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28.05.2011

17:39 Uhr

Vor Koalitionstreffen

Bundesweite Demonstrationen für Energiewende

Zehntausende Menschen haben am Samstag bundesweit für einen Ausstieg aus der Atomkraft demonstriert. Mit dem Protest soll der Druck auf die Regierung erhöht werden, die am Sonntag über den Atomausstieg beraten will.

Zehntausende fordern Atomausstieg

Video: Zehntausende fordern Atomausstieg

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BerlinZehntausende Menschen haben am Samstag in ganz Deutschland gegen die Atomkraft demonstriert. Die Veranstalter sprachen am Samstagnachmittag von 160.000 Demonstranten. Diese Zahl nannte der Sprecher des Anti-Atomkraft-Bündnisses „Kettenreaktion“ in Bayern, Florian Sperk.    

Umweltverbände, Anti-Atomkraft- und Friedensorganisationen hatten in 21 Städten zu Protesten aufgerufen. Unter dem Motto „Atomkraft: Schluss!“ fanden unter anderem in Dresden, Göttingen, Hamburg, Mannheim und München Demonstrationen statt. Die Kernkraftgegner wollten damit auch den Druck auf die Politik vor einem Treffen der schwarz-gelben Koalition erhöhen. Am Sonntagabend wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Spitzen von CDU, CSU und FDP im Koalitionsausschuss über die Energiewende beraten. Am Montag legt die Ethikkommission unter dem Vorsitz von Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) ihre abschließenden Empfehlungen für eine sichere Energieversorgung vor.    

Die Atom-Kehrtwende und der Weg zum Ausstieg

12. März 2011

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigt Sicherheitschecks für die 17 deutschen AKW an.

14. März

Merkel will die längeren Laufzeiten für die deutschen AKW für drei Monate aussetzen.

15. März

Nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder mit Atomstandorten kündigt Merkel plötzlich an, dass die sieben vor 1980 gebauten AKW bis zum 15. Juni abgeschaltet werden.

22. März

Die Regierung beauftragt mit der Klärung technischer Fragen die Reaktorsicherheitskommission (RSK). Eine Kommission unter Führung des früheren Umweltministers Klaus Töpfer und des Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner, soll klären, welches Risiko für die Gesellschaft ethisch vertretbar ist.

31. März

Die RSK stellt ein umfangreiches AKW-Prüfprogramm vor.

1. April

RWE reicht beim Verwaltungsgerichtshof Kassel Klage gegen die vorübergehende Abschaltung des AKW Biblis A in Hessen ein.

8. April

RWE, Eon, Vattenfall und EnBW kündigen an, dass sie die Millionen-Zahlungen in den Fonds zum Ausbau der erneuerbaren Energien einstellen, da diese an die Laufzeitverlängerung gekoppelt seien.

15. April

Gespräch von Merkel mit allen Ministerpräsidenten zur Energiewende. Unklar ist, wie die Milliardenkosten zu stemmen sind.

9. Mai

Merkel einigt sich mit der Opposition auf einen Fahrplan, das Parlament bekommt mehr Zeit für die Beratungen, der Bundesrat soll erst im Juli entscheiden.

10. Mai

Die Ethikkommission schlägt in einem Entwurf für den Abschlussbericht einen Atomausstieg bis spätestens 2021 vor.

15. Mai

Nach der CDU nennt auch die FDP in einem Energiekonzept kein festes Ausstiegsdatum, sondern will es abhängig machen von der Entwicklung bei den erneuerbaren Energien. Die CSU ist für 2020.

17. Mai

Abschlussbericht der Reaktorsicherheitskommission.

28. Mai

Abschlussbericht der Ethik-Kommission.

30. Mai

Übergabe an die Regierung.

Bis Juni

Abhängig von möglichen AKW-Stilllegungen soll es eine Anpassung des Atomvertrags mit den Energieunternehmen geben, der die Höhe der Atomsteuer und der Zahlungen in den Ökofonds regelt.

6. Juni

Das Kabinett will die Gesetze zum Atomausstieg und zur beschleunigten Energiewende beschließen.

