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23.11.2012

10:17 Uhr

Wirtschaftsprogramm

Piraten werden zu Mainstream-Matrosen

VonOliver Voß , Max Haerder
Quelle:WirtschaftsWoche Online

Die Piratenpartei will am Wochenende mit einem Wirtschaftsprogramm beweisen, dass sie mit Inhalten punkten kann. Die Entwürfe sind aber überraschend wenig überraschend.

Am Wochenende wollen die Piraten in Bochum endlich wieder Inhalte diskutieren. dpa

Am Wochenende wollen die Piraten in Bochum endlich wieder Inhalte diskutieren.

DüsseldorfJan Hemme hatte die Wahl zwischen Ludwig Erhard und MacGyver. Wen also zum Vorbild nehmen: den prägenden Kopf der sozialen Marktwirtschaft – oder den amerikanischen TV-Helden der Achtziger, eine Mischung aus James Bond und Daniel Düsentrieb? Geht es nach Hemme, werden die Piraten Orientierung bei Letzterem finden. „Soziale Marktwirtschaft ist kein zukunftsweisender Begriff mehr“, findet er. „Ihre Inhalte werden von jedem nach Bedarf ausgelegt.“

Die MacGyver-Titelmelodie hingegen – für Hemme der ideale Sound für Parteitage. Sein nicht ganz ernst gemeinter Antrag: In verfahrenen Situationen soll sie künftig gespielt werden – zur Inspiration.

Es ist eine der wenigen Skurrilitäten beim bevorstehenden Bundesparteitag, der den Weg aus dem Umfragtief weisen soll. Ansonsten dominiert die Vernunft. Nach Personalquerelen und Rücktritten wollen die Piraten am Wochenende in Bochum endlich Inhalte diskutieren. Fast 1500 Seiten umfasst das üppige Antragsbuch, von Afghanistan bis Zeitumstellung reicht die Themenpalette.

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Die Piratenpartei bringt sich für den Bundestagswahlkampf in Stellung. Auf welche Themen die Polit-Freibeuter setzen und warum sie auch mit einem Kanzler Steinbrück leben könnten, erläutert Parteivize Nerz im Interview.

104 Anträge haben Piraten zum Thema Wirtschaft geschrieben, deutlich mehr als zu Dauerbrennern wie Urheberrecht oder Bürgerbeteiligung. Viele empfinden die Leerstelle in nahezu allen ökonomischen Fragen als klaffende Wunde. Für den Bundestagswahlkampf, den voraussichtlich der Dreiklang Wirtschaft, Finanzen, Euro beherrscht, wollen sie gewappnet sein.

Wer von den Politiknovizen allerdings eine Revolution erwartet, wird enttäuscht. Die Piraten fordern unter anderem die Abschaffung der kalten Progression, ein Verbot des Hochfrequenzhandels oder die Deckelung der Dispozinsen. Die Vielfalt könnte aber noch zum Problem werden: Denn allein 14 Grundsatzprogramme zur Wirtschaftspolitik stehen zur Auswahl.

Eines, dem die größten Chancen eingeräumt werden, stammt aus der Tastatur von MacGyver-Fan Hemme. Bei ihm ist von der „Verbindung von Wettbewerbswirtschaft und sozialem Ausgleich“ die Rede, der Entfaltung „kreativen Potenzials“, vom „Transformationsprozess von der Industrie- zur Wissensgesellschaft“. Hemmes Antrag steht exemplarisch für einen sozialliberalen Mainstream, der nur nicht so klingen soll. Die Piraten setzen „liberal“ schließlich meistens gleich mit den Positionen der FDP. Und „soziale Marktwirtschaft“ müffelt ihnen halt wie eine verglommene Zigarre vom alten Erhard.

Hemmes wohl stärkste Konkurrentin heißt Laura Dornheim. „Wir brauchen so viel Freiheit wie möglich – gepaart mit klarer Ordnungspolitik“, findet die Unternehmensberaterin.

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