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11.02.2017

13:21 Uhr

Wahl des Bundespräsidenten

SPD Berlin löst Zoff mit Präsidialamt-Posting aus

VonMartin Dowideit

Eine Meldung der Berliner SPD in sozialen Netzwerken zur Wahl des Bundespräsidenten sorgt für Aufregung. Die Generalsekretärin der Bundespartei spricht von einem „Missgriff“ - und schaltet doch auf Angriff.

Kurz vor der Wahl des Bundespräsidenten ist eine Debatte um die Botschaft der SPD in sozialen Netzwerken entbrannt. Screenshot_Tweet

Zoff um Präsidialamt-Posting

Kurz vor der Wahl des Bundespräsidenten ist eine Debatte um die Botschaft der SPD in sozialen Netzwerken entbrannt.

DüsseldorfKurz vor der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag ab 12 Uhr in der Bundesversammlung ist eine Debatte um eine Botschaft der SPD in sozialen Netzwerken entbrannt. Die Berliner SPD hatte am Freitagnachmittag ein Foto des Schloss Bellevues verbreitet mit dem Satz: „Wir freuen uns auf den neuen sozialdemokratischen Schlossherrn“. SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier ist der Favorit für die Wahl für das höchste Amt des Staates. Er wird von Union und SPD unterstützt.

Doch nicht nur die Vorwegnahme des Wahlergebnisses in dem Twitter-Posting stößt vielen Kritikern auf, sondern auch, dass das Bild mit dem Logo der Berliner SPD versehen ist. Die Überparteilichkeit des Amtes werde so in Frage gestellt, lautet der Tenor im Netz.

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Am Samstagmittag reagierte die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf das Posting. Sie spricht von einem „Missgriff eines Ref LVBerlin“, also einem Fehler eines Referenten des Landesverbands Berlin – und schaltete dennoch gleich in Angriff über.

Denn der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und Bundestagsabgeordnete Patrick Schneider zweifelte an, ob eine Wahl Steinmeiers im ersten Wahlgang nach der parteipolitischen Botschaft im ersten Wahlgang möglich sein werde. Barleys Antwort: Wegen dieses Vorfalls die „Wahl des Mannes infrage stellen, der laut [CDU-Parteichefin Angela] Merkel der Beste ist? Mensch, müsst Ihr die Hosen voll haben...“

Zuvor hatte unter anderem auch Renate Künast, Bundestagsabgeordnete der Grünen, um Aufklärung gebeten, wie eine solche Mitteilung zustande komme.

Kurz nach 13 Uhr am Samstag teilte die Berliner SPD dann über Twitter mit: „Für unseren Tweet entschuldigen wir uns aufrichtig. Es war ungeschickt und unangebracht, unsere Unterstützung für #Steinmeier so auszudrücken.“ Die umstrittene Botschaft löschte die Partei.

Der Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), beschwerte sich ebenfalls über die Formulierung zu Steinmeier. „Wer ihn für 1 Partei vereinnahmt, schadet ihm und uns!“, schrieb er bei Twitter. Dann ergänzte er, nachdem er die Entschuldigung der SPD gesehen hatte: „Gut dass Sie so schnell reagiert haben.“

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