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10.03.2006

18:40 Uhr

Zoll-Bilanz

Deutlich mehr Schwarzarbeit aufgedeckt

Das schärfere Vorgehen gegen Schwarzarbeit zeigt nach Darstellung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) Wirkung.

HB BERLIN/KÖLN. Nach einer am Freitag veröffentlichten Zoll-Bilanz wurden im vergangenen Jahr Geldstrafen von 21,2 Millionen Euro verhängt. Das waren fast 140 Prozent mehr als 2004. Mehr als verdoppelt habe sich mit insgesamt 995 Jahren auch der Umfang der verhängten Freiheitsstrafen wegen Schwarzarbeitsdelikten. Zudem seien Bußgelder in Höhe von 67,1 Millionen Euro festgesetzt worden. Erfolge seien auch im Kampf gegen Zigarettenschmuggel sowie Markenpiraterie erzielt worden, heiß es.

Die Schwarzarbeit gehe zurück, sagte Steinbrück bei der Vorlage der Zahlen in Köln. Dies belegten auch Studien. So schätzten das Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung Tübingen und Prof. Friedrich Schneider für 2006 das Volumen der Schattenarbeit auf 345 Milliarden Euro. 2005 seien es 346 Milliarden und 2004 etwa 356 Milliarden Euro gewesen. Es gebe aber keinen Grund zur Entspannung, sagte Steinbrück.

Bei Schwerpunktprüfungen in der Fleischindustrie, im Hotel- und Gaststättengewerbe, am Bau sowie im Transportgewerbe habe es in jedem siebten Fall Verdacht auf Schwarzarbeit gegeben, hieß es. 250 Menschen seien festgenommen worden. Die aufgedeckten Schadenssummen beliefen sich auf 562,8 Millionen Euro. Ferner seien 81 300 Straf- sowie fast 54 000 Bußgeldverfahren abgeschlossen worden.

Zugleich wurden den Angaben zufolge 735 Millionen unversteuerte Zigaretten sichergestellt. Das bedeutet ein Plus von 75 Prozent im Vergleich zu 2004. Von den geschmuggelten Zigaretten seien 70 Prozent Markenfälschungen. Experten verweisen allerdings schon seit längerem darauf hin, dass vor allem im Zuge der mehrfachen Anhebung der Tabaksteuer deutlich mehr Schmuggelware in Deutschland in Umlauf sei.

Die sichergestellte Rauschgiftmenge ging teils zurück: 1,6 (2004: 2) Tonnen Haschisch, 1,2 (3,6) Tonnen Marihuana, 896 (887) Kilogramm Kokain und 456 (511) Kilogramm Heroin. Bei Einfuhrkontrollen wurden im vergangenen Jahr zudem gefälschte Marken und Produkte im Wert von 213,4 Millionen Euro (2004: 145,1 Millionen) beschlagnahmt. Sichergestellt wurden - überwiegend auf Flughäfen - auch mehr als 39 000 (2004: rund 37 000) geschützte Pflanzen und Tiere.

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