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10.05.2011

16:09 Uhr

Weg frei für Rösler

FDP befördert Brüderle an die Fraktionsspitze

In den FDP-Erneuerungsprozess kommt Bewegung: Bundeswirtschaftsminister Brüderle ist zum neuen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt worden. Die Krise der Partei ist damit noch nicht gelöst.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Bruederle (FDP). Quelle: dapd

Bundeswirtschaftsminister Rainer Bruederle (FDP).

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wird neuer Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion. In einer Fraktionssitzung erhielt er am Dienstag 86 Ja-Stimmen, zwei Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei weitere enthielten sich. Der 65-Jährige tritt damit die Nachfolge von Birgit Homburger an, die nach den Wahlschlappen in die Kritik geraten war. Homburger teilte mit, sie habe eingewilligt, ihren Posten zu räumen. Im Amt des Wirtschaftsministers, das Brüderle für den Fraktionsposten aufgeben muss, werde er seine "Pflicht bis zur letzten Minute" tun, sagte Brüderle. Für den künftigen FDP-Parteichef Philipp Rösler ist damit der Weg an die Spitze des Wirtschaftsministeriums frei. Sein Amt als Gesundheitsminister soll sein Staatssekretär Daniel Bahr übernehmen, der auch Chef des größten FDP-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen ist.

Kurz vor ihrem Bundesparteitag, auf dem die Parteiführung neu gewählt wird, versucht die FDP damit einen Neuanfang - und erhofft sich davon ein Ende der Personaldebatten. Letzter Auslöser war die verheerende Wahlniederlage der FDP in Baden-Württemberg vor gut sechs Wochen. Nur kurz darauf sah sich FDP-Chef Guido Westerwelle zum Rückzug vom Parteivorsitz gezwungen. Homburger hatte bis zuletzt am Fraktionsvorsitz festgehalten.

Mit der Kabinettsumbildung und dem Wechsel an der Fraktionsspitze kann der künftige Parteichef Rösler einen Erfolg verbuchen. Der 38-Jährige erhofft sich von dem Posten des Wirtschaftsministers bessere Profilierungsmöglichkeiten als FDP-Chef. Für ihren Verzicht auf den Fraktionsvorsitz soll Homburger mit einem der Stellvertreterposten des Parteichefs entschädigt werden. Aus Parteikreisen hieß es, Homburger habe sich mit Rösler darauf verständigt, sich auf dem Parteitag am Freitag in Rostock zur Wahl zu stellen.

Der bisherige Wirtschaftsminister Brüderle wäre demnach bereit, nicht erneut als Vizeparteichef zu kandidieren. Er nähme an den Sitzungen der Parteiführung als Fraktionschef ohnehin teil. Der 65-Jährige galt vielen in der FDP mit seinen strikten wirtschaftsliberalen Positionen als Lichtblick im Kabinett. Als Fraktionschef kommt ihm künftig die Aufgabe zu, gemeinsam mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder im Bundestag die Mehrheiten und die Unterstützung für die Bundesregierung zu organisieren.

Trotz dieser umfangreichen personellen Veränderungen sieht der Parteienforscher Gerd Langguth die FDP vor schwierigen Zeiten. "Als gelungen kann man den Neustart (...) trotzdem nicht ansehen. Manche in der FDP waren verzweifelt, sie wollten wissen, was ihr künftiger Vorsitzender will und denkt, sich an ihm orientieren", sagte der Professor an der Universität Bonn Handelsblatt Online. Langguth glaubt auch nicht, dass es dem designierten Parteichef Philipp Rösler gelingt, die FDP "allein durch das neue Personaltableau, und das auch nicht kurzfristig, etwa bei der bald stattfindenden Bremen-Wahl" aus dem Umfragetief zu holen. Zumal sich "nicht viel geändert" habe, außer, dass es einen neuen Wirtschaftsminister und einen neuen Fraktionsvorsitzenden gibt. "Es kommt darauf an, dass es Rösler gelingt, mit Überzeugungskraft zu sagen, was heute das Alleinstellungsmerkmal des Liberalismus ist und dass sich die politischen Forderungen der FDP nicht nur in Steuersenkungen erschöpfen."

Kommentare (8)

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SoWhat

10.05.2011, 16:46 Uhr

besser wegloben als degradieren.
Gefragt ist allerdings nicht Stühlerücken, sondern eher wirtschaftspolitische Kompetenz.
Da scheint es in der FDP, bis auf sehr wenige Ausnahmen, jedoch sehr zu fehlen.
Außer Klassenkampf von oben hat der freidemokratische Laden genaugenommen nix zu bieten. Bedauerlich - für diese Interessengruppe...

Account gelöscht!

10.05.2011, 16:47 Uhr

Brüderle freut sich, die Jungen haben ihn nicht ganz rausgeschmissen... Fortsetzung des Narrenspiels F.D.P.

peterchen

10.05.2011, 17:11 Uhr

Ich wundere mich, das man dieser Zwergenpartei FDP einen solch großen Rahmen in den Medien einräumt. Einige Nummern kleiner, täten es auch. Wenn man dann noch sieht, wie die Posten ohne jede Sach-und Fachkenntnisse hin und hergeschoben werden, kann man sicherlich an der Politik im Allgemeinen sehr zweifeln.

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