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06.01.2005

15:42 Uhr

Deutschland

Wiefelspütz attackiert Nebentätigkeiten der CDU-Abgeordneten Repnik und Göhner

Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert eine Beschränkung von Nebentätigkeiten von Abgeordneten. Sie sollten nur dann zulässig sein, wenn es um Aufgaben mit zeitlich begrenztem Aufwand gehe, sagte Wiefelspütz dem Handelsblatt.

HB BERLIN. Nebentätigkeiten seien zwar "prinzipiell nichts Schlimmes", die Wähler erwarteten aber, "dass ein Abgeordneter den deutlich größeren Teil seiner Arbeitskraft seinem Mandat widmet".

Problematisch seien beispielsweise Fälle wie die der CDU-Abgeordneten Hans-Peter Repnik und Reinhard Göhner, sagte Wiefelspütz. Der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Repnik ist neben seinem Mandat Vorstandschef des Abfall-Recyclingunternehmens Duales System Deutschland AG, Göhner ist Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA).

Aber auch das eigene Lager nimmt Wiefelspütz nicht von seiner Kritik aus: "Es gab auch schon Gewerkschaftsvorsitzende in der SPD-Fraktion" - etwa IG-BAU-Chef Klaus Wiesehügel in der letzten Legislaturperiode. "Das ist eine Debatte, die wir führen müssen."

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