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17.05.2016

11:23 Uhr

Warnung von AfD-Landeschef Höcke

Parteiaufsteiger bedrohen die AfD

VonDietmar Neuerer

Die jüngsten Wahlerfolge für die AfD sind kein Selbstläufer. Der Triumphzug könnte ein jähes Ende nehmen. Das größte Risiko für etwaige Rückschläge ist die Partei selbst, glaubt der Thüringer Landeschef Höcke.

Der Chef der Thüringer Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke: Angst vor Karrieristen in der eigenen Partei. dpa

Björn Höcke.

Der Chef der Thüringer Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke: Angst vor Karrieristen in der eigenen Partei.

BerlinEs ist noch nicht lange her, da meldete sich die rechtspopulistische AfD mit einer Kampfansage an alle Bundestagsparteien für das Wahljahr 2017 zu Wort. Mit dem ersten Grundsatzprogramm werde ein Fahrplan für ein anderes Deutschland geschaffen, hatte Parteichef Jörg Meuthen Anfang Mai vor den über 2000 Teilnehmern des Parteitages in Stuttgart gesagt.

Bei den etablierten Parteien löste das für AfD-Verhältnisse relativ einmütig verlaufene Parteitreffen überwiegend Verunsicherung aus. Wie eh und je wurden die Rechtspopulisten mit heftiger Kritik überzogen. Kaum war der Rauch dieser Auseinandersetzung verzogen, entbrannte insbesondere bei den großen Parteien eine Debatte darüber, wie mit der AfD künftig umgegangen werden soll. Kanzlerin Angela Merkel gab für die CDU die Marschrichtung vor und mahnte, die AfD nicht zu dämonisieren. Ähnlich positionierten sich die SPD und schließlich auch die Grünen.

AfD-Programm: Das fordert die Partei

Mindestlohn

Die AfD ist für den gesetzlichen Mindestlohn. Damit liegt sie auf einer Linie mit SPD, Grünen, der Linkspartei und Teilen der Union.

Erbschaftssteuer

Geht es nach der AfD soll die Erbschaftssteuer abgeschafft werden. Dafür setzt sich aktuell auch die FDP ein.

Bundespräsident

Die AfD möchte, dass der Bundespräsident künftig direkt vom Volk gewählt wird. Dieser Vorschlag kam 2009 auch vom damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler. Zustimmung erhielt er dafür nur aus der FDP.

Volksentscheid

Die AfD will mehr direkte Demokratie durch Volksentscheide. Auch die SPD, die Linke und die Grünen wollen, dass die Hürden für Volksentscheide abgesenkt werden. Ihre Vorschläge gehen aber nicht so weit wie die Ideen der AfD.

Familie

Die traditionelle Familie gilt der AfD als Keimzelle der Gesellschaft. Das Loblied auf die traditionelle Vater-Mutter-Kind-Familie taucht in dieser Form auch im Parteiprogramm der CSU auf. 

Freihandelsabkommen

Die AfD lehnt die Freihandelskommen TTIP und CETA ab. Auch die Linke und die Grünen sind dagegen.

Doch in der Union sah man vor allem die Politik Merkels als eine Ursache für die AfD-Erfolge. Seitdem ringen CDU und CSU um ihren politischen Kurs. Eigentlich ein Glücksfall für die AfD, aus dem sie weiteren Honig saugen könnte, zumal sie auch ihren Umfrage-Höhenflug fortzusetzen scheint. Mit 15 Prozent erreichte die rechtspopulistische Partei im jüngsten „Deutschlandtrend“ den höchsten bisher in dieser ARD-Umfrage gemessenen Wert.

Eine Garantie, dass es für die AfD weiter aufwärts geht, ist damit freilich nicht verbunden. Das weiß auch der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Der Wortführer der Parteirechten befürchtet, dass der Triumphzug der Partei jäh beendet werden könnte. Aber nicht etwa, weil die AfD möglicherweise auf falsche Themen setzt, sondern eher, weil die Erfolge den falschen Leuten den Weg zu lukrativen Parteiposten ebnet.

„Wenn wir die AfD als letzte friedliche Chance für unser Land begreifen, müssen wir vor den Karrieristen auf der Hut sein, welche für materiellen Gewinn und Fortkommen einem vermeintlichen Realitätssinn das Wort reden und zum schnellen Friedensschluss mit den Verhältnissen raten“, schreibt Höcke dazu auf seiner Facebook-Seite. „Ihr Einfluss wird proportional zu unseren Wahlerfolgen wachsen und die Erstarrungstendenzen in unserer Partei verstärken.“

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