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15.02.2011

13:45 Uhr

Weber-Nachfolge

Widerstand gegen Merkels Bundesbankpläne

Bei der Suche nach einem neuen Bundesbank-Präsidenten läuft alles auf den Wirtschaftsberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. Die Personalie stößt allerdings im Bundestag auf Widerstand.

Unter Beschuss: Angela Merkel. Quelle: dapd

Unter Beschuss: Angela Merkel.

Die CDU-Chefin Merkel hat sich nach dem vernehmen nach bereits für Weidmann entschieden. Auch die FDP-Spitze hat nach eigenen Angaben hat keine Einwände.

Doch in der FDP-Bundestagsfraktion regt sich massiver Widerstand: "Ich halte es für problematisch, dass jemand aus dem Kanzleramt direkt auf den Präsidentenstuhl der Bundesbank wechselt", sagte der Finanzexperte der Liberalen, Frank Schäffler, Handelsblatt Online. "Das halte ich mit der politischen Unabhängigkeit des Amtes nicht vereinbar."

Ähnlich äußerten sich die Grünen. „Ausgerechnet, wo es um die Unabhängigkeit der Währungspolitik geht, rückt die Kanzlerin Deutschland in ein schlechtes Licht“, sagte die Finanzexpertin und Mittelstandsbeauftragte der Grünen-Bundestagsfraktion, Christine Scheel, Handelsblatt Online. „Die Rolle Deutschlands in Europa wird damit unglaubwürdiger.“ Trotz der anerkannten Kompetenz Weidmanns, „schadet eine solche zeitliche und persönliche Nähe dem wichtigen Unabhängigkeitsgedanken der Bundesbank“, betonte die Grünen-Politikerin.

Merkel braucht offenbar noch Zeit, sich mit allen Seiten abzustimmen: Eine Befassung im Bundeskabinett schon am morgigen Mittwoch ist „sehr unwahrscheinlich“, hieß es in Regierungskreisen.

„Bild“ hatte in seiner Online-Ausgabe berichtet, Merkel habe sich für Weidmann entschieden und das Kabinett solle die Personalie am Mittwoch beschließen. Allerdings wolle sich Merkel noch die endgültige Zustimmung von FDP-Chef Guido Westerwelle und wohl auch von der SPD-Spitze holen. Bei den Sozialdemokraten traut man Weidmann den Posten zu. Allerdings hatte sich Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) bisher eher ablehnend zu der Personalie geäußert.

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