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01.05.2012

17:47 Uhr

Wachstum für die Eurozone

Merkel und Juncker ziehen an einem Strang

Die Kanzlerin und der Eurogruppen-Chef sind sich einig: Sie wollen mit Hilfe der Europäischen Investitionsbank Wachstumsimpulse setzen. Juncker äußerte allerdings gleichzeitig massive Kritik an Deutschland.

Kanzlerin Angela Merkel und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker bei einem Treffen im Februar 2012. dapd

Kanzlerin Angela Merkel und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker bei einem Treffen im Februar 2012.

Berlin/HamburgIn der Debatte über eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums in der Eurozone zeichnet sich eine stärkere Rolle der Europäischen Investitionsbank ab. Wie zuvor bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich auch Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker für eine Kapitalerhöhung des Instituts aus, um damit Wachstumsimpulse zu setzen. Beide Politiker bekräftigten, Wachstum dürfe aber nicht auf Kosten der Haushaltskonsolidierung generiert werden. Mit Blick auf die Forderung des sozialistischen französischen Präsidentschaftskandidaten Francois Hollande erteilte Merkel einer Aufweichung des EU-Fiskalpakts abermals eine klare Absage.

Juncker nannte bei einer Veranstaltung am Montagabend in Hamburg eine Größenordnung von zehn Milliarden Euro für eine Kapitalaufstockung der EIB. Das in Luxemburg ansässige Institut soll die wirtschaftliche Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit in der EU fördern und vergibt dazu etwa Kredite und Bürgschaften im Bereich Forschung, Entwicklung oder zur Verbesserung der Verkehrs- und Energieinfrastruktur.

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Forderungen zu Nachverhandlungen im Fiskalpakt erteilte sie erneut eine Absage.

Die Forderung nach einer Ergänzung des Fiskalpaktes um Wachstumsanreize hatte zuletzt vor allem durch eine entsprechende Forderung Hollandes Auftrieb erhalten. Er hat eine Neuverhandlung des Fiskalpakts zur Haushaltskonsolidierung zum Hauptthema seines Wahlkampfs gemacht. Noch zu Wochenbeginn bekräftigte Hollande: „Es wird eine Neuverhandlung geben, es wird einen Wachstumspakt geben“.

Merkel lehnt eine Neuverhandlung strikt ab. Der Pakt sei von den Regierungschefs von 25 der 27 EU-Mitgliedsländer unterzeichnet und schon in zwei Staaten ratifiziert worden, bekräftigte sie im „Hamburger Abendblatt“. Das Vertrauen, das Europa zurückgewinnen wolle, hänge von der Verlässlichkeit in der Frage ab, nicht einen wachsenden Schuldenberg zu hinterlassen.

Merkel bekräftigte die Bereitschaft, die Europäische Investitionsbank zu stärken, „damit sie mehr Hilfe leisten kann.“ Wachstumsimpulse müssten aber nicht zwingend durch teure Konjunkturpakete geschaffen werden. „Nachhaltiges Wachstum fußt vielmehr auf Bildung und Forschung, auf der Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen, auf einer vernünftigen Lohnentwicklung und vor allem auf der Öffnung der Arbeitsmärkte“, sagte die CDU-Politikerin. Konkret werde geplant, die Verwendung der Mittel des europäischen Strukturfonds flexibler zu gestalten.

Kommentare (4)

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Account gelöscht!

01.05.2012, 18:47 Uhr

Wer ist denn dieser Herr Juncker?
Geld von Steuerzahlern verprassen und weiter auf Pump leben ist alles, was diesen Typen einfällt.
Wenn es beleidigend für die anderen ist, von deutschen Steuerzahlern unterstützt zu werden, sollten wir unsere Zahlungen einstellen!!

Nastrowje

01.05.2012, 18:59 Uhr

"Wer ist denn dieser Herr Juncker?"
Ich dachte, dass sei Erich Honecker...

EuroHangover

01.05.2012, 19:01 Uhr

Wer ist Juncker?...Der Advokat der Franzosen und der PIIGS.

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