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11.01.2017

13:14 Uhr

Westafrika

Deutlich mehr Bundeswehrsoldaten für Mali

Das Kabinett legt verstärkt den Fokus auf die Friedenssicherung und Rettung der Verletzten im gefährlichen Mali. Nicht zuletzt wegen der enormen Verluste an Soldaten im letzten Jahr.

BerlinDie Bundesregierung will die Zahl der Bundeswehr-Soldaten im westafrikanischen Mali deutlich erhöhen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Ausweitung des Einsatzes. Bis zu 1000 deutsche Soldaten sollen künftig im Rahmen der UN-Mission Minusma mit Hubschraubern und Drohnen bei der Friedenssicherung in dem Krisenland mithelfen. Damit werden in Mali wohl bald so viele Bundeswehr-Soldaten stationiert sein wie in keinem anderen Land.

Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Derzeit sind 530 Soldaten im Einsatz. Sie sind in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao unter anderem für die Aufklärung der Lage mit Drohnen zuständig. Jetzt kommen Kampf- und Transporthubschrauber für die Rettung von Verletzten dazu.

Zehn Ziele aus dem neuen Weißbuch für Sicherheitspolitik

Mehr Verantwortung

Angesichts seiner wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bedeutung soll Deutschland „die globale Ordnung aktiv mitgestalten“.

Nato

Der europäische Pfeiler in der Nato soll gestärkt werden. „Deutschland ist hier bereit, in Vorleistung zu treten und in einer erheblichen Breite als Rahmennation zu wirken.“

Stärkung der Bundeswehr

Die Aufgaben der Truppe haben sich vergrößert, während Truppenstärke und Finanzmittel kontinuierlich gekürzt wurden. Das soll sich ändern: „Unser Gestaltungsanspruch, die zahlreichen Krisenherde in der europäischen Nachbarschaft und darüber hinaus, aber auch die gestiegenen Erwartungen an die außen- und sicherheitspolitische Rolle Deutschlands verlangen eine Trendwende.“

Verteidigungsausgaben

Die Nato hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung fühlt sich diesem Ziel „im Rahmen seiner finanzpolitischen Rahmenbedingungen und Ressourcen“ verpflichtet. Dass es innerhalb der nächsten acht Jahren erreicht wird, gilt aber als unrealistisch: Derzeit gibt Deutschland nur 1,2 Prozent seines BIP für Verteidigung aus.

Uno-Sicherheitsrat

Die Bundesregierung strebt weiter einen ständigen Sitz im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen an. Besonders optimistisch ist sie allerdings nicht. Alle Reformversuche sind bisher gescheitert. Im Weißbuch ist deswegen von einem Fernziel die Rede.

Uno-Missionen

Deutschland soll sich stärker in Friedensmissionen der Vereinten Nationen engagieren und auch dort Führungsverantwortung übernehmen. Ein erster Schritt war die Entsendung von 240 Soldaten in den gefährlichen Norden des westafrikanischen Staates Mali.

Rüstungsexporte

...in Staaten außerhalb von EU und Nato werden gefördert, wenn dafür „besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen“ sprechen.

Atomwaffen

Die Beteiligung an der nuklearen Abschreckung der Nato wird fortgesetzt. Das bedeutet, dass die auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eiffel stationierten US-Atomwaffen bis auf weiteres dort bleiben. Gleichzeitig bekennt sich die Bundesregierung aber zu dem Ziel, eine nuklearwaffenfreie Welt zu schaffen.

Minusma ist derzeit die gefährlichste Blauhelm-Mission. Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden des afrikanischen Staats schon lange. Bis Oktober wurden 70 Blauhelmsoldaten und andere UN-Kräfte bei Anschlägen und Angriffen von Aufständischen getötet.

Zudem beschloss das Kabinett die Verlängerung der Ausbildungsmission im Nordirak. Etwa 150 Bundeswehrsoldaten bilden dort vor allem kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat aus.

Von

dpa

Kommentare (4)

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Herr Old Harold

11.01.2017, 14:08 Uhr

Welche "enormen Verluste an Bundeswehrsoldaten" in Mali?

Frau mona mariposa

11.01.2017, 14:24 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette

Tschortscho Eibl

11.01.2017, 14:46 Uhr

Man muss das pragmatisch sehen !

Es können neu entwickelte Drohnen getestet werden, ist ja dort rechtsfreier Raum.
Zum anderen müssen praktische Beispiele vorgelegt werden, wenn die
Schilda-Rüstungsindustrie ihre frieden- stiftenden Produkte in andere Krisen-Zonen exportieren will.

Die aktuellen Drohnen sind jetzt zwar von Israel geleast,
eine davon wurde bedauerlicherweise von den Experten schon geschrottet.

Ich bin immer wieder hocherfreut, wenn ich sehe, wie meine Steuern für wirklich sinnvolle Aktivitäten eingesetzt werden

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