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05.05.2011

22:51 Uhr

Zeitplan steht

Ramsauer will Elektroautos mit Milliarden fördern

ExklusivDer Bund will den Ausbau der Elektromobilität mit bis zu anderthalb Milliarden Euro fördern - vor allem die Batterieforschung soll profitieren. Der Startschuss für die Subventionen könnte bald fallen.

Verkehrsminister Ramsauer will Elektroautos mit Milliarden fördern. Quelle: dpa

Verkehrsminister Ramsauer will Elektroautos mit Milliarden fördern.

BerlinDie deutsche Industrie hat sich auf einen Fahrplan verständigt, wie sie bis zum Jahr 2020 Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität entwickeln will. Ziel sei „der Aufbau eines selbstragenden Marktes für Elektrofahrzeuge“, heißt es in dem Bericht Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE), den die Unternehmenschef Kanzlerin Angela Merkel am 16. Mai übergeben wollen und der dem Handelsblatt vorliegt.

Um dies zu erreichen, hält die Industrie es für zwingend notwendig, in den kommenden drei Jahren vier Milliarden Euro in die Forschung zu investieren. Vor allem die Batterieforschung, die Antriebstechnologie, Leichtbauten, die Stromnetze, das Recycling und die Integration all dessen in neue Fahrzeuge stehen im Fokus. Ein Drittel, maximal 40 Prozent, der Summe soll der Bund aufbringen, zwei Drittel will die Industrie investieren, wie es in Verhandlungskreisen gestern hieß. Insgesamt wollen die Elektro-, die chemische, die Automobilindustrie und die Energiewirtschaft bis 2014 rund 17 Milliarden Euro in diesen Forschungsbereich stecken. 

Neben Bundeshilfen bei der Forschung und Entwicklung mahnt die Wirtschaft Hilfen an, um den Marktdurchbruch zu ermöglichen. Dazu soll die Dienstwagenbesteuerung geändert und Sonderabschreibungen sowie zinsgünstige Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau den Kauf der Fahrzeuge erleichtern. Im Straßenverkehr sollen Elektroautos etwa bei Parkplätzen bevorzugt werden. 

„Ich gehe davon aus, dass wir zwei Drittel davon umsetzen“, sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) dem Handelsblatt. So könnte etwa die Dienstwagenbesteuerung modifiziert werden. Die derzeitige Ein-Prozent-Regelung führt dazu, dass die Fahrzeuge pro Jahr aufgrund der höheren Kaufpreise deutlich teurer sind als konventionelle Dienstwagen. „Diese Benachteiligung wollen wir beseitigen“, sagte Andreas Jung, Koordinator für die CDU/CSU-Fraktion, dem Handelsblatt. 

Bislang hat die Bundesregierung 500 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets für die Elektromobilität bereitgestellt. Dies läuft Ende des Jahres aus. „Ich bin optimistisch, dass wir noch einmal mindestens 500 Millionen Euro bis zum Ende der Legislaturperiode bereitstellen“, sagte Jung.

Im Gespräch sind sogar eine Milliarde Euro bis Ende 2014. Auch könnten Fahrzeuge für zehn Jahre von der KfZ-Steuer befreit werden. „Das ist alles sehr realistisch“, bestätigte Ramsauer derartige Überlegungen. Im Vordergrund stünden allerdings Hilfen über das Ordnungsrecht und bei Forschungs- und Entwicklungsprojekten. Eine direkte Kaufprämie lehnt die Bundesregierung weiterhin ab.  

Ihr Förderinstrumentarium will die Bundesregierung in einem „Aktionsplan Elektromobilität“ bündeln. Er soll auf Basis des Berichts der NPE erstellt und noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Die Industrie rechnet damit, dass „30.000 zusätzliche Arbeitsplätze im Bereich der Elektroautos entstehen können. Bis 2020 sollen eine Million Elektrofahrzeuge auf den deutschen Straßen fahren. Derzeit gibt es rund 10.000.

Kommentare (12)

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Alfred_H

05.05.2011, 23:11 Uhr

"Auch könnten Fahrzeuge für zehn Jahre von der KfZ-Steuer befreit werden."

Da sieht man mal wieder, wie weit unsere Politiker von der normalen Welt da draußen entfernt sind. 10 Jahre Steuerbefreiung. Was für eine Wahnsinnsentlastung für die E-Mobil-Käufer. Autos in dieser Größenordnung kosten als Benziner gerade mal 100 Euro im Jahr KFZ-Steuer. Sind also 1000 Euro Ersparnis in 10 Jahren. Reicht dann aber immernoch nicht um sich alle 3 Jahre neue Akkus zu kaufen. Kauft E-Mobile!!! Ihr spart euch damit reich

Thomas-Melber-Stuttgart

05.05.2011, 23:20 Uhr

Ich wußte gar nicht, daß das Privatvermögen Herr Ramsauers so groß ist.

Nachdenker

05.05.2011, 23:26 Uhr

Au, wie fein.
Es wird wieder eine Sau durchs Dorf getrieben.
Da kann man dann die Einspeisevergütung von "Ökostrom" gleich auf 1EUR/kWh hochschrauben. Ist ja für einen guten Zweck.

Welchen Sinn hat denn überhaupt noch eine KFZ-Steuer?
Oder andersrum. Was hat denn die KFZ-Steuer noch mit dem KFZ zu tun? Das Geld geht doch sonstwo hin, blos nicht in die Verkehrsinfrastruktur.
Genausogut könnte man Regenschirmsteuer, Lachsteuer, Vorgartensteuer, Regentonnensteuer, Fensterladensteuer, Glatzensteuer... etc. einführen.
Kommt sicher noch.

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