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16.05.2011

13:01 Uhr

Wirtschaftsminister Rösler

"Ich bin also der Neue"

Brüderle geht, Rösler kommt: Der neue Hoffnungsträger der FDP wechselt vom ungeliebten Gesundheits- ins prestigeträchtige Wirtschaftsministerium. Dort kann er glänzen, solange die Konjunktursonne scheint.

Brüderle (links) neben seinem Nachfolger Rösler. Quelle: dapd

Brüderle (links) neben seinem Nachfolger Rösler.

BerlinPhilipp Rösler macht nicht viel Aufhebens um sich. „Ich bin also der Neue“, stellte er sich am Montag schlicht und nüchtern den Mitarbeitern des Bundeswirtschaftsministeriums vor, jenem Ressort, das in den letzten Jahren so manchen Minister kommen und gehen sah. Röslers Mission im neuen Amt, das ihm erheblich mehr Glanz und Profilierung erlauben soll, ist als offenbar nicht ohne Risiko. Das Haus sei, belehrt ihn sein Vorgänger Rainer Brüderle bei der Amtsübergabe, von Tradition, Aufstellung und Zusammensetzung her ein „Eliteministerium“. „Es ist das ordnungspolitische Gewissen der Regierung“.

Wie wichtig, wie mächtig das Wirtschaftsministerium am Ende wirklich ist, darüber streiten die Gelehrten. Es hat relativ wenige ureigene Kompetenzen in den Schlüsselbereichen Energie-, Umwelt- und Europapolitik. Federführend ist es vor allem in der Wettbewerbs-, der Außenwirtschaftspolitik sowie der Industrie- und Strukturpolitik. Allerdings: Dies sind Bereiche, in denen wenn es wichtig wird schnell das Kanzleramt einsteigt - der Streit um Hilfen für den Autobauer Opel ist ein Beleg dafür.

Unstreitig ist das Ministerium aber der Lordsiegelbewahrer der Prinzipien von Markt und Wettbewerb. Und der Hausherr kann bei fast allen Themen mitsprechen. „Es ist die Aufgabe dieses Hauses, dass es querbeet die Dinge im Auge hat, damit wir in unseren Strukturen bleiben“, beschreibt das Brüderle. Das kann auch viel Ärger bringen, wie Brüderle weiß. Dennoch ist es diese umfassende Mitsprache, die das Wirtschaftsministerium für Rösler so attraktiv macht. Hinzu kommt: Es ist auch zuständig für die Konjunkturpolitik und kann damit glänzen, solange die Konjunktursonne scheint.

Rösler weiß all das. „Ich komme auch ein Stück weit nach Hause“, versucht er leichtfüßig den Brückenschlag zu seinen neuen Mitarbeitern. Schließlich war er einmal ein paar Monate Wirtschaftsminister in Niedersachsen.

„Als gelernter Sanitätsoffizier“, wie er sagt, nimmt Rösler das Ministerium also nun unter Obhut. Dass er dabei ambitioniert vorgehen will, stellt er in gewohnt freundlicher Art klar. Er spricht von Mut zu Entscheidungen und bietet seinen neuen Mitarbeitern ein Tauschgeschäft: Treue und Loyalität gegen Fürsorge seinerseits. „Ich freue mich auf die nächsten Jahre, Jahrzehnte“, beteuerte er am Ende vollmundig, um sich dann umgehend, eingedenk seiner Ankündigung, mit 45 aus der Politik auszusteigen, unter Gelächter etwas zu korrigieren.

Von

rtr

Kommentare (3)

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Account gelöscht!

16.05.2011, 14:16 Uhr

Ich kann den Rösler und auch die FDP nicht ab.
Alles was diese Kinderpartei gemacht hat seit dieser Regierungsperiode, ist vieles in den Sand zu setzen.
Ein Ministerium wie das Gesundheits- oder Wirtschaftsministerium hat nicht unter der Hand von solchen kleinen Parteien zu stehen.

Account gelöscht!

16.05.2011, 14:18 Uhr

Der Konjunkturabschwung kommt, wird ja von Ökonomen auch schon gesagt.
Der Binnenmarkt liegt ohnehin darnieder
Da wollen wir mal sehen, was dann Herr Rösler mit seinem Dauergrinsen macht

marco

16.05.2011, 14:18 Uhr

Da ist er nun, das vietnamesische Waisenkind. Dem Adoptivvater folgend, verpflichtete sich Herr Rösler bei der Bundeswehr. Somit war die Finanzierung seines Studiums gesichert (unsere Steuergelder). Er war von 1992 bis 2003 bei der Bundeswehr. Für ein Studium zum Arzt, gilt eigentlich eine Verpflichtung von mindestens 16 Jahren. Hat Herr Rösler die Studienkosten und seinen Wehrsold für die Zeit des Studiums zurückbezahlt? Wir wissen es nicht. Die Ausbildung zum Facharzt für Augenheilkunde hat er jedensfalls abgebrochen! Die Politik war ihm wichtiger.

Das erinnert an seinen Job als Gesundheitsminister, den hat er jetzt auch abgebrochen. Immerhin hat er vorher noch hervorragende Lobbyarbeit geleistet. So muss beispielsweise die Pharmaindustrie nicht mehr die Wirksamkeit neuer Medikamente beweisen, sondern ein Entscheidungsgremium für Kassenpatienten muss den Beweis antreten, dass eben jene Medikamente vielleicht nicht den beschriebenen Nutzen erreichen.

Von Februar 2009 bis Oktober 2009 war Herr Rösler kurzfristig Wirtschaftsminister von Niedersachsen.

Nach Glos, der sich mit dem Amt überfordert fühlte, nach Guttenberg, der in dem Amt auch nichts brachte, nach Brüderle, für den das Moratorium nur Wahlkampftaktik war, kommt jetzt ???

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