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30.04.2012

23:16 Uhr

Vorabend des 1. Mai

Demonstranten lassen Krawalle links liegen

Zwei Arten von Demonstrationen beschäftigen die Polizei am Vorabend der Kundgebungen zum 1. Mai: Die „Antikapitalistische Walpurgisnacht“ und die kurzfristige Erlaubnis für eine Neonazi-Demo in Mannheim.

Demonstranten halten am Montagabend in Berlin-Wedding ein Transparent. dpa

Demonstranten halten am Montagabend in Berlin-Wedding ein Transparent.

Berlin/Hamburg/MannheimBei einer Demonstration linker Gruppen im Berliner Stadtteil Wedding ist es am Vorabend des 1. Mai zu vereinzelten Flaschenwürfen gegen Polizeiautos gekommen. Augenzeugen berichteten auch von Steinwürfen, Schäden habe es aber keine gegeben.

Die Polizei halte sich auffällig zurück, hieß es. Beamten forderten die Demonstranten auf, die Würfe zu unterlassen. Auf dem Dach eines Hauses zündeten mehrere Vermummte bengalische Feuer an. Sie ließen auch Leuchtraketen steigen und warfen Böller.

Laut Polizei zogen mehr als 1000 Demonstranten unter dem Motto „Nimm was Dir zusteht“ durch den Stadtteil. Der Zug wurden von rund 500 Beamten begleitet. Die sogenannte „Antikapitalistische Walpurgisnacht“ fand am Montagabend erstmals in dem früheren Arbeiterbezirk statt. Die Veranstalter wollten damit ein Zeichen gegen soziale Ausgrenzung und steigende Mieten setzen.

Die Walpurgisnacht ist im Hamburger Schanzenviertel zunächst friedlich verlaufen. „Da ist nichts los“, sagte ein Polizeisprecher am Montagabend nach Einbruch der Dunkelheit. Die Hamburger Polizei hoffte in diesem Jahr auf einen relativ ruhigen 1. Mai: Die Beamten rüsteten sich vor allem für mögliche Krawalle nach der sogenannten revolutionären 1.-Mai-Demonstration am Dienstagabend.

Anders als im vergangenen Jahr wollte die Polizei aber kein Gefahrengebiet rund um das Schanzenviertel einrichten. In einem solchen Gebiet können Beamte ohne konkreten Verdacht Passanten durchsuchen und Platzverweise erteilen.

Die rechtsextreme NPD darf am Tag der Arbeit durch Mannheim marschieren. In einem zähen Ringen mit der Stadt setzte sich die Partei wenige Stunden vor dem für den 1. Mai geplanten Aufmarsch endgültig durch. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) sah keine ausreichenden Gründe, der NPD dieses Recht zu verweigern, wie die Behörde am Montagabend mitteilte.

Der Beschluss sei „unanfechtbar“, es gebe für die Stadt also keine Möglichkeit, die Entscheidung noch irgendwie anzufechten. „Wenn wir könnten, würden wir“, betonte ein Stadtsprecher. Ihm zufolge sollen nun strenge Auflagen eine Eskalation verhindern helfen.

Bei der Stadt seien 21 Gegenkundgebungen angemeldet, wobei mit jeweils 200 Teilnehmern zu rechnen sei - also in Summe gut 4000. Die NPD rechne in ihrer Anmeldung mit etwa 250 Personen. Unter anderem solle es für ihre geplante Route Einschränkungen geben.

Der Erlaubnis war ein längerer juristischer Streit vorausgegangen. So hatte sich die NPD beim Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe wiederholt gegen ein Versammlungsverbot der Stadt Mannheim zur Wehr gesetzt und vorläufig Recht bekommen, wie die Behörde ebenfalls am Montag mitteilte. Die Stadt legte Revision beim VGH in Mannheim ein, der dann später am selben Abend endgültig entschied. „Hinreichende Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit seien nicht ersichtlich“, hieß es in einer Mitteilung.

Von

dpa

Kommentare (5)

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Account gelöscht!

01.05.2012, 07:25 Uhr

Augenzeugen berichteten auch von Steinwürfen, Schäden habe es aber keine gegeben
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Nein --- keine Schäden ..... Es wurde ja nur eine Polizeibeamtin durch Steinwürfe verletzt , weiter nichts .

Da stellt sich die Frage ob die Polizei wirklich ihre arbeit macht ,oder aus angst vor den Demonstranten "gewähren"lässt !

Account gelöscht!

01.05.2012, 07:57 Uhr

Augenzeugen berichteten auch von Steinwürfen,...vereinzelten Flaschenwürfen gegen Polizeiautos.

Die rechtsextreme NPD darf am Tag der Arbeit durch Mannheim marschieren.
Der Beschluss sei „unanfechtbar“, es gebe für die Stadt also keine Möglichkeit, die Entscheidung noch irgendwie anzufechten. „Wenn wir könnten, würden wir“, betonte ein Stadtsprecher.
Immer gegen Recht(s).
Links ist legitim!

Account gelöscht!

01.05.2012, 09:13 Uhr

Mir ist aus der Geschichte kein einziger Fall bekannt, wo die Millionäre des sogenannten Westend (z.B. Berlin-Zehlendorf) auf der Straße demonstrierten und mit Steinen warfen. Sind die zu dumm dazu oder woran liegt das?

Auffällig ist auch, daß die Pflastersteine eher von links nach recht fliegen,als umgekehrt. Sind die Gruppen vielleicht unterschiedlich motiviert?

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