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03.01.2015

03:11 Uhr

Vor Klausurtagung

CSU will mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben

Die CSU will sich den Nato-Vorgaben von zwei Prozent des BIP für Ausgaben im Verteidigungsbereich annähern und die Bunderwehr besser ausstatten. Der Europa-Trend zur Ausgabenkürzung in dem Bereich solle umgekehrt werden.

„Meine feste Überzeugung ist, dass wir die Bundeswehr dauerhaft gut ausstatten müssen“, sagte Berliner CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. „Und deshalb sollten wir auch den Trend in Europa zur Ausgabenkürzung im Verteidigungsbereich ein Stück weit umkehren.“ dpa

„Meine feste Überzeugung ist, dass wir die Bundeswehr dauerhaft gut ausstatten müssen“, sagte Berliner CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. „Und deshalb sollten wir auch den Trend in Europa zur Ausgabenkürzung im Verteidigungsbereich ein Stück weit umkehren.“

BerlinDie CSU will auch wegen der Ausrüstungsmisere bei der Bundeswehr mehr Geld in den Verteidigungsbereich stecken. „Langfristig sollten wir für Deutschland und Europa versuchen, die Verteidigungsausgaben etwa bei zwei Prozent des BIP anzunähern“, sagte die Berliner CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der Deutschen Presse-Agentur.

Erklärtes Nato-Ziel ist es, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Deutschland liegt bisher bei den Verteidigungsausgaben mit etwa 1,3 Prozent am BIP hinter den wichtigsten Nato-Partnern.

„Meine feste Überzeugung ist, dass wir die Bundeswehr dauerhaft gut ausstatten müssen“, sagte Hasselfeldt vor der am Mittwoch beginnenden traditionellen Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Wildbad Kreuth. „Und deshalb sollten wir auch den Trend in Europa zur Ausgabenkürzung im Verteidigungsbereich ein Stück weit umkehren.“ Auf konkrete Zahlen will sich die CSU aber auch in einem Papier nicht festlegen, das unter dem Titel „Deutschland - verlässlicher Bündnispartner“ in Kreuth verabschiedet werden soll.

Am Donnerstag wollen die CSU-Abgeordneten mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die Lage in der Ukraine, die Ausrichtung des Verteidigungsbündnisses und den deutschen Beitrag dazu reden.

Hasselfeldt nannte die von der prowestlichen Führung in Kiew angepeilte Nato-Mitgliedschaft unrealistisch: „Die Frage eines Nato-Beitritts der Ukraine stellt sich derzeit nicht.“

Sie versuchte zugleich, russische Befürchtungen zu zerstreuen, die angesichts der geplanten superschnellen Nato-Eingreiftruppe entstanden waren. „Die Nato ist keine Bedrohung für Russland, sondern die Nato ist ein Bündnis von Staaten, die sich der Freiheit verpflichtet fühlen.“

Von

dpa

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