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30.06.2011

10:10 Uhr

Wehrpflicht adé

Bundeswehr fürchtet den großen Aderlass

Heute verlassen die letzten Wehrpflichtigen deutsche Kasernen. Die Armee besteht dann nur noch aus Freiwilligen. Ob die Bundeswehr im "War for Talents" bestehen kann, ist höchst ungewiss. Es drohen massive Engpässe.

Wachbataillon der Bundeswehr. Von heute an wird die Wehrpflicht ausgesetzt. Quelle: dpa

Wachbataillon der Bundeswehr. Von heute an wird die Wehrpflicht ausgesetzt.

BerlinWäre Thomas de Maizière (CDU) schon vor eineinhalb Jahren Verteidigungsminister gewesen, würden heute wohl noch nicht die letzten Wehrpflichtigen die Kasernen verlassen. Der Sohn eines zeitweiligen Generalinspekteurs der Bundeswehr, der das Prinzip des „Staatsbürgers in Uniform“ mitentwickelt hat, galt lange Zeit als glühender Anhänger der Wehrpflicht. Auch er musste sich wie viele seiner Parteifreunde erst von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) überzeugen lassen, dass sie sicherheitspolitisch nicht mehr haltbar ist.

Trotzdem fiel es de Maizière nicht leicht, drei Wochen nach seinem Amtsantritt im Bundestag die Abschiedsrede auf die Wehrpflicht zu halten. Die Aussetzung sei für ihn „kein Freudenakt“, räumte er vor den Abgeordneten freimütig ein. „Es ist eine notwendige, aber mich nicht fröhlich stimmende Entscheidung.“ Ein bis zu 23-monatiger Freiwilligendienst soll nun die Lücke, die die Wehrpflicht reißt, zumindest teilweise füllen. Bis zu 15 000 junge Männer und Frauen wollte Guttenberg dafür gewinnen. De Maizière schraubte dieses Ziel bei der Vorstellung seiner Pläne für die Bundeswehrreform Mitte Mai auf mindestens 5000 herunter.

Abschied von der Wehrpflicht

Wie lange gab es die Wehrpflicht in Deutschland?

Die Wehrpflicht hat in Deutschland eine rund 200-jährige Geschichte, wenn auch mit Unterbrechungen. Ihr Ursprung liegt in den Freiheitskriegen gegen Napoleon Anfang des 19. Jahrhunderts. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde sie dem unterlegenen Deutschen Reich im Versailler Vertrag von den Siegermächten verboten. 1935 führten die Nationalsozialisten sie wieder ein. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs dauerte es zwölf Jahre, bis die Bundeswehr zur Wehrpflichtarmee wurde: Im Juli 1956 wurde nach heftiger Debatte das Wehrpflichtgesetz beschlossen, am 1. April 1957 rückten die ersten 10 000 Wehrpflichtigen in die Kasernen ein. Die DDR mit ihrer Nationalen Volksarmee (NVA) zog 1962 nach dem Mauerbau nach. Insgesamt leisteten 8,4 Millionen Männer den Pflichtdienst in der Bundeswehr.

Warum wird die Wehrpflicht ausgesetzt?

Weil sie sicherheitspolitisch und militärisch nicht mehr begründbar ist. Nach dem Ende des Kalten Krieges verlor sie immer mehr an Legitimation. Im vergangenen Jahr wurden nur noch 17 Prozent der jungen Männer eingezogen. Faktisch musste niemand mehr gegen seinen Willen zur Bundeswehr. Hinzu kam, dass die Dienstzeit so verkürzt wurde, dass eine sinnvolle Ausbildung kaum mehr möglich war. Zuletzt dauerte der Wehrdienst sechs Monate - auf dem Höhepunkt waren es 18 Monate. Der Pflichtdienst belastete so die Bundeswehr mehr, als er ihr nutzte.

Kann die Wehrpflicht wieder eingeführt werden?

Ja. Sie bleibt im Grundgesetz verankert und kann per einfachem Gesetz wieder eingeführt werden, wenn die Sicherheitslage das erfordert. Der Aufwand wäre allerdings immens und politisch wäre ein solcher Schritt nur schwer vermittelbar. Kein Land, das die Wehrpflicht in den vergangenen Jahrzehnten ausgesetzt hat, hat sie wieder eingeführt.

