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02.12.2016

16:28 Uhr

Vor Italien-Referendum

Bundesregierung ist auf alles vorbereitet

Am kommenden Sonntag wird in Italien über die Verfassungsreform abgestimmt – sie ist wegweisend für den Fortbestand der italienischen Regierung. Die deutsche Bundesregierung ist derweil für alle Ergebnisse gerüstet.

Die deutsche Bundesregierung ist auf jegliche Ergebnisse der italienischen Abstimmung über die Verfassungsänderung vorbereitet. dpa

Matteo Renzi und Angela Merkel

Die deutsche Bundesregierung ist auf jegliche Ergebnisse der italienischen Abstimmung über die Verfassungsänderung vorbereitet.

BerlinDie Bundesregierung hält sich mit Stellungnahmen im Vorfeld des italienischen Verfassungsreferendums zurück. Zur Marktentwicklungen äußere sich die Regierung grundsätzlich nicht, sagte am Freitag eine Sprecherin des Finanzministeriums. „Wir sind immer vorbereitet“, ergänzte sie – ohne das aber näher auszuführen. Zu etwaigen Staatshilfen für italienische Banken wollte sie sich gleichfalls nicht äußern. Das Land habe bereits die Vorkehrungen für sogenannte pauschalisierte Entschädigungen privater Anleger geschaffen. „Die Entscheidung über weitere Schritte sind jetzt Fragen, die die italienischen Behörden klären.“ Die Bundesregierung gehe davon aus, dass dabei die europäischen Regeln eingehalten würden.

Die Italiener stimmen am Sonntag über die Verfassungsreform von Ministerpräsident Matteo Renzi ab, die schnellere politische Entscheidungen und stabilere Regierungen ermöglichen soll. Da Renzi für den Fall einer Niederlage mit seinem Rücktritt gedroht hatte, könnte die Regierung kippen.

Von

rtr

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