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20.02.2011

22:32 Uhr

Wahlen in Hamburg

Beratungen nach dem Triumph

Historisches Comeback für die SPD in Hamburg - die absolute Mehrheit der Mandate ist ihr nach Hochrechnungen sicher. Die CDU wird in der Hansestadt halbiert und erlebt ein Debakel. Die FDP meldet sich zurück.

CDU in Stunde der Ratlosigkeit

Video: CDU in Stunde der Ratlosigkeit

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HamburgAm Tag nach der Wahl in Hamburg richten Sieger und Verlierer den Blick nach vorn.

Nach dem SPD-Sieg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg kommen Montag in der Hansestadt und in Berlin die wichtigsten Parteigremien zur Analyse des Wahlergebnisses zusammen. Als erstes trifft sich in der Bundeshauptstadt das CDU-Präsidium, um über die verheerende Wahlniederlage zu beraten. Danach kommt die SPD-Spitze zusammen.

Mit dabei ist auch der Wahlsieger und künftige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Zum Auftakt des Wahljahres 2011 hatte die SPD in Hamburg am Sonntag bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Die Sozialdemokraten kamen nach dem vorläufigen Endergebnis auf 48,3 Prozent der Stimmen und auf 62 der 121 Sitze.

Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), sprach von einem „hervorragender Auftakt für das Superwahljahr 2011“. Die CDU habe hingegen ein wahres Desaster erlebt und das Vertrauen der Menschen verspielt. Die CDU erreichte nur 21,9 Prozent und damit das schwächste Wahlergebnis seit Kriegsende in Hamburg. Schon in wenigen Wochen muss die CDU von Kanzlerin Angela Merkel in Sachsen-Anhalt (20. März), Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März) weitere wichtige Landtagswahlen bestehen.

Die Grünen konnten nach dem amtlichen Ergebnis leicht zulegen, werden aber zum Regieren aller Voraussicht nach nicht gebraucht. Auch FDP und Linke sind in der Bürgerschaft vertreten. Damit können die Liberalen nach miserablen Umfragen im Vorjahr für die kommenden Wahlen Hoffnung schöpfen. Erstmals seit 1993 sitzt die FDP in allen 16 Landtagen.

Nach dem Einzug der Liberalen in die Hamburger Bürgerschaft sieht Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki die Personaldebatte in der Partei auf absehbare Zeit beendet. „Die FDP hat gezeigt, dass sie mit einer sozial-liberalen Option an Bedeutung und Gewicht gewinnt“, sagte Kubicki der „Leipziger Volkszeitung“ (Montagausgabe).

Der FDP-Politiker hatte vor einigen Wochen den parteiinternen Aufstand gegen den politischen Kurs von Liberalen-Chef Guido Westerwelle stimuliert und angeführt. Mit dem Ergebnis der Hamburger Wahl sehe er seine Mission für gelungen und vorerst für beendet an. „Mein Weckruf hat gewirkt. Seit Januar ist zu spüren, dass sich die FDP auf Bundesebene anders aufstellt“, sagte Kubicki.

Kommentare (6)

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Account gelöscht!

20.02.2011, 19:11 Uhr

Erfreulich ist an dieser Prognose nur, daß Merkelpolitik weniger gefragt ist als je zuvor. In ihrer Dissertation hat sie die Korrelationen im Prozeß der Abfallwirtschaft beschrieben. Nun muß sie die auch in der Politik anwenden, das Lager wechseln und dort ihren eigentümlichen Verdrängungskunstlauf vollenden.
Wenn sie nicht will, feuert sie doch endlich! Heute, jetzt!

Account gelöscht!

20.02.2011, 19:52 Uhr

Schlimmer konnte man Olaf Scholz nicht bestrafen, fast 50%
Stimmen und damit Alleinherrschaft in Hamburg.Nun gibt es keine Ausreden mehr, jetzt muss die SPD für ihre Entscheidungen alleine gerade stehen. Die Grünen wurden
abgestraft, denn niemand in Hamburg wollte wirklich eine Neuauflage ROT/GRÜN die schon beim ersten Mal aus Hamburg eine
Regierungsfreie Stadt gemacht hatten. Der Große Ole v. Beust wurde nur Bürgermeister, weil Ronald Schill mit 18 %
in die Bürgerschaft einzog. Die Bürger wollten aus der Hauptstadt der Kriminalität wieder eine saubere sichere Stadt werden. Das Beust nach trennung von Schill mit den Grünen paktierte war allen CDU Wählern zuviel. Das Ahlhaus dann auch weiterhin eine Partnerschaft mit den Grünen nicht ausschloss, war dann politischer Selbstmord. Nun gab der CDU Wähler der SPD die Macht und holte noch die FDP mit in die Bürgerschaft. Grüne machen schlank.

Account gelöscht!

20.02.2011, 23:47 Uhr

@rote Socken

"Das habt ihr nun von Eurer Anti-Gutti-Kampagne.
...
Er wird trotzdem Kanzler. ..."


hahahahohoho, total gestört die Konservativen... .








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