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05.01.2011

16:30 Uhr

Vor Dreikönigstreffen

FDP sucht Schuldigen für Misere

VonSven Afhüppe , Thomas Sigm

Die Liberalen kommen seit Monaten nicht aus dem Umfragetief heraus. Die Landesverbände nehmen kurz vor dem morgigen Dreikönigstreffen in Stuttgart vor allem FDP-Chef Guido Westerwelle in die Verantwortung. Die Parteiführung schiebt dagegen die Schuld für die Parteimisere auf den Koalitionspartner.

In der Pflicht: Führende FDP-Mitglieder erwarten von Westerwelle eine emotionale und inhaltsreiche Rede am Dreikönigstreffen. Quelle: dpa

In der Pflicht: Führende FDP-Mitglieder erwarten von Westerwelle eine emotionale und inhaltsreiche Rede am Dreikönigstreffen.

BERLIN. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte im Handelsblatt-Interview eine härtere Gangart in der Koalition empfohlen. "Alle FDP-Minister im Bundeskabinett sind gemeinsam mit der Fraktionsführung aufgefordert, sich einzubringen, so dass die Ausrichtung klar erkennbar wird", sagte der Parteivize. Dem schlossen sich nun drei weitere liberale Spitzenpolitiker in einem eindringlichen Reform-Appell in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter dem Titel "Jetzt erst recht" an. FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der niedersächsische FDP-Vorsitzende und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler sowie der NRW-Landesvorsitzende Daniel Bahr fordern wie Brüderle eine Schärfung des Profils der Partei.

Den Unions-Parteien warfen die drei Spitzen-Liberalen vor, die FDP in kräftezehrende Debatten geführt zu haben, "an deren Ende nicht durchgreifende Reformen, sondern nur Kompromisse stehen". Sie fügten die Forderung an, die FDP solle "unsere Partner stärker als bisher durch eigene Vorschläge programmatisch herausfordern, um im gemeinsamen Interesse zu ehrgeizigeren Vorhaben zu kommen".

In der Union sorgt man sich deshalb zunehmend über den angeschlagenen Koalitionspartner. "Personaldebatten und öffentliche Streits führen nicht dazu, dass die Liberalen ihr Profil schärfen", sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU). Die FDP müsse mit mehr Geschlossenheit auftreten, dann könne sie auch an Profil gewinnen, rät der CDU-Politiker. Die Union brauche in jedem Fall "einen starken Koalitionspartner".

CSU: Rückkehr zur Sachpolitik

Auch die CSU mahnt die FDP, zur Sachpolitik zurückzukehren. "Die Besonnenen in der FDP haben erkannt, dass das eine schädliche Personaldebatte war, und sie haben sie richtigerweise und rechtzeitig gestoppt. Aus Sicht der Union ist das uneingeschränkt zu begrüßen", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Handelsblatt. Er sei davon überzeugt, dass man in der FDP jetzt die Sachpolitik in den Vordergrund rücke und keine Wiederauflage der Personaldebatte um FDP-Chef Westerwelle anstrebe. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hatte die Angriffe auf den FDP-Chef kürzlich als "pures Gift" bezeichnet.

Kommentare (4)

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Schuld ist der ganze Laden !

05.01.2011, 23:05 Uhr

Nach "Schuldigen" zu suchen ist völliger Unsinn ! Schuld ist der ganze Laden - Minister und Fraktion ! Sie alle haben versagt und z.b. Deutschlands sog. Leistungsträger als Melkkühe auch noch an die europäischen Korruptions- und Pleitestaaten verkauft. DAS ist es, und das haben sie ALLE zu vertreten.

berlo j.

06.01.2011, 01:20 Uhr

[1] Schuld ist der ganze Laden !

Absolut richtig! Es kann doch nicht sein, dass wie seit Wochen über eine Partei diskutieren, die inzwischen bei 3 Prozent gelandet ist. Es ist doch Zeitverschwendung, den Schuldigen zu suchen. FDP hat die Wähler belogen, und der Wähler ist sauer. Und wer will überhaupt so einen Aussenminister haben, wo wir uns inzwischen alle schämen. Es ist eins der wichtigsten Posten, und sehr vielen spielt sich im Ausland ab. Kann mir einer was schreiben, wo der Windmacher Westerwelle bei welcher Entscheidung aufgefallen ist. ich weiss nur, dass er mit seinem Stecher diverse Reisen für eigene interessen gemacht hat, und zurzeit im Schatten von den Pyramiden liegt. Mehr ist nicht gelaufen! Morgen in Stuttgart wird er wieder sein ballon aufblasen, um anschliessend wieder die Luft rauszulassen.

ich möchte über die FDP ab Übermorgen nichts mehr hören.

sirene

06.01.2011, 01:48 Uhr

ist ganz einfach,schnell an der Macht und schon ist de Misere wie von Hand gemacht.korrupter Neonazi Polizei Richter und Staatsanwälte.10Prozent Millionäre Politik,Lobby,Alle Menschen sind krank,Private und industrie Spionage, Staatsverschuldung wächst,unbezahlte Löhne,Schuld sind die Arme Leute.Ein CDU,CSU,SPD-Liberale Kommunismus.Psychosoziale Entwicklung einer irrsinnige Politik.Fehlt noch der Politisch-orientierte-Gedanken-Klau-Kariere.

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