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24.01.2014

09:38 Uhr

What's right?

(SPD-)Koch und (CDU-)Kellner

VonWolfram Weimer

Sigmar Gabriel hat sich vom „Siggi Pop“ zum Machtstrategen gemausert: Nicht mehr der Wahlsieger Union hat das Sagen, sondern die SPD. In Meseberg gelingt dem Wirtschaftsminister der zweite Streich der Machtoffensive.

Der Journalist war Chefredakteur der Tageszeitung „Die Welt“, des Politikmagazins „Cicero“ und des „Focus“. Er bezeichnet sich selbst als wertkonservativ.

Wolfram Weimer

Der Journalist war Chefredakteur der Tageszeitung „Die Welt“, des Politikmagazins „Cicero“ und des „Focus“. Er bezeichnet sich selbst als wertkonservativ.

Eigentlich hatte die Union die Wahl haushoch gewonnen. Doch in den Koalitionsverhandlungen drehte Sigmar Gabriel die Machtverhältnisse um. Nun degradiert er die Union sogar zu Kellnerdiensten seiner politischen Küche. Die Kabinettssitzung von Meseberg war keine Klausurtagung. Sie war Regierungswellness.

Draußen glitzerte die klare Wintersonne den Schnee an, drinnen tranken sie Himbeergeist und lagen sich in den Armen. Merkel, Gabriel & Co. probten den politischen Streichelzoo und füllten so Theodor Fontanes legendäre Umschreibung des Landsitzes mit Leben: „Es ist ein Zauberschloss“.

Wie von Zauberhand gelingt Sigmar Gabriel in Meseberg sein zweiter Streich der Machtoffensive. Die Republik hat sich schon die Augen gerieben, wie geschickt der SPD-Vorsitzende aus einer bitteren Wahlniederlage einen weitgehend sozialdemokratischen Koalitionsvertrag heraushandelte. Doch nun prägt er mit seiner SPD auch das Regierungshandeln weiträumig. Gabriel spricht dieser Tage immer wieder von der „sozialdemokratische Handschrift“, die diese Regierung präge. Das ist noch untertrieben, denn was Gabriel da gelingt ist schon eine tiefe sozialdemokratische Gravur.

So verkündet er himbeergeisttrunken einen „Neustart der Energiewende“, so als habe die Union und ihr bisheriger Umweltminister Altmeier nur Stümperwerk hinterlassen. Die Union nickt die Gabrielsche Energiewende nicht nur gefällig ab, sie wirft sich ihm geradezu an den Hals, obwohl in seiner Energiewende die planwirtschaftlichen Elemente alles andere überlagern.

Kommentare (5)

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Account gelöscht!

24.01.2014, 10:39 Uhr

Die Union handelt aus strategischer Sicht vollkommen richtig. Der Wähler darf durchaus etwas SPD-Medizin schmecken. Er soll wissen woher seine höheren Steuern und Abgaben kommen. Es wird Schäuble eine Freude sein die Ministerien zu benennen die höhere Schulden oder Steuern verursachen.

Wenn die SPD den Mindestlohn unbedingt will darf Nahles die gestiegenen Arbeitslosenzahlen ihrer Politik erklären. Wenn der Wirtschafts- und Energieminister versagt hat sie den Schaden an der Backe.

Eigentlich sollten diese beiden Minister immer aus derselben Partei kommen.

TomXXX

24.01.2014, 11:12 Uhr

Ich sehe das genau wie pom_muc.

Die SPD hat wahnsinnig viel versprochen, wobei sie von der tatsächlichen Realisierbarkeit nicht wirklich einen Funken Ahnung hat. Die Energiewende war und ist sowieso ohne jede natur- und ingenieurswissenschaftliche Grundlage (der deutsche CO2-Ausstoss erreicht neue Höchststände, tja wenn man auf lauter Systeme mit unendlicher Energy Pay Back Time setzt...)

Die Rentenkasse ist strukturell auch pleite, die Stunde der Wahrheit kommt da auch (vor allem wenn Schäuble den Geldhahn zudreht). Zudem hat sie mit Nahles eine Besetzung die das Scheitern praktisch garantiert. Die Frau hat noch nie irgendetwas im Managementbereich gemacht bzw. als Generalsekretärin eine Bauchlandung fabriziert.

Die SPD hat sich mit Riesengetöse auf alle Tretminen der deutschen Politik gestellt. Wenn das hochkocht werden sie wieder heulend erklären, dass Merkel sie kleinregiert... (und der Wähler wird denken: Ja mit Recht und hoffentlich!)

Rumor

24.01.2014, 11:24 Uhr

Wenn das Hin-und Herschieben des "Schwarzen Peters" der Sinn von Politik ist, macht die CDU alles richtig.

Real ist es so, die CDU ist längst sozialdemokrstisiert, mittel- und langfistige Folgen ihrer Politik ist ihr zunehmend egal, die CDU ist personell und intellektuell ausgedünnt und zu einem Haufen angepasster und mental abgesenkter Abnicker mutiert. Abgeordnete, wie etwa ihr kompetenter Haushaltsexperte Willsch werden kaltgestellt und abgetan.

Diese Union ist nur noch ein Schatten ihrer selbst und wird auch zunehmend als ein solcher erkannt werden, wenn die Resultate ihrer Politik spürbar werden.

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