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02.03.2006

10:00 Uhr

Wahlen am 26. März

Der erste große Ländertest

VonThomas Sigmund

Gut drei Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sorgen die Demoskopen bei den Sozialdemokraten für gute Stimmung. Der "Merkel-Effekt" soll ihnen am 26. März nicht so stark wie befürchtet ins Kontor schlagen. Das Problem ist nur: Die Meinungsforscher irren sich immer häufiger.

Zum Ländervergleich klicken Sie auf die Lupe. Grafik: HB

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BERLIN. Im Klartext sagen die Demoskopen: Die SPD muss sich trotz der wachsenden Kluft bei den Umfragewerten mit der Union auf Bundesebene keine Sorgen machen. Bei der ersten großen Testwahl nach 100 Tagen schwarz-roter Koalition in den Ländern wird sie nicht abschmieren. Der viel beschworene Koalitionsfrieden in Berlin ist zumindest vorerst gesichert.

Allerdings erweisen sich die Prognosen der Insititute immer häufiger als falsch, mal liegen sie mit ihren Zahlen drunter, dann mal wieder drüber. Die Union und im Speziellen Bundeskanzlerin Angela Merkel könnten seit der letzten Bundestagswahl viel darüber erzählen, nachdem sie sich damals schon durch die Umfragen als sichere Siegerin wähnten und dann nur mühsam das Ziel erreichten. Deshalb wollen sich die Strategen in den Berliner Parteizentralen lieber gar nicht ausmalen, welche Auswirkungen ein Triumph der Union auf das Koalitionsklima hätte.

Die Sozialdemokraten fürchten vor allem, dass sich die Geschichte wiederholen könnte. Sie müssen nur in die Zeit der großen Koalition zurückblättern, um in den Abgrund zu blicken. 1966 gelang es Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) nicht, die ersten wirtschaftlichen Erfolge der Koalition auf dem Konto der SPD zu verbuchen. Bei den folgenden drei Landtagswahlen legte 1967 die CDU zu. Die Partei des Bundeskanzlers Kurt Georg Kiesinger profitierte von der besseren Stimmung im Land und seinem guten Ansehen in der Bevölkerung. Ob in Berlin, Niedersachsen oder Rheinland-Pfalz, die Christdemokraten gewannen bis zu vier Prozentpunkte hinzu, während die SPD schwere Verluste hinnehmen musste. Ein wirklicher Tiefpunkt für die Bonner Koalition war das deprimierende Minus von neun Prozentpunkten in Bremen, gefolgt von den Schlappen in Berlin und Rheinland-Pfalz. Als 1968 die Südwest-SPD um 8,3 Prozentpunkte auf 29 Prozent abstürzte und die CDU glimpflich mit einem Minus von zwei Prozentpunkten davonkam, war das der Anfang vom Ende.

Da verwundert es auch nicht, dass sich 2006 die CDU im Vorteil wähnt, vor allem weil Kanzlerin Merkel derzeit auf einer außenpolitischen Sympathiewelle schwimmt. "Vier Wahlen, viermal Sieg für die CDU", rief CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla auf dem kleinen Parteitag den Delegierten vor einer Woche zu. Viermal, weil am 26. März auch wichtige Kommunalwahlen in Hessen stattfinden. Pofallas Generals-Kollege Hubertus Heil (SPD) backt da vorsorglich kleinere Brötchen: "Die SPD rechnet sich bei den drei Landtagswahlen gute Chancen aus", sagt er lediglich und betont, seine Partei sei der eigentliche Motor des schwarz-roten Bündnisses. In vertrauter Runde dürften viele Berliner Koalitionspolitiker allerdings die Daumen drücken, dass alles beim Alten bleibt - die CDU weiterhin die Ministerpräsidenten Günther Oettinger in Baden-Württemberg und Wolfgang Böhmer in Sachsen-Anhalt stellt, die SPD mit Kurt Beck in Rheinland-Pfalz am Ruder bleibt und damit ihr wichtiges Standbein in den westdeutschen Flächenländern behält.

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