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27.10.2012

17:48 Uhr

Vorstandskrise

Piraten in schwerem Fahrwasser

Zoff in der Parteispitze, dramatischer Einbruch bei den Umfragen – die Piraten stehen vor einem Scherbenhaufen. Im Mittelpunkt der Kritik: Geschäftsführer Ponader. Dieser hat jedoch seine ganz eigene Sicht der Dinge.

Piraten-Chef Schlömmer: „Meine Empfehlungen und Hinweise erreichen ihn nicht.“ dapd

Piraten-Chef Schlömmer: „Meine Empfehlungen und Hinweise erreichen ihn nicht.“

BerlinIn der schweren Krise der Piratenpartei wächst der Druck auf den umstrittenen Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Parteichef Bernd Schlömer sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich führe Gespräche mit ihm, aber meine Empfehlungen und Hinweise erreichen ihn nicht.“ Auf die Frage, ob der Geschäftsführer zurücktreten müsse, sagte Schlömer: „Der Ball liegt im Feld von Johannes Ponader.“

Am Freitag hatte die Berlinerin Julia Schramm ihren sofortigen Rücktritt als Beisitzerin im Bundesvorstand erklärt. Auch der Baden-Württemberger Matthias Schrade kündigte seinen Rückzug aus dem Vorstand für Ende November an. Er übte heftige Kritik an Ponader, der mit eigenwilligen Fernsehauftritten viele in der Partei verärgert hat. Zuletzt war die Piratenpartei in Umfragen auf vier Prozent gestürzt.

Drateln zum Diktat mit Oberpirat Lauer

"...irgendwann mal Joschka Fischer der Piraten"

Drateln zum Diktat mit Oberpirat Lauer: "...irgendwann mal Joschka Fischer der Piraten"

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Ponader selbst sieht seine Partei nicht in der Krise. „Wenn, dann ist das eine Krise des Vorstands“, sagte Ponader am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. „Ich nehme die Kritik sehr ernst.“ Einen Rücktritt lehnt er aber ab. Zur Rolle des Parteivorsitzenden sagte Ponader, Schlömer werde seiner Verantwortung gerecht. „Jetzt muss der Fokus ganz klar auf der inhaltlichen Arbeit liegen“. Für den Bundesparteitag in Bochum lägen bereits 500 Anträge vor. Ob es dort auch zu Personaldebatten kommen werde, müsse die Basis entscheiden.

Nach Ansicht ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz muss die Partei ihre Personalquerelen so rasch wie möglich beenden und zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren. Als Schwerpunkte nannte Nerz die Themen Datenschutz, Sicherheitsgesetze und Bürgerrechte insgesamt. Die sinkenden Umfragewerte sehe er „mit einem weinenden Auge“, sagte Nerz der Nachrichtenagentur dpa.

Der Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen lehnte am Samstag einstimmig den Antrag ab, Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ zur Pflichtlektüre an Niedersachsens Schulen zu machen. Am Rande des Treffens in Celle äußerten sich mehrere Piraten empört über innerparteiliche Initiativen wie diese, die das Image der Partei schädigten: „Wir sind nicht bereit hinzunehmen, dass unsere Außendarstellung von einzelnen Spinnern geprägt wird“, sagte Landeschef Andreas Neugebauer.

Von

dpa

Kommentare (17)

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Mazi

27.10.2012, 18:57 Uhr

"Mein Kampf" in niedersächsischen Schulen einzuführen, ist nicht nötig. Die sind schon auf Kurs.

Die dortigen staatlichen Behörden funktionieren schon und die Bürger - wie z.B. Wulff - haben bereits ihren Nutzen davon.

maximilian@baehring.at

27.10.2012, 19:18 Uhr

Nur damit wir uns verstehen ...

POIS-ON nicht FISCH sondern RAUSCH-GIFT

... verlorene Kinder ...

die anosnten abgetrieben von euren Emmanzen-Fiministinnen-EGOTRIP-/Nuttis worden wären.

WFriedrich

27.10.2012, 19:25 Uhr

Am Niedergang der Piraten zeigt sich, wie schwierig die Unterscheidung zwischen Unerfahrenheit und Dummheit ist. Angetreten waren sie als Kritiker der Etablierten. Völlig unbefangen haben sie anfangs deren Vorstellungen und Programme auseinandergenommen. Obwohl es angesichts der Flut vorhandener politischer Vorstellungen keinen Bedarf und keinen Raum für neue (demokratische) Angebote gibt, haben sich die Piraten aufs Glatteis führen lassen und erwartungsgemäß für unausgegorene Aussagen (völlig zu Recht) Prügel bezogen. In diese tragische Rolle wären sie nicht geraten, wenn sie den Etablierten Schulnoten erteilt hätten. Angesichts der zunehmenden Vergreisung des Politikbetriebs hätten sich die ungestümen jungen Piraten nicht des Vorwurfs der Destruktivität erwehren müssen. Wer sich künftig im deutschen Parteiengefüge eine Platz erstreiten will, sollte das Gefechtsfeld klüger wählen als die Piraten es vermochten. Dazu gehört auch "Rosinenpikerei" aus dem bereits Vorhandenem. Obwohl mir vorwiegend liberal-konservative Wertvorstellungen nahe sind, bedaure ich, dass die pluralistische Auffrischung misslungen ist: ohne permanente Wettbewerbsherausforderung entsteht Trägheit.

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