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03.01.2005

16:45 Uhr

Weniger Anträge abgelehnt

Arbeitslosengeld II wurde pünktlich gezahlt

Trotz der jüngsten Softwarepannen ist das neue Arbeitslosengeld II nach Darstellung von Kommunen und Arbeitsagenturen pünktlich ausgezahlt worden. Keiner der rund 2,7 Millionen Hilfeempfänger stehe ohne Geld auf der Straße, erklärten der Städte- und Gemeindebund sowie die Bundesagentur für Arbeit am Montag in Berlin.

Foto: dpa

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HB BERLIN. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise sprach von zunächst 700 Demonstranten vor den Agenturen für Arbeit. Auch der nach einem Computerfehler befürchtete Ansturm von Langzeitarbeitslosen blieb aus. Bis zum Mittag verlangten nach Weises Angaben nur 300 Betroffene eine Barauszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigte sich zufrieden: „Es ist, bei allem, was risikoreich war, gelungen.“ Er trat Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Reform entgegen.

Nach Angaben des BA-Vorstandsmitgliedes Heinrich Alt wurden bislang von rund 2,7 Millionen Anträgen auf Arbeitslosengeld II 176.000 Anträge oder 6,5 Prozent abgelehnt. Dies seien weitaus weniger als erwartet. Dennoch gebe es bisher keine Hinweise, dass die vom Bund veranschlagten Finanzmittel nicht ausreichten.

Zum Jahreswechsel war die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II im Rahmen der Hartz-IV-Reform in Kraft getreten. Bei der ersten Auszahlung der neuen Leistung an die etwa drei Millionen Langzeitarbeitslosen zum Jahresanfang war der BA eine Computerpanne unterlaufen. Durch einen Programmierfehler wurden den Banken fehlerhafte Kontonummern übermittelt. Bis zu fünf Prozent der Leistungsempfänger erhielten ihr Geld daher mit ein- bis zweitägiger Verspätung auf dem Konto. Die Agenturen für Arbeit hatten sich daher für Barauszahlungen gerüstet.

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