Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.10.2014

16:07 Uhr

Warnbrief an Genossen in Thüringen

SPD-Aufstand gefährdet Rot-Rot-Grün

VonDietmar Neuerer

Bei der SPD in Thüringen wächst der Widerstand gegen ein Bündnis mit der Linken. Ein Genosse warnt gar in einem offenen Brief vor dem Ende seiner Partei. Ungemach droht dem Linksbündnis-Plan auch aus einem anderen Grund.

Vorsicht, zerbrechlich! Die Koalition zwischen Grünen, SPD und Linke ist fragil. Getty Images

Vorsicht, zerbrechlich! Die Koalition zwischen Grünen, SPD und Linke ist fragil.

BerlinDie SPD in Thüringen lässt sich mit ihrer Entscheidung, eine rot-rote-grüne Koalition mit einem linken Ministerpräsidenten zu wagen, auf ein sehr riskantes Spiel ein. Denn ein Bündnis mit einer Mehrheit von nur einer Stimme kann sich schnell zu einem Himmelfahrtskommando entwickeln.

So mancher Sozialdemokrat dürfte sich an Konstellationen aus der Vergangenheit zurückerinnern. Etwa an die SPD-Politikerin Heide Simonis, die in Kiel 2005 bei der Wahl zur Ministerpräsidentin viermal schmählich an parteiinternen Abweichlern scheiterte. Oder das Beispiel von Andrea Ypsilanti aus Hessen. Die Sozialdemokratin konnte ebenfalls keine Regierung bilden, weil einige SPD-Abgeordnete gegen sie und ihr Vorhaben stimmten, mit der Linken zu regieren.

Dass sich in Thüringen ein solches Szenario wiederholt, ist nicht ausgeschlossen, zumal innerhalb der SPD der Unmut darüber immer deutlicher zu vernehmen ist, den Linken-Politiker Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen. Noch ist nichts in trockenen Tüchern, auch wenn der SPD-Landesvorstand am Montagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen gestimmt hatte. Entscheidend ist, wie sich die 4 300 Mitglieder der SPD zu den erzielten Vereinbarungen verhalten. Bis Anfang November habe sie Zeit, darüber abzustimmen.

Thüringens Wirtschaft in Zahlen

Arbeitsplätze

Im 1. Vierteljahr 2014 hatten im Durchschnitt 1.018.600 Personen einen Arbeitsplatz in Thüringen. Das waren 800 Personen mehr als im 1. Vierteljahr 2013.

Arbeitslosenquote

Im August 2014 waren in Thüringen 87.090 Menschen arbeitssuchend gemeldet. Das entsprach einer Arbeitslosenquote von 7,5 Prozent (Gesamt-Deutschland: 6,6 Prozent).

Einkommen

Das durchschnittliche Haushalts-Einkommen in Thüringen lag 2012 bei 39.859 Euro im Jahr. Zehn Jahre zuvor waren es noch 32.946 Euro.

BIP

Das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf beträgt in Thüringen 23.168 Euro, in Deutschland sind es 33.355 Euro.

Handwerk

Mit einem Umsatz von mehr als 11 Mrd. Euro pro Jahrnahezu 32.000 in der Handwerksrolle eingetragenen Betrieben, über 134.000 Beschäftigten und über 7.000 Auszubildenden ist das Handwerk ein bedeutender Arbeitgeber, Ausbilder und Wirtschaftsfaktor in Thüringen.

Kreativwirtschaft

Mehr als 1,6 Mrd. Euro Jahresumsatz, rund 22.500 Erwerbstätige und mehr als 3.200 Unternehmen arbeiten in Thüringen in der Kreativwirtschaft und machen den Bereich zu einem relevanten Wirtschaftsfaktor.

Exporte

Der Warenwert der Thüringer Exporte erreichte im 2. Vierteljahr 2014 ein Volumen von 3,3 Milliarden Euro und lag damit um 2,8 Prozent über dem Wert für das 2. Vierteljahr 2013.

Importe

Thüringens Einfuhren erreichten im 2. Vierteljahr 2014 ein Volumen von 2,1 Milliarden Euro und stiegen gegenüber dem 2. Vierteljahr 2013 im Warenwert um 1,7 Prozent an.

Inflationsrate

Die Jahresteuerungsrate stieg von 0,7 Prozent im Juli auf 0,8 Prozent im August. Im Monatsvergleich blieb der Verbraucherpreisindex mit einem Indexstand von 106,5 Prozent konstant.

