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16.01.2007

19:22 Uhr

Wiesbaden

SPD gibt im Tauziehen um OB-Wahl auf

Die SPD hat im Tauziehen um die Wiesbadener OB-Wahl aufgegeben: Der Unterbezirk hat eine Klage gegen eine Entscheidung des kommunalen Wahlausschusses verworfen, der den SPD-Kandidaten Ernst-Ewald Roth nicht zur Oberbürgermeisterwahl am 11. März zugelassen hatte.

Anmeldung für ihn wurde vergessen: Ernst-Ewald Roth. Foto: ap Quelle: ap

Anmeldung für ihn wurde vergessen: Ernst-Ewald Roth. Foto: ap

HB WIESBADEN. Das gab der kommissarische Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, Achim Exner, am Dienstagabend bekannt. Ein formeller Einspruch der Sozialdemokraten war zuvor von den Mitgliedern des Wahlausschusses mit fünf zu zwei Stimmen zurückgewiesen worden.

Die SPD hatte vergessen, den früheren katholischen Stadtdekan Roth fristgerecht zur Wahl anzumelden. „Das war der dämlichste Fehler, den man als Partei überhaupt machen kann“, sagte Exner. Die Folgen müsse die SPD nun tragen. Die kommissarische Parteiführung habe im Einvernehmen mit Roth daher beschlossen, die Entscheidung des Wahlausschusses zu akzeptieren.

Exner sagte, eine Klage gegen die Entscheidung des Wahlausschusses hätte einen langwierigen Rechtsstreit mit ungewissem Ausgang zur Folge gehabt: „Einen solchen Fall hat es in einer Großstadt noch nie gegeben.“ Einen solchen Rechtsstreit wolle die SPD den Wiesbadener Wählern jedoch nicht zumuten. Der kommissarische Parteivorstand werde am kommenden Samstag mit Roth über dessen politische Zukunft beraten.

Die Wiesbadener SPD werde bis zum Frühsommer ihre Kandidaten für die Landtagswahl im Januar 2008 sowie einen Kandidaten für den Posten des Wiesbadener Sozialdezernenten nominieren, erklärte der kommissarische Unterbezirksvorsitzende. Sozialdezernent Wolfgang Hessenauer (SPD) geht voraussichtlich Ende September in den Ruhestand.

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