Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.10.2015

14:42 Uhr

Vor Gipfeltreffen zu Flüchtlingen

Fast doppelt soviel Schleuser-Verhaftungen

Die Zahl der festgenommenen Schleuser ist drastisch gestiegen. Vor dem heutigen Sondergipfel in Brüssel warnen Politiker vor einer Verschärfung der Flüchtlingskrise. Verschiedene Maßnahmen sind im Gespräch.

Bundespolizisten führen einen mutmaßlichen Schleuser ab. Bis September sind fast doppelt so viele Schleuser festgenommen worden, wie im Vorjahr. dpa

Festnahme von mutmaßlichem Schleuser

Bundespolizisten führen einen mutmaßlichen Schleuser ab. Bis September sind fast doppelt so viele Schleuser festgenommen worden, wie im Vorjahr.

Brüssel/BerlinAn deutschen Grenzen sind bis Ende September fast doppelt so viele mutmaßliche Schleuser festgenommen worden wie im Vergleichszeitraum 2014. In den ersten drei Quartalen seien 2653 Tatverdächtige ergriffen worden, meldet die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Allein im September wurden demnach 417 Schleuser festgenommen.

Asyl

Asylantrag

Asylbewerber müssen einen Antrag stellen, der dann innerhalb kurzer Zeit geprüft wird. Wenn der Antrag abgelehnt wird und der Bewerber aus einem „sicheren Herkunftsland“ stammt, erhält er einen negativen Bescheid über den Genehmigungsantrag.

Aufforderung

Gleichzeitig erhält der Asylbewerber eine Ausreiseaufforderung, der er idealerweise nachkommt. Darin ist auch vermerkt, dass eine Ausreise auch gegen seinen Willen stattfinden wird.

Frist

Der Asylbewerber bekommt eine Frist gesetzt, die in der Regel 30 Tage beträgt. Bis dahin soll er Deutschland verlassen haben. Tut er das nicht, kommt es zu einer „zwangsweisen Rückführung“, quasi einer Polizeibegleitung in ein Flugzeug Richtung Heimat. Deutsche Behörden organisieren regelmäßig auch Charterflüge. Wer versucht, diesen Weg zu umgehen, kann in Abschiebehaft landen

Am heutigen Sonntag beraten Deutschland und zwölf anderen betroffenen Länder über das weitere Vorgehen in der Flüchtlingskrise. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte im Vorfeld, die "Politik des Durchleitens" von Flüchtlingen zu beenden. Österreich warnte vor einer zunehmend angespannten Stimmung unter den Flüchtlingen, die auch in Gewalt münden könne.

"Jeder Tag zählt", sagte Juncker der "Bild am Sonntag". "Sonst sehen wir bald Familien in kalten Flüssen auf dem Balkan elendiglich zugrunde gehen." Die EU-Kommission erwarte, "dass sich alle an die geltenden Spielregeln halten". Es gehe darum, "den Migrationsstrom zu verlangsamen und unsere Außengrenzen unter Kontrolle zu bringen". Europa müsse dabei "auch klarmachen, dass Menschen, die an unseren Grenzen ankommen, aber nicht internationalen Schutz suchen, kein Recht auf Zugang in die EU haben".

Nach einem Zeitungsbericht will die Bundesregierung in der EU die Voraussetzungen schaffen lassen, um mehr Flüchtlinge aus Afghanistan in ihre Heimat zurückschicken zu können. Sie wolle erreichen, dass die EU-Kommission mit Afghanistan ein Rückübernahmeabkommen für abgelehnte Asylbewerber aushandelt, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Ein entsprechendes Zeichen solle nach dem Willen des Kanzleramts in der Abschlusserklärung zum Treffen der Staats- und Regierungschefs von Ländern entlang der Balkan-Route am Sonntag gesetzt werden.

Hunderttausende von Flüchtlingen werden dieses Jahr in Deutschland Asyl beantragen. Was denken sie? Was wollen sie? Weil die Neuankömmlinge noch immer vielsprachig sprachlos sind, will das Handelsblatt ihnen eine Stimme geben: Auf 50 Seiten sprechen und schreiben Künstler und Unternehmer, Schriftsteller, Ärzte und Ingenieure, Männer und Frauen aus Afghanistan, Iran und und Irak, Syrien, Eritrea aber auch dem Kosovo über Merkel und Europa, Heidenau und das Schleppergeschäft – aber auch die Sorgen der Deutschen, mit denen sie nun konfrontiert werden. Das komplette Dossier als PDF zum Download.

Ein Entwurf für einen 16-Punkte-Plan war vor dem Treffen in wesentlichen Teilen umstritten. Er sieht neben einem Ende der Politik des "Durchwinkens" von Flüchtlingen auf dem Balkan einen besseren Informationsaustausch unter den betroffenen Ländern, die Registrierung der ankommenden Menschen sowie verschärfte Grenzkontrollen vor. Zudem soll mit Hilfe des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR eine angemessene Versorgung der Menschen gewährleistet werden.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×