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25.08.2015

07:36 Uhr

Warum Schäuble kein Popstar ist

„Bin ein alter, manchmal mürrisch aussehender Mensch“

VonChristian Bartels

Eine ARD-Dokumentation über den Bundesfinanzminister tappte zwar in die Varoufakis-Falle, gab aber doch Eindrücke davon, wie mühsam internationale Politik funktioniert – und wie Wolfgang Schäuble tatsächlich tickt.

Finanzminister Wolfgang Schäuble im Bundestag. Die ARD hat am Montag, den 24.8.2015 die Dokumentation „Schäuble – Macht und Ohnmacht“ gesendet. Reuters

Finanzminister Wolfgang Schäuble

Finanzminister Wolfgang Schäuble im Bundestag. Die ARD hat am Montag, den 24.8.2015 die Dokumentation „Schäuble – Macht und Ohnmacht“ gesendet.

DüsseldorfDie Dokumentation „Schäuble – Macht und Ohnmacht“ in der ARD, am Montagabend direkt vor den „Tagesthemen“ ausgestrahlt, endete offen und spannend. Wolfgang Schäuble erinnerte daran, dass er schon ganz am Anfang seiner Laufbahn den Ruf hatte, ein „unbequemer Streiter“ zu sein. „Aber angepasst war ich nie“, lauteten dann seine letzten Worte im Film.

Das bezog sich offenkundig auf das Fazit, das Filmautor Stephan Lamby zuvor gezogen hat: „Ein Muster im politischen Leben von Wolfgang Schäuble“ sei, „ein Diener, ein Staatsdiener“ zu sein, dessen Loyalität ausgenutzt werden könne. Man darf sich vom offenen Ende des Films angespornt fühlen, über einen Rücktritt des Bundesfinanzministers zu spekulieren, wenn er bei den nächsten Etappen der Griechenland-Krise gegen seine Überzeugungen agieren müsste.

Einstweilen ist weder Schäubles Laufbahn am Ende, noch das Projekt, an dem er arbeitete, während das Filmteam ihn begleitet hat: die endlosen Versuche, die Krise um Griechenland zu lösen.

So sieht das dritte Hilfspaket für Griechenland aus

Wieviel Geld bekommt Griechenland und was muss Athen leisten?

Insgesamt hat das Rettungspaket für Griechenland ein Volumen von 86 Milliarden Euro. Eine erste Auszahlung soll 26 Milliarden Euro schwer sein. Die Zeit drängt, schon am Donnerstag muss Athen fällige Schulden in Milliardenhöhe an die Europäische Zentralbank (EZB) zurückzahlen. Aus eigenen Mitteln wäre dies für Griechenland kaum zu stemmen. Im Gegenzug zu der Finanzspritze verpflichtet sich das Land zu weitreichenden Reform- und Sparmaßnahmen. Unter anderem muss die Regierung den Staatshaushalt sanieren, das Finanzsystem von faulen Krediten bereinigen, Staatseigentum privatisieren, das Renteneintrittsalter erhöhen, die Verwaltung modernisieren und Steuerhinterziehung stärker bekämpfen.

Droht der „Grexit“ immer noch?

Die Gefahr scheint vorerst gebannt. Für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist aufgrund des dritten Hilfspakets klar: „Griechenland wird unabänderlich Mitglied der Eurozone bleiben.“ Sogar Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schlägt inzwischen gemäßigtere Töne an. Schäuble hatte sich im vergangenen Jahr (2015) für einen vorübergehenden „Grexit“ ausgesprochen. Dafür hatte der Finanzminister viel Kritik geerntet. Auf die Frage, ob ein „Grexit“ durch das neue Hilfspaket vom Tisch sei, sagte er nun: „Griechenland muss die Wahl treffen.“ Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat den Austritt seines Landes aus dem Euro als finanziellen „Selbstmord“ bezeichnet. Insofern lassen sich Schäubles Worte als Warnung an Athen verstehen, die zugesagten Reformen auch wirklich umzusetzen.

Was kommt auf den deutschen Steuerzahler zu?

