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01.09.2014

10:19 Uhr

Waffenlieferungen an Kurden

Mit deutschen Panzerfäusten gegen die Islamisten

40 Maschinen- und 8000 Sturmgewehre, 10.000 Handgranaten, 8000 Pistolen sowie Panzerabwehrraketen: Deutschland liefert erstmals Waffen in einem heißen Konflikt. Das könnte nun das Bundesverfassungsgericht beschäftigen.

Von der Leyen zur Waffenauslieferung

Das „ist unsere humanitäre Verantwortung“

Von der Leyen zur Waffenauslieferung: Das „ist unsere humanitäre Verantwortung“

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BerlinDeutschland liefert den Kurden im Nordirak Panzerabwehr-Raketen des Typs Milan und Panzerfäuste, um sie im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Dies gaben Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Sonntagabend in Berlin bekannt. Außerdem will die Bundesregierung den Kurden 40 Maschinengewehre, 8000 alte und neue Sturmgewehre des Typs G3 und G36 sowie 10.000 Handgranaten, 8000 Pistolen und Munition schicken.

Auch Fahrzeuge sollen die Kurden erhalten: Geländewagen, Unimogs sowie fünf ältere gepanzerte Patrouillenfahrzeug des Typs Dingo 1. Von der Leyen sagte, dass die Unterstützung der Kurden sowohl eine humanitäre Verantwortung Deutschlands als auch im sicherheitspolitischen Interesse sei.

Die Waffenlieferung reiche aus, um einen Großverband von 4000 Soldaten auszustatten. Neben Deutschland haben sich die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und zahlreiche weitere Staaten zu Waffenlieferungen an die Kurden bereiterklärt.

Der Gesamtwert der Waffenlieferung beträgt etwa 70 Millionen Euro. Den Einsatz deutscher Kampftruppen schließt die Bundesregierung strikt aus. „Die Lage im Irak ist äußerst kritisch“, sagte die von der Leyen. Der IS warf sie „gnadenlose Brutalität“ vor.

„Unsere Hilfe für den Irak und unser Vorgehen gegen IS fangen nicht mit Waffenlieferungen an und hören nicht mit Waffenlieferungen auf“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Die Ausbildung der Kurden an deutschen Waffen hält die Regierung für problemlos.

„Die Ausbildung kann ja so erfolgen, dass Ausbilder in Deutschland ausgebildet werden und es weitergeben“, sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) am Montag im ZDF-Morgenmagazin. „Die Systeme sind relativ einfach, die wir zur Verfügung stellen. Eine Panzerfaust ist relativ einfach zu bedienen. Ich glaube schon, dass man das hinkriegen wird.“ Sollte die Ausbildung auf deutschem Boden nicht funktionieren, „dann im Raum (der Kurdenhauptstadt) Erbil oder in einem Drittstaat“, heißt es in dem Beschluss.

Kommentare (18)

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Herr Tenzin Konchuk

01.09.2014, 08:19 Uhr

Ein cleverer Schachzug.
Da bedarf es aber keines von Clausewitz oder Sun Tsu zu.
Die großen Ölfelder die damals "Chemieali" unter Saddam Hussein mit Senfgas bekämpfte sind quasi alle auf kurdischem Gebiert. BRD weiß um die Ukraine um Putin um die Gaspipeline, und das möglicherweise fehlende Öl.
Ärgerlich und die Restfragmente des Deutschen Volkes im höchsten Maße provozierend ist nur der marketingtechnische Hintergrund mit der Aufschrift " WIR DIENEN DEUTSCHLAND"
Ohhh nein ihr dient der Nichregierungsorganisation BRD und nicht Deutschland mit Frau Dr. Angela merkel als Vizekanzlerin ( O ton des heutigen Vizekanzlers Sigmar Gabriel auf einem Parteitag 2010 ). Ihr kennt auch das Urteil vom 17 Dezember 1953 BVerGE 3,58 bzgl. Beamtenverhältnissen.
Matthäus 7,16.
An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen.
Ihr dient immer vermutbarer jemanden der wohl wie beim schwarzen Freitag 1929 versucht mit Krieg auf europäischen Boden seine eigene Infrastruktur sowie Staatshaushalt zu sanieren. Könnte man sich das Leid durch Krieg patentieren lassen so müsste dieser Staat gar nicht mehr zum Patentamt rennen.
Das ganze ist mehr als nur besorgnisseregend für Menschen die den Geist der Gewalt dahinter erkennen weil die Gewalt über den Geist so gewaltig nachgelassen hat.

Herr Tenzin Konchuk

01.09.2014, 08:53 Uhr

Korrektur

mit Frau Angela Merkel als Geschäftsführerin
( O ton Vizekanzler Sigmar Gabriel auf einem Parteitag 2010 )
https://www.youtube.com/watch?v=7RUNUSno7zk

Soviel Angst hat man mittlerweile dass man schon solche Fehler macht. Das ist keine Angst mehr das ist quasi schon Panik.

Account gelöscht!

01.09.2014, 09:04 Uhr

"Deutschland liefert..."
Hoffentlich sind es später genau diese Politiker welche in den Läufen der gelieferten Waffen sehen müssen.

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