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05.03.2006

11:45 Uhr

Wähler haben nur eine Stimme

Wie wird gewählt?

Das baden-württembergische Landtagswahlrecht mischt nach der Landesverfassung ein "Persönlichkeitswahlrecht mit den Grundsätzen der Verhältniswahl". Die Wähler haben nur eine Stimme, die sie zugleich für einen Bewerber in ihrem Wahlkreis sowie dessen Ersatzbewerber und Partei abgeben.

STUTTGART. Für den Wähler ist die seit 1996 alle fünf Jahre (zuvor vier Jahre) stattfindende Landtagswahl in Baden-Württemberg einfach: Er hat nur eine Stimme und wählt damit einen der von den Parteien nominierten Kandidaten im Wahlkreis.

Das Wahlsystem ist eine Verbindung von Verhältniswahl und Persönlichkeitswahl: Das Sitzverhältnis der Parteien im Landtag richtet sich nach dem Stimmenverhältnis der Parteien im Land (Verhältniswahl). Die Zuteilung dieser Mandate an die einzelnen Bewerber richtet sich nach den Stimmen, die diese Bewerber in ihrem jeweiligen Wahlkreis errungen haben (Persönlichkeitswahl). Es gibt nur Wahlkreisbewerber. Jeder Kandidat muss sich also in einem der 70 Wahlkreise des Landes zur Wahl stellen.

120 Abgeordnetensitze werden auf die Parteien im Verhältnis ihrer Gesamtstimmenzahl im Land verteilt. Für jede Partei werden dazu alle Stimmen addiert, die auf ihre Wahlkreisbewerber im ganzen Land entfallen sind. Die den einzelnen Parteien danach zustehenden Sitze werden dann auf die vier Regierungsbezirke aufgeteilt, und zwar nach dem Verhältnis der Stimmenzahl, die die Bewerber einer Partei in den einzelnen Regierungsbezirken erreicht haben. Dabei werden nur solche Parteien berücksichtigt, die auf Landesebene mindestens fünf Prozent der Stimmen erreicht haben (Fünfprozentklausel).

Anschließend muss ermittelt werden, welchen Kandidaten die Sitze zufallen, die einer Partei in einem Regierungsbezirk zustehen. Zunächst kommen alle diejenigen Bewerber zum Zuge, die einen Wahlkreis - ein Direktmandat - gewonnen haben. Die weiteren Sitze, die der jeweiligen Partei noch zustehen, gehen an diejenigen Wahlkreisbewerber der Partei, die im Regierungsbezirk im Verhältnis zu den übrigen Wahlkreisbewerbern der eigenen Partei zwar kein Direktmandat, aber noch die höchste Stimmenzahl erreicht haben. Man spricht hier von Zweitmandaten. Die Gesamtzahl der Direktmandate beträgt auf Landesebene entsprechend der Zahl der Wahlkreise 70; mindestens 50 weitere Mandate werden als Zweitmandate vergeben.

Es kann vorkommen, dass eine Partei in einem Regierungsbezirk als Direktmandate bereits mehr Sitze errungen hat, als ihr nach dem Gesamtstimmenverhältnis dort zustehen. Diese zusätzlichen Mandate bleiben ihr als so genannte Überhangmandate erhalten. Verletzt diese Zahl der Überhangmandate die proportionale Sitzverteilung unter den Parteien, so bekommen die anderen Parteien Ausgleichsmandate. Die Mitgliederzahl des Landtags kann sich dadurch über die Zahl von 120 hinaus erhöhen.

  Der Landtag Baden-Württemberg

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