Das dritte Hilfsprogramm wird aus dem Rettungsschirm ESM finanziert. Der Finanzierungsanteil Deutschlands am ESM beträgt knapp 27 Prozent. Deutschland haftet demnach für das neue Hilfspaket mit rund 23,2 Milliarden Euro. Das bedeutet aber nicht, dass der deutsche Steuerzahler diese Summe tatsächlich zahlen muss. Dies würde nur für den Fall gelten, dass alle Gläubiger irgendwann auf sämtliche Forderungen aus dem ESM verzichten müssen. Bisher haftet Deutschland für Risiken aus den ersten beiden Griechenland-Paketen sowie für Forderungen aus dem europäischen Zentralbankensystem und aus Krediten des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit einem Volumen von schätzungsweise 85 Milliarden Euro. Zusammen mit dem dritten Hilfspaket ergeben sich also gut 108 Milliarden Euro.

Kann Griechenland seine Schulden jemals zurückzahlen?

Die griechische Staatsverschuldung liegt derzeit bei gut 177 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Und es könnte noch schlimmer kommen: Der IWF erwartet, dass sich der Schuldenberg innerhalb der nächsten zwei Jahre der 200-Prozent-Marke annähern wird. Dabei geht er davon aus, dass bereits bei einer Staatsverschuldung von 110 Prozent der Wirtschaftsleistung fraglich ist, ob Griechenland auf Dauer zahlungsfähig bleiben kann. Der IWF hat daher einen Schuldenschnitt für das Land gefordert. Die Bundesregierung hält davon aber nichts. Die Debatte um einen Schuldenschnitt sei inzwischen beendet, hieß es am Montag aus Berlin. Bei Schuldenerleichterungen gebe es allerdings Spielraum.

Schuldenschnitt oder Schuldenerleichterung?

Ein Schuldenschnitt bedeutet den vollständigen Erlass zumindest eines Teils der bestehenden Schulden. Diese werden dann von den Gläubigern komplett abgeschrieben und vom Schuldner nicht mehr zurückgezahlt. Nach den europäischen Verträgen ist ein solcher Schuldenschnitt aufgrund einer sogenannten „No-Bailout“-Klausel eigentlich ausgeschlossen. Im Unterschied zum Schuldenschnitt geht es bei Schuldenerleichterungen, wie sie die Bundesregierung in Erwägung zieht, um Verlängerungen der Rückzahlungsfristen und um Verringerungen der Zinsen. Niedrigere Zinsen wirken ähnlich wie ein Schuldenschnitt, weil sie die Forderungen der Gläubiger über die Zeit tatsächlich verringern. Verlängerungen der Kreditlaufzeiten dagegen verringern den Schuldenberg nicht, verschieben aber den Zahltag weiter nach hinten.

Vor dem spannend-offenen Ende hatte sich Lamby mitunter verheddert in der schwierigen Erzählstruktur, die einerseits von Januar bis Juli 2015 chronologisch voran ging und andererseits zwischendurch Rückblenden einflocht. Sie galten natürlich der deutschen Wiedervereinigung, während der Schäuble Innenminister war, und seinem Verhältnis zu Helmut Kohl und Angela Merkel. Das Attentat 1990, seit dem der CDU-Politiker im Rollstuhl sitzt, schilderten seine Tochter Christine Strobl (derzeit Chefin der ARD-Filmfirma Degeto), „Stern“-Reporter Hans Peter Schütz sowie Schäuble selbst nahegehend.

Auf der Gegenwartsebene sagte Schäuble einmal in Lambys Kamera: „Ich bin für die Medien nicht so attraktiv, ich bin ein alter, etwas müder und manchmal mürrisch aussehender Mensch und kann nicht mit so einem Popstar konkurrieren“. Das galt Yanis Varoufakis, seinem griechischen Amtskollegen und Gegenspieler in der ersten Jahreshälfte 2015.

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Dennoch ging auch Lamby in die Varoufakis-Falle. Der mediengewandte Grieche feilte auch vor seiner Kamera mit Sätzen à la „Ich war intellektuell erzürnt, emotional war es okay“ an seinem Image und erzählte gern und viel von Schäuble – zum Beispiel, wie er ihm sofort anbot, ihn Wolfgang statt Dr. Schäuble zu nennen.

