Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.01.2005

14:31 Uhr

Vorstandsklausur beendet

Grüne nehmen Wahlen fest in den Blick

Der Grünen-Bundesvorstand stellt seine programmatische Arbeit in diesem Jahr auf die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie die Bundestagswahl im Herbst 2006 ein.

HB BERLIN. Zentrale Themen sollen gerechte Gestaltung der Globalisierung, eine moderne Integrationspolitik, grüne Politik für Wirtschaftswachstum und gerechte Gestaltung des Sozialstaats sein, sagten die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Bütikofer am Dienstag nach einer zweitägigen Vorstandsklausur in Berlin.

Die Auseinandersetzung mit dem Islam und die Integrationspolitik sei ein „Zukunftsthema, das man nicht populistisch aufgeladen diskutieren darf“, sagte Roth. Ein wichtiges Thema werde die Auseinandersetzung mit NPD und DVU sein. „Es gibt keinen Grund, diese rechtsextremen Ideologien zu unterschätzen“, sagte Roth.

Bütikofer stellte „grünes Wachstum der Wirtschaft“ in den Mittelpunkt. „Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit entwickeln sich besser, wenn ökologische Aspekte dabei von Anfang an mitgedacht werden.“ In der Sozialpolitik solle das Thema Bürgerversicherung „mit neuer Energie“ angegangen werden. Weitere Themen seien der Umbau der Pflegeversicherung, die Bildungs- und die Steuerpolitik.

Zurückhaltend äußerte Bütikofer sich zum Thema Ökosteuer. Es sei zwischen SPD und Grünen unstrittig, dass eine Diskussion über eine Erhöhung der Steuer angesichts des hohen Ölpreises unsinnig wäre, sagte er. Der Vize-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Reinhard Loske, arbeitet derzeit an einem Konzept für eine umfassende ökologische Steuerreform, das eine Erhöhung ebenfalls nicht vorsieht. Ein Beschluss der Fraktion darüber soll möglicherweise noch in diesem Jahr gefasst werden.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×