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15.08.2015

09:59 Uhr

Wolfgang Clement

Ex-Minister will Kanzlerschaft mit maximal zwei Amtszeiten

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereits in der dritten Amtszeit. Geht es nach Wolfgang Clement, säße auf ihrem Platz schon längt ein anderer. Der frühere Bundeswirtschaftsminister ist für eine Begrenzung der Amtszeit.

Clement hatte 2008 angesichts eines drohenden Parteiausschlusses nach fast vier Jahrzehnten die SPD verlassen. picture-alliance

Wolfgang Clement

Clement hatte 2008 angesichts eines drohenden Parteiausschlusses nach fast vier Jahrzehnten die SPD verlassen.

DüsseldorfDer frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat sich für die Begrenzung der Kanzlerschaft auf zwei Amtszeiten ausgesprochen. Er sei dafür, „dass ein hohes Staatsamt auf zwei Legislaturperioden beschränkt werden sollte“, sagte Clement der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

Anders als beim Bundespräsidenten, der nur ein Mal wieder gewählt werden darf, sieht das Grundgesetz beim Bundeskanzler keine Begrenzung der Zahl der Mandatsperioden vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bereits in der dritten Amtszeit.

Clement lobte zugleich die Arbeit von Merkel. „Ich habe bei etlichen Differenzen in der Sache, namentlich in der Energiepolitik, einen Riesenrespekt vor Frau Merkel und ihrer Leistung“, sagte der frühere NRW-Ministerpräsident und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit unter Gerhard Schröder (SPD). Clement hatte 2008 angesichts eines drohenden Parteiausschlusses nach fast vier Jahrzehnten die SPD verlassen. In der „Rheinischen Post“ forderte er seine frühere Partei auf, sich stärker für Bildung einzusetzen, statt weiter „über die Arbeitsmarktreformen zu jammern“.

Von

afp

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