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05.09.2014

02:38 Uhr

Waffenexportpolitik

Rüstungsbranche bringt Arbeitsplätze ins Spiel

Mit seiner strengen Exportpolitik hat Wirtschaftsminister Gabriel der deutschen Rüstungsindustrie manches Projekt vermasselt. Die wehrt sich mit einer Warnung vor Arbeitsplatzverlust. Nun setzt Gabriel ein Treffen an.

Patronen des Kalibers 5,56 mm laufen in einer Produktionshalle des Munitionsherstellers Metallwerke Elisenhütte Nassau MEN durch die Endkontrolle. dpa

Patronen des Kalibers 5,56 mm laufen in einer Produktionshalle des Munitionsherstellers Metallwerke Elisenhütte Nassau MEN durch die Endkontrolle.

BerlinBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will mit den Chefs führender deutscher Rüstungskonzerne am Freitag die Folgen seiner strengen Exportpolitik beraten. Die Branche warnt wegen des Stopps vieler Projekte vor dem Verlust tausender Arbeitsplätze.

So hatte der Vizekanzler in der Ukraine-Krise die weitere Auslieferung eines Gefechtsübungszentrums des Düsseldorfer Rheinmetall-Konzerns an Russland gestoppt. Den Export von Rüstungsgütern in Staaten außerhalb von EU und Nato will Gabriel nur genehmigen, wenn er besonderen Sicherheits- und Bündnisinteressen Deutschlands entspricht.

Die größten deutschen Rüstungskonzerne

Bedeutender Wirtschaftszweig

Die Rüstungsindustrie ist ein großer Wirtschaftszweig in Deutschland. Einer Erhebung des Branchenverbandes BDSV zufolge waren 2011 rund 100.000 Menschen in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie beschäftigt. Einige große deutsche Rüstungskonzerne im Profil.

Diehl Defence

Die Rüstungssparte des Nürnberger Diehl-Konzerns, stellt unter anderem Munition, Raketen und Ketten für Panzer her.
Umsatz 2013: 533 Millionen Euro.

Heckler & Koch

Der Handwaffenspezialist aus dem badischen Oberndorf fertigt unter anderem Pistolen, Sturm- und Präzisionsgewehre.
Umsatz 2013: 200 Millionen Euro.

Kraus-Maffei Wegmann (KMW)

KMW in München baut etwa den Kampfpanzer „Leopard“, den Schützenpanzer „Puma“ oder die Panzerhaubitze „2000“.
Umsatz 2013: 900 Millionen Euro.

MTU Aero Engines

MTU Aero Engines ist ein Triebwerksbauer aus München, der auch für militärische Flugzeuge fertigt, etwa den Motor für den Eurofighter.
Umsatz 2013 (Wehrgeschäft): 501 Millionen Euro.

Rheinmetall Defence

Rheinmetall Defence ist die Wehrsparte von Rheinmetall aus Düsseldorf und fertigt Panzer, aber auch Munition oder etwa Flugabwehrsysteme.
Umsatz 2013: 2,2 Milliarden Euro.

Thyssen-Krupp Marine Systems

Thyssen-Krupp Marine Systems in Kiel baut U-Boote und Kriegsschiffe. Die Firma entstand aus Blohm+Voss und der Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH.
Umsatz 2012/13: 1,2 Milliarden Euro.

Arbeitsplätze dürften hingegen nicht das entscheidende Argument sein. „Beschäftigungspolitische Gründe dürfen keine ausschlaggebende Rolle spielen“, verweist er auf die für Exportentscheidungen maßgeblichen politischen Grundsätze, die noch aus rot-grünen Zeiten im Jahr 2000 stammen.

Drittstaaten-Ausnahme sei zur Regel geworden

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, dass diese weiter für Exportentscheidungen anzuwenden seien. Darin werden Exporte in sogenannte Drittstaaten nur in Ausnahmefällen erlaubt. Die Ausnahme sei unter Schwarz-Gelb zur Regel geworden, meint Gabriel.

Die Waffenlieferungen an die Kurden im Nord-Irak spielen eine Sonderrolle - hier geht es nicht um Rüstungsexporte von Unternehmen, sondern um eine von der Bundesregierung veranlasste Lieferung aus Bundeswehrbeständen.

Die IG Metall hatte Gabriel bereits ebenfalls unter Verweis auf Arbeitsplätze um Klarheit gebeten. Auch aus der Union gibt es teils massive Kritik an Gabriels striktem Kurs. Dieser will zur Kompensation für den Verlust von Geschäften über neue Anschlussverträge bei Bundeswehrprojekten reden. Er will dies auch mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) besprechen.

Von

dpa

Kommentare (4)

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Frau Mina Menzel

05.09.2014, 09:38 Uhr

Wird in unserem Land immer funktionieren, da die größte Angst unserer Menschen ja nicht vor einem Krieg ist, sondern Verlust ihres Geldes und Krankheit. Erst auf Platz 3 soll ja die Angst vor einem Krieg landen. Dass ein Krieg ihre größten Ängste erledigt, darauf kommt Volk wohl nicht. Und wenn ich mir vorstelle, was für kluge, intelligente Ingenieure in unserer Waffenindustrie gebunden sind, die dringend in der privaten Wirtschaft benötigt würden, kann man sich echt nur noch an den Kopf fassen.

Herr Hermann Paul

05.09.2014, 11:17 Uhr

Wenn es wirklich stimmt,dass Deutschland der drittgrößte Rüstungsexporteur ist,stellen sie sich mal die zahl der direkt und indirekt betroffenen Arbeitsplätze vor, Jobs die meist gut bezahlt werden ,und die auch gut Steuern und abgaben zahlen.
Die , die zumeist eine 35h/Woche haben !!!
Was glauben wie gern der Herr Gabriel die Aufmacher lesen will
"Gabriel treibt Metaller in die Zeitarbeit"

die dann natürlich so oder so ähnlich kommen werden ...
Ich denke der Herr Gabriel sollte sich noch mal in aller ruhe beraten lassen und die zumeist Populistischen Äußerungen seiner Person erheblich zurückfahren ...

Account gelöscht!

05.09.2014, 11:20 Uhr

Krieg führen ist eben ein krisensicheres und für viele Branchen lukratives Geschäft. Der Steuerzahler/Bevölkerung zahlt ja den Wiederaufbau; und die Rüstung. Ach ... und bluten tun die natürlich dafür auch.

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