Verschuldung

Die Landesverschuldung Thüringens ohne Bürgschaften erreichte zum Ende 2013 einen Wert von 16,57 Mrd. Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 7.660 Euro je Einwohner entspricht. Mit Bürgschaften sind es 8.819 Euro, in Deutschland durchschnittlich 11.339 Euro.

Landeshaushalt

Das Haushaltsvolumen beträgt 2013 rund 9,066 Milliarden Euro und 2014 rund 8,954 Milliarden Euro. In den kommenden beiden Jahren sollen in Thüringen Schulden in Höhe von 130 Mio. Euro getilgt werden.

Quellen

Landesamt für Statistik, Arbeitsagentur, Landesamt für Statistik, Statista, Wirtschaftsministerium, Finanzministerium

Sozialministerin Heike Taubert (SPD) rechnet fest damit, dass „wir ungefähr 70 Prozent der Mitglieder überzeugen können“. Andere hoffen, dass verhindern zu können und greifen, wie der Vorsitzende der SPD im thüringischen Ilmenau, Stefan Sandmann, zu ungewöhnlichen Maßnahmen. Sandmann hat einen Warnbrief an seine Parteifreunde verfasst, den er auf eigene Faust verbreitet, weil die Landesgeschäftsstelle der SPD eine Verteilung abgelehnt hat.

In dem Schreiben bittet Sandmann die SPD-Mitglieder „eindringlich“ darum, beim Mitgliederentscheid mit „Nein“ zu stimmen und die Ehre der SPD in Thüringen zu retten. „Denn wenn es zu einem solchen Bündnis kommen sollte, kann sich die SPD auf keinem Gebiet profilieren, da sich die Ziele und die Standpunkte deckungsgleich überschneiden. Dann braucht die SPD in Thüringen keiner mehr“, warnt der Sozialdemokrat.

Wer unzufrieden sei, wähle CDU und wer zufrieden sei, wähle die Linke. „Damit ist das Ende der SPD amtlich und es ist nur eine Frage der Zeit, wann die nächste Wahl kommt und unsere SPD, hier in Thüringen, auf historischem Boden in die Bedeutungslosigkeit versinkt.“ Sandmann ist nicht der einzige, der sich gegen ein Linksbündnis stellt.

Kommentare (12)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Vittorio Queri

24.10.2014, 16:23 Uhr

>> SPD-Aufstand gefährdet Rot-Rot-Grün >>

Wenn einige Regierungen in der DDR durch Koalitionen zwischen der SPD und den Linken

mit einem Ministerpräsidenten aus der SPD bereits Realität waren/sind,

warum soll nicht mal ein Linker Ministerpräsident das Ruder übernehmen...? Was ändert sich dabei ?

NICHTS !

Und wir werden immerhin in diesem Lande von einer Kanzlerin regiert,

die als FDJ-Aktivistin und SED-Mitglied bereits eine glorreiche Karriere hinter sich hatte !

Und ausserdem ist die Rolle der SPD auch so schon als Mehrheitsbeschaffer in diesem Lande festgelegt. Dabei darf sie auch mitregieren.

Die SPD als Volkspartei d, das war mal.

Die CDU erwartet das gleiche Schicksal !

Herr Tom Schmidt

24.10.2014, 16:23 Uhr

Ypsilanti hat nichts von Simonis gelernt, Und die Thüringische SPD nicht von Beiden.

So wie das klingt, wollen sie das mit aller Gewalt durchziehen. Bei den starken Widerstand in der SPD fällt das entweder gleich durch oder zerreisst die 12% Partei SPD in Thüringen.

Irgendwie leiden die an Autismus gepaart mit Todessehnsucht. Wieder eine Säule der Demokratie in Deutschland, die sich auflöst...

Herr C. Falk

24.10.2014, 16:48 Uhr

Natürlich gibt es noch ein paar Genossen, die das Gefahrenpotential für die SPD erkennen mögen, wenn sich ihre Partei zum Juniorpartner der Linken ohne Not macht.

Die Führungsfiguren der SPD sind allerdings derart von pol. Realismus entfernt und bewegen sich ausschließlich in Bereichen von "Visionen und Wünschbarkeiten", dass ein Absinken dieser Partei unter die 20% Marke bundesweit nicht auszuschließen ist.

In Thüringen und Sachsen sind sie inzwischen weit unter dieser Marke gelandet.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×