Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.07.2011

12:52 Uhr

Waffen für Saudi-Arabien

Unions-Aufstand gegen Merkels Panzerdeal

Merkels Zoff-Koalition versinkt wieder mal im Streit. Jetzt sorgt die Kanzlerin selbst dafür, dass es kracht. Ihre Zustimmung zu Panzerlieferungen an Saudi-Arabien bringt führende Unions-Abgeordnete in Rage.

Angela Merkel. Quelle: dapd

Angela Merkel.

BerlinIn der Union stößt die Zustimmung der Bundesregierung zu Panzerlieferungen an Saudi-Arabien auf Kritik. Die Mehrheit in der Unions-Fraktionsführung habe am Montagabend gegen eine Lieferung argumentiert, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Teilnehmerkreisen. Besonders der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, Bundestagspräsident Norbert Lammert und die Menschenrechts-Expertin der Fraktion, Erika Steinbach, hätten Kritik geäußert.

Sie argumentierten vor allem mit den Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien. Lammert habe daran erinnert, dass die Saudis vor wenigen Wochen noch Panzer zur Niederschlagung von Demonstrationen im Nachbarstaat Bahrain eingesetzt haben.

Steinbach hat, wie sie der dpa sagte, „erhebliche Bedenken“ gegen den Panzer-Deal. „Mit Sicherheit hat die Intervention Saudi-Arabiens in Bahrain nicht dazu beigetragen, dass man mit mehr Wohlgefallen auf solche Anfragen schauen sollte“, sagte die CDU-Politikerin. Bei solchen Geschäften sei es „unverzichtbar, die Menschenrechtskomponente zu bedenken“.

Steinbach verwies zudem darauf, dass sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) immer wieder auf die Bedeutung der Menschenrechte hinwiesen. Deswegen wäre es für sie schwer nachvollziehbar, wenn „im Fall Saudi-Arabien etwas mit leichter Hand bewilligt wird“.

Saudi-Arabien hat nach Angaben aus Sicherheitskreisen bereits 44 Leopard-Panzer aus Deutschland gekauft. Insgesamt wolle das Königreich 200 Panzer in der Bundesrepublik erwerben, erfuhr Reuters aus den auf Anonymität bestehenden saudiarabischen Sicherheitskreisen. Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hatte gemeldet, dass der geheim tagende Bundessicherheitsrat dafür grünes Licht gegeben habe.

Offene Fragen zu Panzerlieferung

Video: Offene Fragen zu Panzerlieferung

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Kommentare (6)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Horstel

05.07.2011, 13:06 Uhr

Oel kaufen dürfen wir. Damit sich die Saudis woanders Waffen kaufen können. Waffen direkt zu verkaufen ist unsensibel. Wie krank im Kopf muss man sein um solche Blödsinn zu verbreiten?

Account gelöscht!

05.07.2011, 13:14 Uhr

Warum kommt der Unions-Aufstand gegen Merkel so zögerlich und spät???
Für mich hat dieses Gebaren der FDJ-Kanzlerin nur noch Abscheu und Ekel. Sie redet anders, als das was sie am Ende macht.
Ich wünsche uns allen, ein baldiges Ende dieser verlogenen FDJ-Kanzlerin.
Alternativlos.
Danke

Account gelöscht!

05.07.2011, 13:16 Uhr

Oel kaufen dürfen wir. Damit sich die Saudis woanders Waffen kaufen können. Waffen direkt zu verkaufen ist unsensibel. Wie krank im Kopf muss man sein um solche Blödsinn zu verbreiten?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×