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19.01.2010

12:25 Uhr

Zäher Regierungswechsel

Die Last des Stühlerückens

VonDaniel Delhaes

Auch wenn der Regierungswechsel in die Hauptstadt formell und inhaltlich längst vollzogen ist: In den Räumen des Bundestages ist der Stabwechsel bis heute nicht abgeschlossen.

Blick in den Plenarsaal des Bundestages: Seit dem Machtwechsel sind 1444 Umzüge terminiert worden. ap

Blick in den Plenarsaal des Bundestages: Seit dem Machtwechsel sind 1444 Umzüge terminiert worden.

HB BERLIN. Vermutlich erinnern sich die wenigsten noch daran, wann der Regierungswechsel in der Bundeshauptstadt vollzogen worden ist. Zumindest formell und inhaltlich ist es irgendwie geschehen. Schwarz-Gelb regiert. In den Räumen des Bundestags hingegen ist der Stabwechsel noch längst nicht abgeschlossen.

Die veränderten Machtverhältnisse haben dazu geführt, dass die meisten Abgeordneten neue Büros beziehen müssen. Mit circa 2 200 Umzügen rechnet die Bundestagsverwaltung. Die müssen die Fraktionen untereinander koordinieren. Jede Fraktion will ihre Abgeordneten, Arbeits- und Landesgruppen räumlich möglichst eng beieinandersetzen. So eine Zielsetzung schafft bereits die ersten Probleme. Wenn dann ein Parlamentarier sein Büro nicht pünktlich räumt, verzögert sich gleich für den nächsten der Umzug.

Kurzum: Der Regierungswechsel braucht seine Zeit. Bis heute sind seit der konstituierenden Sitzung des Bundestags, Ende Oktober, insgesamt 1 444 Umzüge terminiert worden, 1 161 von ihnen wurden seitdem auch durchgeführt. Vor allem der massive Verlust der SPD hat dazu geführt, dass ein gewaltiges Stühlerücken – zugunsten der FDP – eingesetzt hat. Die Bundestagsverwaltung führt deshalb nicht wie gewöhnlich 50, sondern 100 Umzüge pro Woche durch. Seit Wochen gibt es Urlaubssperren für die Mitarbeiter. Schließlich endet die Legislaturperiode ja irgendwann. dhs

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