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24.07.2015

13:18 Uhr

What's right?

Es ist eine Völkerwanderung

VonWolfram Weimer

Der Flüchtlingsstrom wächst in gewaltige Dimensionen. Deutschland ist aus moralischen Gründen extrem hilfs- und aufnahmebereit. Gut so. Doch Moral alleine hilft nicht weiter. Es braucht auch realpolitische Antworten.

Der Journalist war Chefredakteur der Tageszeitung „Die Welt“, des Politikmagazins „Cicero“ und des „Focus“. Er bezeichnet sich selbst als wertkonservativ.

Wolfram Weimer

Der Journalist war Chefredakteur der Tageszeitung „Die Welt“, des Politikmagazins „Cicero“ und des „Focus“. Er bezeichnet sich selbst als wertkonservativ.

Nun ist sogar die Zahl von 1000 neuen Asylbewerbern am Tag überschritten. Im Januar waren es 700 am Tag, im April bereits 800. Im Juni sind die Zahlen nun vierstellig geworden. Für das erste Halbjahr meldet das Bundesamt für Migration sprunghaft steigende Asylanträge – von Januar bis Juni sind genau 159.927 Erstanträge entgegen genommen worden.

Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 67.441 Erstanträge; dies bedeutet deutlich mehr als eine Verdoppelung der Zugänge (137 Prozent Zuwachs). Im Vergleich zu 2013 handelt es sich sogar eine glatte Vervierfachung. Die Entwicklung nimmt Dimensionen hat, die man getrost als historisch bezeichnen kann.

Es ist nichts anderes als eine Völkerwanderung in Gang gekommen. An jedem einzelnen Tag entsteht in Deutschland ein komplett neues Dorf an völlig fremden Menschen. Und die Dynamik der Flüchtlingsbewegung nimmt weiter zu.

Der Wanderungsdruck steigt mit jedem erfolgreich aufgenommen Flüchtling weiter, weil sich die Nachrichten bis in die Täler Afghanistans und in die Hütten Eritreas verbreiten, dass die Völkerwanderung funktioniert. Alleine in Libyen warten nach Angaben der italienischen Justiz rund eine Million auf eine Mittelmeerpassage. Und im Nahen Osten kollabiert ein Staat nach dem anderen, so dass Millionen ins Exil gezwungen werden.

Welche Regeln bei der Zuwanderung gelten

Die Zahl der Zuwanderer steigt

Im Jahr 2013 kamen 1,23 Millionen Menschen nach Deutschland, wie aus dem neuesten Migrationsbericht der Bundesregierung hervorgeht. Das ist ein deutliches Plus gegenüber 2012, wo die Zahl bei 1,08 Millionen lag. Die Gründe, warum Menschen nach Deutschland kommen, sind unterschiedlich. Entsprechend vielfältig sind die gesetzlichen Grundlagen, die der Zuwanderung zugrunde liegen.

EU-Freizügigkeit

Jeder Bürger eines EU-Landes hat ungeachtet seines Wohnortes und seiner Staatsbürgerschaft das Recht, sich in einem anderen EU-Staat niederzulassen, um dort einer Beschäftigung nachzugehen. Ausnahmeregelungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren in Deutschland sind Ende 2013 ausgelaufen. Doch schon zuvor konnten die Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland kommen: Die Bundesregierung registriert für 2013 139.000 Zuwanderer mit rumänischer Staatsangehörigkeit und 61.000 mit bulgarischer Staatsangehörigkeit. Zugleich kamen 190.000 Polen in die Bundesrepublik.

Erwerbstätigkeit

Von 2012 auf 2013 ging die Zahl der Erteilungen von Aufenthaltserlaubnissen wegen Erwerbstätigkeit zwar um 13 Prozent auf 33.648 zurück. Allerdings ist dieser Rückgang überwiegend auf den Beitritt Kroatiens zur EU am 1. Juli 2013 zurückzuführen. Arbeitnehmer von dort brauchen seither keinen entsprechenden Aufenthaltstitel mehr. Hauptherkunftsländer waren insbesondere Indien, die Vereinigten Staaten, Bosnien-Herzegowina und China.

Familiennachzug

Wer eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland besitzt, kann in der Regel seinen ausländischen Ehepartner, eingetragenen Lebenspartner oder Kinder nachziehen lassen. Die Familienangehörigen erhalten dafür eine Aufenthaltserlaubnis zum Nachzug. Dafür wurden im Jahr 2013 44.000 Visa erteilt.

Ausländische Studenten

Im Vergleich zum Vorjahr konnte eine Zunahme um acht Prozent auf 86.170 ausländische Studenten festgestellt werden. Damit wurde im Jahr 2013 die bislang höchste Zahl ausländischer Studienanfänger verzeichnet.

Spätaussiedler

Nach einem kontinuierlichen Rückgang von 2001 bis 2012 konnte im Jahr 2013 auch bei der Zuwanderung von Spätaussiedlern und ihrer Familienangehörigen ein leichter Wiederanstieg registriert werden. So stieg die Zahl der Zugänge im Rahmen des Spätaussiedlerzuzugs um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr auf 2.427 Personen.

