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04.05.2012

15:58 Uhr

Wahl in Schleswig-Holstein

Was kommt nach Schwarz-Gelb?

Die Zeichen in Schleswig-Holstein stehen auf Wechsel. Aus Schwarz-Gelb kann Rot-Grün-Blau werden. Doch für ein Bündnis aus SPD, Grünen und SSW wird es knapp. CDU und SPD kämpfen um Platz eins.

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen tritt nicht zur Wiederwahl an. dpa

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen tritt nicht zur Wiederwahl an.

KielBjörn Engholm, Heide Simonis und - nach sieben Jahren in der Opposition - Torsten Albig als Ministerpräsident. So stellt sich das die SPD in Schleswig-Holstein vor. Kiels Oberbürgermeister Albig will bei der Wahl an diesem Sonntag den scheidenden CDU-Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen ablösen. Mit Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW), Parteifarbe blau, könnte er es schaffen, sagen Umfragen. Es kann aber auch ganz anders kommen, mit CDU-Mann Jost de Jager als Regierungschef, einer großen Koalition oder einem anderen Dreierbündnis statt der „Dänen-Ampel“. Und Wolfgang Kubicki könnte den dramatischen Niedergang der FDP stoppen - der Einzug in den Landtag scheint nach den Umfragen gewiss.

Ungewiss wie selten erscheinen Koalitionsmöglichkeiten. Da der Landtag mit CDU, SPD, Grünen, FDP, SSW und den Piraten - anstelle der Linken - wohl wieder sechs Fraktionen haben wird, kommen außer einer großen Koalition vermutlich nur Dreierbündnisse infrage. Von der „Dänen-Ampel“ über „Jamaika“ aus CDU, Grünen und FDP bis zur rot-gelb-grünen Ampel reicht das mögliche Spektrum.

Weil die Wahl eine Woche vor dem Urnengang in Nordrhein-Westfalen auch Hinweise auf die allgemeine Stimmung im Jahr vor der Bundestagswahl gibt, haben sich alle Parteien im Wahlkampf mächtig ins Zeug gelegt. Kanzlerin Angela Merkel flog mit dem Hubschrauber das ganze Land ab: Noch am Freitagabend hatte sie einen Wahlkampftermin in Tornesch bei Pinneberg.

Wirtschaftsminister de Jager setzte im Wahlkampf auf Fakten und Sachargumente, fuhr dann aber auch Attacken gegen die „Dänen-Ampel“ mit Stoßrichtung SSW. Die Partei der dänischen Minderheit ist von der Fünf-Prozent-Klausel befreit und hat mit ihrem Bekenntnis zum Mitregieren mit SPD und Grünen die CDU verärgert. Diese musste sogar ein Flugblatt wegen einer falschen Behauptung über den SSW zurücknehmen. „Die CDU muss schon sehr verzweifelt sein, um solch rückwärtsgewandte Methoden gegen den SSW anzuwenden“, kommentierte SSW-Chef Flemming Meyer.

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

04.05.2012, 17:34 Uhr

Piraten wählen in SH und NRW ist doppelt gut !
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- Piraten haben EINSTIMMIG GEGEN den ESM gestimmt ! Gut !
- Die Alt-Parteien machen Politik "Von oben" und scheren sich einen Dreck, wie das Volk denkt. Diktat von oben, darum KEINE Alt-Parteien mehr wählbar.

Piraten wählen, denn die sind basis-demokratisch, bilden die gesamte Breite des politischen Spektrums in Deutschland ab, inklusive Konservative. Sie sind jung, intelligent und lernfähig sowie grundehrlich in ihrer Politik. Auch wenn noch vieles gelernt werden muss.

Die Alt-Parteien brauchen 2x einen Tritt - in SH und in NRW.

Mazi

04.05.2012, 20:29 Uhr

Frau Merkel hat dazu die Steigbügel gehalten, indem sie für ein noch späteres Renteneintrittsalter plädiert.

Zugegeben, dass dies möglicherweise für alle nicht im "Erwerbsleben" stehende Bürger möglich wäre. Beamte, Abgeordnet und Minister beispielsweise. Sie könnten durchaus bis zum 75. noch als Dienstboten oder Türsteher eingesetzt werden. Für die spätere Pensionsberechnung sollten dann die letzten 3 Jahre entscheidend sein.

Arbeitnehmer, die im harten Berufsleben standen, werden das wohl nicht aushalten.

Es ist sonderbar, dass ausgerechnet die, die nie etwas selbst in die Altersvorsorge eingezahlt haben, das Wort schwingen. Die wissen ganz offensichtlich nicht, wovon sie reden. Eigenartig, immer wieder fällt einem dabei das Interview mit Ludwig Poullain und dessen Gedankengang in dieser Zeitung ein.

Die Diskussion wird nicht fair geführt. Da können wahrscheinlich nur die PIRATEN helfen. Die haben bei diesem Thema noch nichts zu verteidigen.

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