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16.01.2009

10:52 Uhr

Vor Gespräch mit Putin

Merkel ermahnt Russland im Gasstreit

VonAndreas Rinke, Klaus Stratmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Folge droht Russland das Vertrauen als zuverlässiger Gaslieferant Europas zu verlieren. In einem am Freitag stattfindenden Gespräch mit dem russischen Premierminister Wladimir Putin, möchte Merkel dieses Problem offen ansprechen. Gemeinsam mit dem britischen Premierminister Gordon Brown fordert die Kanzlerin auch, mit Nachdruck über andere Energiequellen nachzudenken.

Angela Merkel und ihr britischer Amtskollege Gordon Brown sind sich einig, dass verstärkt über neue Energiequellen nachgedacht werden muss. Foto: reuters Reuters

Angela Merkel und ihr britischer Amtskollege Gordon Brown sind sich einig, dass verstärkt über neue Energiequellen nachgedacht werden muss. Foto: reuters

BERLIN. Neben der zurückhaltenden Kritik an der Zuverlässigkeit russischer Gaslieferungen, forderten Angela Merkel und ihr britischer Amtskollege nach einem gemeinsamen Gespräch Russland und die Ukraine dazu auf, ihren Streit zu lösen. Es könne nicht sein, dass Europa darunter zu leiden habe. Merkel wollte dies noch am Donnerstag auch der Führung in Kiew mitteilen.

Die Lieferunterbrechungen in einige EU-Staaten durch die ukrainische Transitpipeline hielten auch am Donnerstag an. Putin vereinbarte ein Treffen am Samstag mit seiner ukrainischen Kollegin Julia Timoschenko in Moskau. Dann wollen dort auch EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und der tschechische Energieminister Martin Riman sein, um vielleicht bei einer Lösung zu helfen. Doch die bereits seit neun Tagen anhaltende Lieferunterbrechungen könnten noch länger dauern: Timoschenko erklärte, die Ukraine habe Gasreserven für ein Jahr und werde die Verhandlungen mit Russland daher in aller Ruhe führen.

Merkel vermied zwar eine klare Schuldzuweisung in dem verworrenen Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland. Dennoch ist offensichtlich, dass der Streit und die Lieferunterbrechungen zu einem Umdenken in etlichen EU-Regierungen führen. Sowohl Merkel als auch Brown betonten als Lehre aus dem Konflikt die Notwendigkeit, mit mehr Nachdruck über andere Energiequellen nachzudenken. Deutschland könne bei der Gasversorgung nur nicht sehr schnell umsteuern, da es durch langfristige Lieferverträge an Russland gebunden sei. „Wir setzen also darauf, dass Russland ein verlässlicher Partner ist.“

Allerdings drängt das Bundeswirtschaftsministerium die deutsche Gasbranche bereits dazu, Transportwege und Lieferquellen zu diversifizieren, um die starke Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern. Nach einem ersten Treffen der kürzlich von Minister Michael Glos (CSU) ins Leben gerufenen „Arbeitsgruppe Gaswirtschaft“ hieß es am Donnerstag zwar, die Versorgung sei derzeit nicht gefährdet; man müsse aber überlegen, wie die Versorgungssicherheit mittel- und langfristig weiter gestärkt werden könne. „Dazu gehört der Einsatz von verflüssigtem Erdgas (LNG), um Ressourcen in Afrika und aus dem Mittleren Osten für Deutschland nutzbar zu machen“, hieß es im Wirtschaftsministerium. LNG ist allerdings recht teuer.

Glos appelliert seit langem an die Branche, in Deutschland LNG-Terminals zu bauen. Der Versorger Eon hatte den Bau eines solchen Terminals in Wilhelmshaven kürzlich auf Eis gelegt. Nun will RWE in die Bresche springen und an der Nordseeküste eine Anlandestation für LNG-Tanker bauen. Auch die geplante Nabucco-Pipeline, die Gas aus Zentralasien über die Türkei bis nach Österreich führen soll, soll Alternativen zu russischem Gas erschließen.

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