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09.01.2007

08:16 Uhr

Wegen Öl-Lieferstopp

Merkel setzt auf Atomstrom

Die Blockade der wichtigsten Öl-Pipeline von Russland nach Westeuropa führt bei deutschen Poltikern zu regen Diskussion über die Sicherheit der Energieversorgung. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt den geplanten Ausstieg aus der Atomenergie in Frage. Sie ist nicht alleine.

Biblis, betrieben von RWE, soll als eines der ersten Kernkraftwerke vom Netz. Foto: ap ap

Biblis, betrieben von RWE, soll als eines der ersten Kernkraftwerke vom Netz. Foto: ap

HB MOSKAU/BRÜSSEL/LONDON/DÜSSELDORF/MINSK. „Man muss sich auch überlegen: Was für Folgen hat es, wenn wir Kernkraftwerke abschalten?“ sagte Merkel am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Auch die FDP verlangte indirekt, den Atomausstieg zu überdenken.

Für die nächsten Jahre wird die Abschaltung der betagten Atomkraftwerke Biblis A (in 2007) und Biblis B (in 2009), Neckarwestheim 1 (in 2008) und Brunsbüttel (in 2009) erwartet. Nach dem noch unter Rot-Grün verabschiedeten Atomgesetz ist es allerdings möglich, Strommengen von jüngeren auf ältere Kraftwerke zu übertragen, jedoch nur mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums.

Merkel erklärte, in den jüngsten Problemen beim Transit von Öllieferungen aus Russland sehe sie eine Bestätigung, „dass wir einen umfangreichen, ausgewogenen Energiemix in Deutschland brauchen“. Es sei auch klug, sich nicht einseitig von einem Lieferanten abhängig zu machen. Deshalb müsse man auch über die Lagerung von verflüssigtem Erdgas in Deutschland nachdenken. Dabei wies sie auf den Bau eines großen Terminals in Wilhelmshaven hin. Als weitere Möglichkeiten nannte Merkel den Ausbau erneuerbarer Energien sowie das Energiesparen.

Kein Tropfen fließt mehr

Der Streit über Energielieferungen zwischen Weißrussland und Russland hat zu einer Unterbrechung der russischen Ölexporte nach Europa geführt. Seit dem frühen Montagmorgen fließt kein Öl mehr durch die „Druschba“-Pipeline. Beide Seiten wiesen sich gegenseitig die Schuld für die Lieferblockade zu. Betroffen waren neben Deutschland auch die Ukraine und Polen. Die Ausfälle betreffen rund 20 Prozent der deutschen Rohölimporte. Russland ist mit einem Anteil von einem Drittel Deutschlands wichtigster Öllieferant. Bereits vor einem Jahr hatten Streitigkeiten zwischen Russland und der Ukraine zu Unterbrechungen der russischen Gaslieferungen nach Westeuropa geführt.

Der Lieferstopp ist die jüngste Eskalation in einem seit längerem schwelenden Streit zwischen Moskau und Minsk. Weißrussland muss seit Jahresbeginn 100 Dollar je 1 000 Kubikmeter Erdgas an den russischen Konzern Gazprom zahlen – doppelt so viel wie bisher. Zudem führte Russland einen Exportzuschlag von 180 Dollar pro Tonne Öl ein, die an Weißrussland geliefert wird. Die Regierung in Minsk reagierte darauf mit der Ankündigung, rückwirkend zum 1. Januar eine Transitgebühr in Höhe von 45 Dollar pro Tonne russischen Öls zu erheben, das über ihr Gebiet Richtung Westen gepumpt wird. Zuletzt warf der russische Pipeline-Betreiber Transneft Weißrussland vor, seit Samstag für Europa bestimmtes Öl abzuzweigen. Minsk bestreitet dies.

Die in den sechziger Jahren gebaute Leitung „Druschba“ führt über Weißrussland und Polen nach Deutschland. Mit einem Volumen von 22 Mill. Tonnen jährlich versorgt sie die ostdeutschen Raffinerien PCK in Schwedt und Total Raffinerie in Leuna mit Rohöl. Der Betrieb der Anlagen ist nicht gefährdet, da sie über umfangreiche Ölläger verfügen. Zudem werden alternative Versorgungswege per Schiff vorbereitet, sagte ein PCK-Sprecher. Der zuletzt deutlich gesunkene Ölpreis zog um gut 1 Dollar auf knapp 54 Dollar an.

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