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15.04.2006

17:25 Uhr

Zahlreiche Kundgebungen

Ostermärsche warnen vor Krieg gegen den Iran

Die diesjährigen Ostermärsche haben sich vor allem gegen einen möglichen Krieg gegen den Iran gewandt.

HB FRANKFURT/MAIN. Wie das Koordinierungsbüro in Frankfurt am Main weiter mitteilte, fanden zahlreiche Kundgebungen statt. Neben einer zentralen baden-württembergischen Veranstaltung in Ulm gab es insgesamt 40 Aktionen in weiteren 33 Städten, unter anderem in München, Rostock, Saarbrücken, Würzburg und Zwickau.

Die seit Karfreitag laufenden Osteraktionen 2006 stehen nach den Worten eines Sprechers für den Mehrheitswillen der Bürger, wonach Krieg kein Mittel der Politik mehr sein dürfe. Zentrales Thema sei die Zurückweisung der militärischen Angriffspläne gegen den Iran. Ein völkerrechtswidriger Krieg gegen den Irak dürfe nicht zum Präzedenzfall für weitere Kriege der USA oder anderer Staaten werden.

Eindringlich warnte die Friedensbewegung vor einer weiteren Eskalationspolitik, bei der auch Deutschland und die EU eine unheilvolle Rolle spielen würden. Alternativ wurden ergebnisorientierte Verhandlungen gefordert, die eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten und eine Nichtangriffsgarantie für den Iran einschließen. Keine Regierung habe das Recht, zur Durchsetzung wirtschaftlicher, geostrategischer und machtpolitischer Interessen überall dort vorbeugend Krieg zu führen, wo es ihr angebracht erscheine. Das gelte auch für den Fall der Gewaltanwendung unter dem Deckmantel der weltweiten Terrorbekämpfung.

Auch „die zunehmende Bereitschaft der politisch Verantwortlichen, den Krieg als Mittel der Politik anzusehen“, wurde von der Friedensbewegung heftig kritisiert.

Der großen Koalition in Berlin warfen die Ostermarschierer vor, im Sozialbereich zu kürzen, gleichzeitig aber die Bundeswehr mit Milliardensummen für Auslandseinsätze umzurüsten. „Wir brauchen keine neuen Marschflugkörper, Korvetten, Laser- und Streubomben. Abrüstung statt Sozialabbau“, heißt es in dem Aufruf.

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