Bundesbürger

Im Jahr 2013 wurden 140.000 Fortzüge von Deutschen registriert. Die Zahl der zurückkehrenden Deutschen stieg leicht auf 118.000 Zuzüge, so dass der Wanderungsverlust im Jahr 2013 etwas höher ausfiel als im Vorjahr. Studien belegten, dass viele Personen mit und ohne Migrationshintergrund nicht dauerhaft im Ausland bleiben, heißt es im Migrationsbericht. Hauptzielland deutscher Abwanderer ist seit 2004 die Schweiz.

Asylrecht I

Wer in seinem Heimatland politisch verfolgt wird, genießt Asyl. Mit Blick auf die steigende Bewerberzahlen sind im vergangenen Jahr in Einzelbereichen Einschränkungen beschlossen worden. So wurden die drei westlichen Balkanstaaten Serbien, Mazedonien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Dadurch können Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern schneller abgelehnt werden.

Asylrecht II

Zugleich gab es Erleichterungen für die Asylbewerber: Die bisherige Residenzpflicht wurde weitgehend abgeschafft, das Arbeitsverbot wurde gelockert. Dem Migrationsbericht zufolge steigt die Zahl der Asylbewerber seit 2007: Die Zahl der Erstanträge lag 2013 demnach bei knapp 110.000.

Es wird langsam Zeit, dass sich die Politik nicht nur der moralischen Frage stellt, wie wir möglichst gut retten und helfen können. Das gebietet das Gewissen. Doch was gebietet der Verstand? Europa kann unmöglich diese anschwellende Völkerwanderung einfach laufen lassen, ohne sich auf Dauer selbst aufzugeben.

Es sind fast 50 Millionen Menschen auf der Flucht, berichtet das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge. Und viele von ihnen wollen nach Europa, die meisten nach Deutschland. Kein Land der Welt nimmt derzeit mehr Asylbewerbern auf die Bundesrepublik. Doch die unangenehme Frage, wie lange das gut gehen kann und wie man Grenzen zieht, steht mittlerweile wie ein Elefant im Raum.

Kommentare (31)

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Account gelöscht!

24.07.2015, 13:51 Uhr

Vor einigen Jahrenschrieb ich hier im Handelsblatt zu der Völkerwanderungsthematik: Macht auf die Tür, die Tor macht weit. Dieser Kommentar wurde sofort entrüstet gelöscht. In Anbetracht der Entwicklung und der Untätigkeit der Regierungsverantwortlichen, war auch dies vorhersehbar. Wir werden von absoluten Nullen inˋs Verderben geführt. Eine nachvollziehbare Logik ist nicht erkennbar. Den Karren schleifen lassen hätte jeder Dummkopf mindestens genau so gut hinbekommen.

Frau Anna Rudholzer

24.07.2015, 13:54 Uhr

Was auf uns noch zukommt kann man einer UN-Studie zur Weltbevölkerung entnehmen. Eine Aufnahme von Emigranten im mehrfachen Millionenbereich in Deutschland wird an der Situation weltweit nicht viel verändern, uns aber letztendlich ruinieren und als ethnische Gruppierung auslöschen.
Das weltweite Bevölkerungswachstum findet dem Bevölkerungsbericht der Vereinten Nationen nach ausschließlich in den Entwicklungsländern statt. Nigeria mit heute 160 Millionen, wird voraussichtlich bis 2050 seine Einwohnerzahl verdoppeln.
Nach Projektion der UN könnte die Weltbevölkerung von heute 7 Milliarden bis 2025 auf etwa 8,1 und bis 2050 auf geschätzte 9,6 Milliarden Menschen anwachsen. Zum Ende des Jahrhunderts sollen es 10,9 Milliarden sein.
In Afrika bekommt jede Frau im Schnitt 4,9 Kinder. Die UN hatten in ihrer letzten Schätzung diese Fruchtbarkeitsquote unterschätzt.
Die Zahl der Afrikaner soll sich deshalb bis 2100 fast vervierfachen, von heute 1,1 auf 4,2 Milliarden.

Herr Hans Mayer

24.07.2015, 14:03 Uhr

Sehr gut, nur weiter so, dann werden diese Menschen ja auch letztendlich in den Wohlhabenderen Wohngebieten angesiedelt und dort wo man es kaum erwarten kann das die Bereicherer endlich eintreffen und es noch nicht Bunt genug ist.
Die Stimmung wird kippen, ist es sogar in weiten Teilen der Bevölkerung.
Moralische Erpressung und die Nazikeule zieht nicht mehr.
Jeder weitere Monat wird der AfD 1% mehr an Wählerstimmen bringen, nächstes Jahr wählen BW und Rheinland-Pfalz einen Landtag, da wird die AfD auch im Westen in den Parlamenten drin sein,

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