Gibt es einen Ersatz für den bisherigen Wehrdienst?

Es gibt einen freiwilligen Wehrdienst, der bis zu 23 Monate dauert und bis zu 15 000 Männern und Frauen offen steht. Nach den Vorstellungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière sollen mindestens 5000 freiwillig Wehrdienstleistende der Bundeswehr angehören. Für dieses Jahr hat er das Ziel bereits erreicht. Während Wehrdienstleistende bisher nur 378 Euro im Monat verdienen, werden es ab 1. Juli 777 bis 1146 Euro sein. Hinzu kommen weitere Leistungen wie Unterkunft, Verpflegung, ärztliche Versorgung oder Sozialversicherungsbeiträge.

Was wird aus dem Zivildienst?

Der Zivildienst ist an die Wehrpflicht gekoppelt und fällt damit ebenfalls weg. Die Bundesregierung will die Lücken etwa bei der Pflege alter und kranker Menschen durch einen Bundesfreiwilligendienst schließen. 35 000 Stellen pro Jahr sollen Männern uns Frauen jeden Alters offen stehen. Der Einsatz soll in der Regel zwölf, mindestens aber sechs und höchstens 24 Monate dauern. Das Freiwillige Soziale Jahr und das Freiwillige Ökologische Jahr sollen durch den neuen Dienst ergänzt werden.

Ein erfolgreicher Start des neuen Freiwilligendienstes war ihm damit sicher. Denn zum Zeitpunkt der Reformverkündung hatten schon 5400 junge Leute bei der Bundeswehr angeheuert. Hinzu kamen 4000 Wehrdienstleistende, die freiwillig länger bleiben wollen. Wieviele Freiwillige seitdem noch dazu gekommen sind, verrät die Bundeswehr nicht. Fest steht aber schon, dass es zum Stichtag 1. Juli insgesamt deutlich mehr als 10 000 sein werden.

Trotzdem hütet man sich im Ministerium davor, in Jubelstürme auszubrechen. Ob der Freiwilligendienst langfristig bei den jungen Leuten ankommt, wird sich erst noch zeigen. Viel entscheidender ist für die Bundeswehr die Frage, wie sich das Ende der Wehrpflicht auf die Rekrutierung von Berufs- und Zeitsoldaten auswirkt. Bisher kamen viele von Ihnen erst durch den Pflichtdienst auf den Geschmack und blieben anschließend bei der Bundeswehr. Künftig muss der Nachwuchs ausschließlich außerhalb der Kasernen rekrutiert werden.

Kommentare (3)

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Wellington

30.06.2011, 10:27 Uhr

Hier wäre die Rolle rückwärts zur Wehrpflicht sinnvoll. Thomas de Maizière könnte dies auch in der Öffentlichkeit glaubwürdig rüberbringen. Verteidigungsministerium wie Bundeswehr selbst haben schlicht keine Erfahrung im Marketing: Jetzt müssen Sie den Dienst mit der Waffe schlicht den jungen Menschen "verkaufen". Das braucht Vorbereitung und die gab es nicht. Also: geordneter Rückzug.

Account gelöscht!

30.06.2011, 12:21 Uhr

Die Unterschichtenarmee kommt garantiert: erst zum 1. Juli wurden die Mindestvoraussetzungen für die Einstellung weiter heruntergeschraubt. Nun braucht man nicht einmal einen Schulabschluß mehr...

Soldier

30.06.2011, 15:04 Uhr

Unsere BW kann dann ja Freiwillige aus anderen EU-Ländern auch zulassen zum Wehrdienst bei uns, wie es in unserem Arbeitsmarkt ja auch gang und gebe ist. So machen es doch z.B. die Franzosen auch mit Ihrer Fremdenlegion. Ausserdem kommen die Freiwilligen umgheend, wenn mehr gezahlt wird in der BW. Aber das dürfte die BW eigentlich gar nicht mahcen. NIcht wiil kein Geld da ist, nein, sondern darum weil sonst die Arbeitgeber in Industrie, Handwerk und HAndel in Deutschland aufschreien das ihnen die wenigen potentiellen Lehrlinge auch noch von der BW weggeschanppt werden....;-)

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