Später redete der Ex-Minister doch lieber von „Dr. Schäuble“, der „die Eurogruppe als seine Schöpfung ansieht“, vielleicht wegen der Assoziation zu „Dr. Frankenstein“, von dem Varoufakis ebenfalls sprach. Schäuble wollte, auf eine dieser Äußerungen angesprochen, die Unterredung mit Varoufakis „nicht über die Medien fortsetzen“. Filmautor Lamby aber wollte es und montierte weiter gerne Aussagen der beiden gegeneinander. Das verdeutlichte immerhin den eigentlich bekannten Unterschied zwischen den beiden.

Kommentare (18)

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Herr C. Falk

25.08.2015, 08:10 Uhr

Der Grund, warum sich Herr Schäuble letztendlich doch für die Vermeidung eines unter rationalen und ökonomischen Gesichtspunkten gebotenen Grexit entschied, liegt wohl darin, dass er erkannt hat , wie isoliert er mit seiner Auffassung ist, vor allem in Hinblick auf seine Chefin,die eher an Junkers Seite steht, als auf Schäubles Seite.

Wenn Schäuble zu diesem Zeitpunkt einen Rücktritt vermeiden wollte, musste er auch aus Loyalitätsgrunden vorgeben, nunmehr "überzeugt" zu sein, den griechischen Reformversprechen einen Stellenwert zuzuordnen, den sie in der Realität und nach gemachten Erfahrungswerten unmöglich haben können.

Varoufakis wollte keine neuen Kredite, da er weiß, Griechenland kann sie unmöglich zurückzahlen. Es bleibt nur eine Tilgungsstreckung übrig, 50-60 Jahre sind angedacht oder auch "ewig".

Das ist ein Schuldenschnitt und nichts anderes.

Herr Schäuble weiß das. Varoufakis ist zurückgetreten, was konsequent war.

Ob Herr Schäuble eine ähnliche Konsequenz aufbringen würde, wäre sie geboten,sei dahingestellt.

Herr Andreas Hobi

25.08.2015, 08:27 Uhr

Sie sind ein gefählicher Mann, Herr Dr. Schäuble. Für den Großteil der deutschen Bevölkerung, der das zum Teil noch nicht gerafft hat.

Herr Ingo Tietz

25.08.2015, 08:40 Uhr

Was ich bei Dr. Schäuble einfach nicht verstehe ist, warum man von einem Grexit auf Zeit überzeugt ist, sich nicht einmal die Argumente und Vorschläge zur Bewältigung der griechischen Probleme und Schuldenkrise von Varuvakis anhört, sondern nur stur den eigenen Plan verfolgt. Daraus folgt für mich, dass Dr. Schäuble dem 3. Umschuldungskreditpaket nicht zustimmen hätte dürfen, und anstatt eine falsche vorgespielte Loyalität gegenüber der Kanzlerin zu zeigen, seinen Rücktritt als Finanzminister hätte einreichen müssen. Vielleicht ist dies dem Telefonat Merkels mit Schäubles Frau geschuldet, indem Merkel diese in einem persönlichen Gespräch dazu ermutigte, Schäuble nach seinen Gesundheitsproblemen zum Weitermachen zu bewegen und er alle Zeit der Welt hätte, sich wieder zu erholen und zu gesunden. Hinzu kommt, das Dr. Schäuble überhaupt kein Mandat für einen Grexitplan hatte, diesen aber trotzdem in der Eurogruppe bewarb.
Wo war da Schäubles Loyalität gegenüber der Bundeskanzlerin, die ihn ja dann letztlich durch das gewünschte Treffen mit Hollande, Draghi und Lagrade im Kanzleramt zurückpfiff und disziplinierte?
Es erfolgte wie eigentlich bei solchen Treffen üblich, auch keine Vorbereitung durch den Finanzminister Dr. Schäuble, Merkel hat ihn ausgebootet und das zurecht, nach seinem eigensinnigen Grexitplan.
Die Darstellung des Handelsblattes zur Filmdoku ist schon als sehr merkwürdig zu bezeichnen, wenn man die Sendung gestern selbst gesehen hat. Vielleicht sollte der verantwortliche Journalist sich die Doku nochmals anschauen und vor allem auch genau zuhören, was so alles „zwischen den Zeilen“ gesagt wurde.

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