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14.02.2004

17:44 Uhr

Wirtschaftsminister spielt Differenzen mit designiertem Parteichef Müntefering herunter

Clement sieht sich vor allem als Minister

Wirtschaftsminister Clement lässt seine Zukunft als Partei-Vize offen. Der Frage nach einem möglichen Rücktritt wich er aus.

HB BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat über seine Zukunft als stellvertretender SPD-Vorsitzender offenbar noch nicht entschieden. Zumindest gab er dazu auf dem Landesparteitag der NRW-SPD in Bochum keine definitive Auskunft.

Im Fernsehsender Phoenix sagte Clement auf die Frage, ob er nach dem Sonderparteitag der SPD Ende März als stellvertretender Vorsitzender weitermachen wolle: «Ich bin in einem wichtigen Amt: Ich bin in der Bundesregierung für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik verantwortlich. Das ist das Wichtigste. Und dem versuche ich mit aller Kraft Rechnung zu tragen.»

Auf die erneute Nachfrage, ob er Ende März nicht mehr als Parteivize antreten wolle, sagte Clement: «Das ist jetzt gar kein Thema.» Der SPD-Politiker bezeichnete sein Verhältnis zu Bundeskanzler Gerhard Schröder und dessen designiertem Nachfolger als Parteichef, Franz Müntefering, als «hervorragend». Dass es auch mal Meinungsunterschiede gebe, sei das Normalste der Welt, sagte er. Diese pflege er auch offen anzusprechen.

Eine solche Differenz besteht in der Ausbildungsplatzabgabe, die Clement ablehnt. Die Koalitionsfraktionen versuchten, ein Gesetz dazu zu entwickeln. Er setze darauf, dass die Wirtschaft aus freien Stücken genügend Ausbildungsplätze bereitstelle. Jetzt gebe es einen «Wettlauf, wer es besser schafft.»

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