dies mittlerweile reingedrückt. Respekt, Respekt. Nur wir
ach so dumpfen Durchschnittsbürger finden das ja nur nicht lustig. Die Wahrheit ist: Die FDP ist das wertneutralistisch-neolibertäre Böse unter der Sonne, das in einer großen politisch Endschlacht besiegt und vernichtet werden muss. Lasst uns die Schwerter zücken!

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