15. Juni

Ende des Atommoratoriums. Auch wenn der Ausstieg bis dahin nicht von Bundestag und Bundesrat beschlossen sein wird, wollen die AKW-Betreiber die stillgelegten AKW nicht wieder hochfahren.

30. Juni

Beschluss des Bundestags.

8. Juli

Der Bundesrat entscheidet über das Gesetzespaket.

Mehr als 20.000 Demonstranten brachen nach Veranstalterangaben in Berlin am Samstagmorgen am Roten Rathaus zu einem Protestmarsch auf. Sie zogen über die Straße Unter den Linden und vorbei am Bundestag bis zur Parteizentrale der CDU. Dort fand eine Abschlusskundgebung mit Vertretern von Naturschutzverbänden statt.    

Die größte Kundgebung in Bayern wurde für München erwartet: Dort rechneten die Organisatoren mit mehr als 10.000 Teilnehmern. Etwa 8000 hatten sich bereits am Protestmarsch zum Kundgebungsplatz beteiligt.    

Mehrere Tausend Atomkraftgegner demonstrierten auch in Nordrhein-Westfalen. Allein in Münster hatten sich bis zum Samstagmittag bis zu 3000 Teilnehmer zu einem Protestmarsch durch die Stadt versammelt, wie die Polizei mitteilte. Auch in Essen und Bonn nahmen Tausende an Demonstrationen teil.    

In mehreren norddeutschen Städten forderten tausende Umweltschützer bei Demonstrationen die Stilllegung aller Atomkraftwerke. Rund 12.000 Menschen beteiligten sich nach Angaben der Bürgerinitiative Umweltschutz Hannover an einer Kundgebung in der niedersächsischen Landeshauptstadt. Die Polizei sprach allerdings nur von etwa 2000 Teilnehmern.    

Mehrere tausend Atomgegner zogen in Hamburg vom Jungfernstieg über das Millerntor zum Fischmarkt. In Göttingen demonstrierten nach verschiedenen Angaben zwischen 2000 und 3000 Menschen. Der Zug durch die Innenstadt wurde von 30 Traktoren angeführt. Auch in Kiel, Bremen und Güstrow gab es Demonstrationen.     

Von

dpa

Kommentare (9)

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Nachwuchs

28.05.2011, 20:33 Uhr

Wieso schweigt jeder zu den Stromkosten nach dem Ausstieg? Will man den Bürger überraschen, nachdem es kein zurück gibt, mit der Höhe ? 1 kw/h = min. 30 Euro??? Ist meine Vermutung richtig oder noch untertrieben?

FreundHein

28.05.2011, 21:25 Uhr

Das ist mit der alternativen Energie wie mit dem ÖPNV:
Die Politik bemüht sich maximalen Industrienutzen (hier: RWE, enBW et al. oder Siemens [der stärkste offshore-Windradbauer!]) mit minimalem Bürgernutzen zu kombinieren. Man schaue sich nur die nutzlos verbuddelten Milliarden diverser lächerlicher U-Bahn-Systeme (Paradebeispiel: Mülheim adR) oder die Lärmschutzwände der Bahn im tiefsten Hinterwald an.

Diesen Kardinalfehler der Politik, ihren Spendern Geschenke zu machen, wollen alle Ökos vermeiden/ abschaffen. Sie wissen:
Hinter jedem zu viel ausgegebenen Geldbetrag steht auch ein Zuviel an Produkt und damit Ressourcenverschwendung.

Die ganzen dämlichen Geiferer hier sollten mal ihre löchrige Bildung stopfen, statt der Blöd-Propaganda auf den Leim zu gehen. Nur: Denken strengt an. Im Resultat muss man sich eventuell auch von liebgewonnenen Vorurteilen trennen.
Das von den Ökobashern hier zu erwarten würde aber von wenig Realismus und Sachkenntnis zeugen, also spukt mal schön weiter.
Ihr seid Gespenster. Ein Lachen wird es sein, das euch beseitigt.

Account gelöscht!

29.05.2011, 00:59 Uhr

Kernkraftgegner sind der lebende Beweis für die totale Verblödung der BRD-Bevölkerung. Es wird ein interessantes Schauspiel werden, den Niedergang der BRD in den nächsten Jahren live zu verfolgen.

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