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01.03.2006

08:27 Uhr

Vorräte über 50 Milliarden Euro wert

Berlin schielt weiter auf Goldschatz

Der Goldschatz der Bundesbank bleibt auf der politischen Agenda. Das befürchtet der haushaltspolitische Sprecher der FDP, Jürgen Koppelin, auf Grund einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Umgang mit den Goldreserven.

mak FRANKFURT. „Die Antwort der Bundesregierung lässt diesbezüglich Böses erahnen“, sagte Koppelin dem Handelsblatt.

Mitte Februar war Bundesfinanzminister Peer Steinbrück mit einem Vorstoß gescheitert, das Bundesbankgesetz zu ändern: Die Bundesbank sollte realisierte Gewinne aus Goldverkäufen wieder anlegen können. Nach geltendem Recht fließen diese Gewinne in den Bundesbankgewinn. Die Bundesbank hatte sich gegen den Vorschlag gesperrt, weil er mit einer Kürzung der Bundesbankgehälter verknüpft war und weil ihr die bloße Vorschrift zur Thesaurierung zu wenig Garantie bot, dass das Geld auf Dauer in der Bundesbank bleiben würde. Bewertet zu aktuellen Preisen hat das Bundesbank-Gold nach Auskunft aus Berlin einen Marktwert von 50,5 Mrd. Euro. Ein Betrag in dieser Höhe sei währungspolitisch nicht erforderlich, heißt es in der Stellungnahme. Die Bundesregierung rechnet vor, dass es insgesamt 7,5 Mrd. Euro bringen würde, wenn die Bundesbank ihre Verkaufsoption unter dem neuen Goldabkommen nutzen würde. Der Frage nach den Möglichkeiten, mit Einnahmen aus Goldverkäufen neue Maßnahmen zu finanzieren, weicht die Regierung aus, nachdem sie früher bereits verkündet hatte, damit ihr Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung zu finanzieren. Die Unabhängigkeit der Bundesbank respektiere sie „grundsätzlich“, heißt es. Nach Ansicht von Koppelin wird sie aber erneut versuchen, diese Unabhängigkeit „anzutasten“.

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