Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.01.2011

22:42 Uhr

Wahljahr 2011

SPD will mit neuem Wirtschaftskonzept punkten

VonDaniel Delhaes

Vor den sieben Landtagswahlen bemüht sich die Parteispitze um ein unverwechselbares Profil. Und das soll mit einem neuen Wirtschaftskonzept geschärft werden. Dabei soll die hohe Abgabenlast der Geringverdiener in den Mittelpunkt gestellt werden.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Quelle: DAPD

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel.

BERLIN . Angesichts des bevorstehenden Superwahljahrs mit sieben Landtagswahlen, bemüht sich die SPD wieder um Geschlossenheit. Auf der Klausurtagung der Parteispitze im brandenburgischen Hermannswerder unterstützten Vorstands- und Präsidiumsmitglieder den Entwurf eines "Fortschrittsprogramms", den Parteichef Sigmar Gabriel vorgestellt hatte. "Wir werden das Programm im Laufe des Jahres mit Beschlüssen weiter ausfüllen", sagte Präsidiumsmitglied Ralf Stegner dem Handelsblatt. Die große Mehrheit stünde hinter dem Konzept.

Vor der Klausur hatte es noch Unruhe gegeben: So zeichnete die Parteirechte Ende 2010 ein desaströses Bild vom Zustand der SPD und forderte "Mut zur Sozialdemokratie". Nun legte die Parteilinke pünktlich zur Klausurtagung ebenfalls ein Positionspapier vor. "Solidarität schaffen - Demokratie erneuern", lautete die Forderung. "Eine SPD ohne kleine und große Utopien wird bekanntlich krank im Kopf", heißt es darin. Die Parteilinken wollen die "Finanzmärkte regulieren", die "Maßlosigkeit von Managergehältern angehen" und die "Ausbeutung in der Arbeit" beenden.

Das Papier von Parteichef Gabriel fasst unter dem Titel: "Neuer Forschritt und mehr Demokratie" die Diskussionen zusammen, die die SPD intern seit der verlorenen Bundestagswahl führt. So berät sie etwa ein neue Form des Wachstums, die soziale Gerechtigkeit und ökologisches Wirtschaften stärker berücksichtigt. Gabriel kündigte an, dem "Fortschritt wieder eine gesellschaftliche Richtung" zu geben.

Steuerdebatte ist "schädlich"

"Das Papier beschreibt die Grundlinien, über die wir in den kommenden Monaten diskutieren werden", sagte Präsidiumsmitglied Thorsten Schäfer-Gümbel dem Handelsblatt. Erst danach werde über Instrumente gesprochen. Er selbst hatte gefordert, den Spitzensteuersatz auf bis zu 60 Prozent anzuheben, was zu öffentlichem Streit zwischen Parteirechten und-linken geführt hatte.

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Peggy Eiserne

11.01.2011, 01:18 Uhr

Noch eine,Homo-Wester-Welle.

SPD mit neuem Wirtschaftskonzept ?

18.01.2011, 00:02 Uhr

Wir müssen als erstes dieses kriminelle Dreckloch brüssel ausräuchern, dann geht es uns schon mal wieder ein ganzes Stück besser. Und Merkel soll dahin gehen wo sie herkam: zur FDJ. Es war die größte Unverantwortlichkeit von Kohl, diese Frau so hoch komemn zu lassen ohne nach ihrem Vorleben zu forschen. Das Schlimme darn ist, dass alle Journalisten mitgemacht haben. Es ist doch überhaupt verwunderlich, dass in den ganzen Jahren nicht eine einzige Stasi-Akte auftaucht von den Wendehälsen und blockflöten. Wer hat denn da seine Hände drauf?

Stricke und baeume;....Egal ob die Kerle Nachtgewaender oder Nadelsteifen tragen.

Die Zeit ist auch in Europa schon lange für eine tunesische Entwicklung reif. Die Lumpenelite in brüssel und berlin hat den bürger im Würgegriff und drückt immer mehr zu. Helfen kann nur ein radikaler und brutaler befreiungsschlag, oder schweigen und untergehen.

Die Göttin der Gerechtigkeit hat die Welt verlassen.
Nun auch in Europa hat die Verlogenheit und Ausbeutung ein Mass erreicht, was nach Veränderung wie in Tunesin giert. Lasst die Volksverräter in ihrer Masslosigkeit weiter ihr schändliches Handel begehen, Es kommt wie es kommen muss und so gehen wir den Weg der uns vorgeschrieben ist, denn alles was besteht hat den einen Weg, das es zugrunde geht.

Schluss mit der Kalten Steuer-Progression und den Transferleistungen an zu viele Staatsbedienstete. Schon mit dem 1,4-fachen Durchschnittseinkommen wird der Spitzensteuersatz gezahlt. Die Politik steigert die Ausgaben für beamte und Staatsbedienstete immer weiter. Der bürger kann sich gegen diese beamten- Diktatur nicht wehren.....oder doch? Siehe Tunesien....

Der Steuerpflichtige bezahlt diesen Edel- Hartz-4-Empfängern nur ein bequemes, leistungsfeindliches Schmarotzerdasein. Die staatlichen Dienstleister in bund und Ländern erfüllen nicht annähernd die Leistungen, wie sie im Wettbewerb der Freien Wirtschaft üblich sind. Schluss mit den Transferzahlungen an die staatlichen Edel-Hartz-4 Empfänger.

Die notwendige Strukturreform ist überfällig: alle staatlichen Dienstleister müssen schnellstmöglich privatisiert werden und im freien Wettbewerb bestehen. Nur so kann sichergestellt werden, dass diese Scheinbeschäftigten abgebaut und nur vom Markt nachgefragte Leistungen erbracht werden.

Wann jagen wir die Tyrannen fort, die unseren Wohlstand Jahr für Jahr mehr schmälern, ohne uns um Erlaubnis zu fragen? Die Zeit des Hasses wird auch bei uns anbrechen, hoffentlich bald!

Gilt dies nur für die "Staatsführung" oder auch für die defacto "herrschende Klasse"?

Der Machtwechsel in Tunesien zeigt vor allen Dingen eines: Dass eine Staatsführung, die sich abschottet, die sich die Taschen vollmacht auf Kosten der bürger, die Freiheitsrechte verweigert - dass sie auf Dauer gegen die junge Generation keine Chance hat. Dies sei eine sehr gute Nachricht .

Der Merkel geht es schon seit vielen Jahren gar nicht mehr um die Sache, sondern nur um den Machterhalt. Man muß ihr allerdings zugestehen, daß sie vom ersten Tage ihrer verkorksten Kanzlerschaft an immer wieder gesagt hat, sie löse nur die Probleme, die sich in kleinen Schritten in Moderation mit allen Parteien lösen ließen ( Kanzlerin aller Deutschen ). Auf diese zweifelhafte Art
läßt sich natürlich gar nichts lösen. Und es sind von vornherein alle Lösungsmöglichkeiten tabu, die mit einer Machteinbuße verbunden wären. Das ist in einer Zeit größter Finanzprobleme vergleichbar eines naturkundlichen Therapieversuchs. Darin üben sich im übrigen bereits die Grünen. Armes Deutschland.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×