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18.02.2012

16:09 Uhr

Wulff-Nachfolge

Die eilige Suche nach dem Konsenskandidaten

Joachim Gauck steht als Wulff-Nachfolger ganz oben in der Gunst von Bürgern und Opposition. Schwarz-Gelb sucht derweil eilig einen Konsenskandidaten, handelte sich aber offenbar die erste Absage ein. Die Zeit drängt.

Koalitionsspitze berät über Kandidaten für Bundespräsidentenwahl

Video: Koalitionsspitze berät über Kandidaten für Bundespräsidentenwahl

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BerlinDer neue Bundespräsident sollte nach Ansicht von SPD und Grünen kein Mitglied des schwarz-gelben Kabinetts und möglichst auch kein aktiver Politiker einer Partei sein. Das erklärten SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir am Samstag in Berlin. Özdemir schränkte ein, dass Kandidaten aber ein Parteibuch haben dürften. Namen nannten sie nicht.

Gabriel sagte, das wichtigste Ziel sei, die Kluft zwischen den Bürgern und der Politik wieder zu überwinden. Der am Freitag zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff habe diese Kluft durch sein Fehlverhalten enorm vergrößert. Er habe das höchste deutsche Staatsamt schwer beschädigt.

Gabriel betonte, die SPD wolle mit der Regierung einen gemeinsamen Kandidaten finden. Die Politik müsse nun dafür sorgen, dass das Amt des Bundespräsidenten so schnell wie möglich die Reputation wiedererlange, die ihm gebühre. Es sei ein wichtiges Amt, das nicht nur repräsentative Pflichten habe, sondern auch Gesetze prüfen müsse, die der Bundestag verabschiedet. Gabriel sagte: „Wir hoffen, dass wir zügig zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen.“

Auf der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten hatten Koalition und Opposition zuvor für Sonntagabend (19.2.) ein Spitzentreffen verabredet. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Kreisen der SPD-Spitze in Berlin. Mit dabei sind demnach die Parteichefs von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen sowie eventuell die Fraktionsspitzen. Am heutigen Samstag werde es kein Treffen der Spitzen von Schwarz-Gelb sowie SPD und Grünen geben, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Samstag aus Koalitions- und Oppositionskreisen. In der Koalition gebe es auch nach dem zweistündigen Treffen der Partei- und Fraktionsspitzen mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel am Samstag im Kanzleramt noch Beratungsbedarf.

Die Spekulationen laufen auf vollen Touren. So stehe der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, der schwarz-gelben Koalition nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa nicht als Kandidat für das Bundespräsidentenamt zur Verfügung. Auf den 48 Jahre alten Voßkuhle hatten sich demnach die Spitzen von Union und FDP bereits geeinigt. AUch Spiegel Online berichtete dies Nach Bedenkzeit habe Voßkuhle abgesagt. Laut Informationen der Bild am Sonntag sei aber bisher noch überhaupt kein Konsens erzielt worden.

Im Rennen um das Präsidentenamt sind nach Informationen der dpa derzeit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und der frühere evangelische Bischof Wolfgang Huber. Der 69-jährige Huber war bis 2009 Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland. Er stehe der SPD näher als der Koalition, sei aber auch bei Union und FDP anerkannt. Huber würde deshalb nicht als Signal für eine große Koalition gewertet, hieß es. Inwieweit die Meldungen zutreffen, muss sich nach den Ereignissen des bisherigen Tages erst noch herausstellen.

Am Samstagmorgen, gegen 09.30 Uhr, berieten Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und die Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Philipp Rösler im Kanzleramt. Mit am Tisch saßen auch die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Volker Kauder und Rainer Brüderle, sowie CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt. Dem Vernehmen nach wurde in der anschließenden Sitzung über potenzielle Kandidaten intensiv diskutiert. Darunter sollen auch diejenigen gewesen sein, die seit Tagen in politischen Kreisen gehandelt werden.

Kommentare (23)

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18.02.2012, 14:30 Uhr

"Regierungsparteien drücken aufs Tempo"
Wäre besser sie würden auf den Selbstzerstörungsknopf drücken damit dem Volk weiterer Schaden erspart bleibt oder noch mehr so dubiose Vögel auf den Tagesplan treten.

Account gelöscht!

18.02.2012, 14:44 Uhr

Heiner Brand soll es machen!

Account gelöscht!

18.02.2012, 14:57 Uhr

Hat nicht der Sauerland aus Duisburg jetzt Zeit? Der braucht doch auch noch Kohle, so wie der auf seinem Stühlchen festgeklebt war...

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